Die polnische Lektion

Gerade den Deutschen braucht man nicht zu erklären, dass Geschichte unverständlich sein kann, grausam, auch kapriziös – und zugleich unendlich dumm.

Die Geschichte ist jedoch auch die Lehrmeisterin des Lebens, wir haben keine andere. Sollte man in den Schulen Europas auch die polnische Geschichte lehren? Mit anderen Worten: Kann Polen Europa etwas geben, insbesondere den Deutschen – außer Robert Lewandowski? Etwa ein schlechtes Beispiel? Eine böswillige Genugtuung? Eine Warnung? Oder – Gott bewahre – einen Blick in die Zukunft?

Im Sommer 1989 nahm ich an einer Konferenz über die Zukunft Europas teil. Der Tagungsort, eine luxuriöse Villa, lag hoch über dem Lago di Como an einem mit Zypressen bewachsenen Abhang. Aus der ganzen Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten waren dort Oppositionelle zusammengekommen. Zum ersten Mal in meinem Leben trank ich einen Ristretto, eine Art höher konzentrierten Espresso, der zusammen mit Mini-Eclairs von schneeweiß gekleideten Kellnern gereicht wurde. 

„Sollte man in den Schulen Europas auch die polnische Geschichte lehren? Kann Polen Europa etwas geben?“

Ich erinnere mich an das Lampenfieber, das ich verspürte, als ich mich damals auf einen Disput mit dem deutsch-britischen Soziologen Ralph Dahrendorf einließ, der die litauischen Oppositionellen davon überzeugen wollte, dass Europa Grenzen haben müsse, einen Limes, und dass sie – zum Wohle Europas versteht sich – auf der anderen Seite bleiben sollten.

Meine Bemerkung, dass dies bereits SPD-Politiker über Polen gesagt hatten, als sie sich 1987 mit der Untergrund-Gewerkschaft Solidarność trafen, griff weder Dahrendorf noch sonst jemand auf.

Wir fühlten uns wie adoptierte Kinder auf einem Familientreffen der Reichen. Ein Mitarbeiter Vaclav Havels, es war wohl Michael Žantovský, baute uns wieder auf.

Er tauchte in einem ausgeleierten Pullover auf, schaute verschlafen auf den See, verzog das Gesicht, als er die Segelboote auf dem azurblauen Wasser dahingleiten sah, und brummte: „Kitsch“. Wir aber erinnerten uns wieder, wer wir waren – Verteidiger des freien Wortes, denen die Geschichte gerade ihre Türen geöffnet hatte.

„2004 trat Polen schließlich der EU bei. Das war mehr als die Erfüllung unserer Träume“

Bei der Oppositionszeitung „Gazeta Wyborcza“, für die ich 16 Jahre lang als Stellvertreter des Chefredakteurs Adam Michnik arbeitete, hatten wir das Gefühl, nun endlich die Welt verbessern zu können. Den Untergrund-Journalismus, wo das freie Wort, wie es Václav Havel ausdrückte, nur „die Kraft der Kraftlosen“ war, ließen wir hinter uns.

Zwar arbeitete die erste Redaktion in den Räumen eines heruntergekommenen Kindergartens, doch die „Wahlzeitung“ (wie der Name auf Deutsch übersetzt lautet, weil sie zu den ersten freien Wahlen 1989 erschien) stieg rasch zu einem meinungsführenden Blatt und einem großen Verlagshaus auf.

2004 trat Polen schließlich der EU bei. Das war mehr als die Erfüllung unserer Träume. Wir dachten: Polen, das sind wir, und wer sich davon noch nicht überzeugt hatte, würde es noch tun.

„Die PiS führt eine ökonomische Umverteilung durch. So fließt den Menschen das Geld direkt in die Taschen“

Aber dann, mehr als eine Dekade später, im Jahre 2015, gewann die EU-skeptische, nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jarosław Kaczyński die Wahlen. Was war geschehen? Eine primitive Erklärung lautet: Die PiS hatte sich ihre Wähler gekauft. Doch die Wahrheit ist komplizierter.

Die PiS führt eine ökonomische Umverteilung durch. So fließt den Menschen das Geld direkt in die Taschen: Mit dem „Programm 500plus“ zahlt der Staat ein großzügiges Kindergeld von 500 Zloty (umgerechnet rund 120 Euro) pro Kind im Monat, um den „polnischen Familien“ zu helfen und das Land vor einer angeblichen demografischen Katastrophe zu bewahren.

Außerdem zahlt die PiS Rentnern eine sogenannte „13. und 14. Rente“, Sonderzahlungen in Höhe der Mindestrente aus. Im Mai dieses Jahres kündigte sie Steuersenkungen für die Armen an und versprach, dass im Jahr 2030 der Wohlstand in Polen das durchschnittliche Niveau der EU erreichen werde. Schon heute beträgt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bereits 77 Prozent der Kaufkraft in der EU.

In den Jahren der ersten PiS-Regierung, also zwischen 2015 und 2019, ist der Anteil der von Armut bedrohten Menschen von 23,4 auf 18,2 Prozent gesunken und liegt damit unter dem EU-Durchschnitt von 21,4 Prozent. Trotz dieser gigantischen Geldtransfers brach das polnische Staatsbudget nicht zusammen. Und das Bruttoinlandsprodukt wuchs weiter, von 2017 bis 2020 auf dem Niveau von 4,6 bis 5,5 Prozent pro Jahr.

Durch die Erhöhung der Sozialausgaben wurde den ärmeren Menschen auch ein Stück Würde zurückgegeben. Das „Programm 500plus“ holte eine Gruppe von Armen und Vergessenen aus ihrer Nichtexistenz zurück in die Gesellschaft. Für viele war es das erste Mal, dass der Staat sich an sie erinnerte. Doch das ist nur eine der Antworten auf die Frage, warum die PiS 2019 wiedergewählt wurde.

„Die Sehnsucht nach nationaler Identität und die Skepsis gegenüber Eliten ist heute in vielen EU-Ländern zu spüren“

Die konservativen Ängste vor der modernen Welt werden unterschätzt. Kaczyński weckt diese geschickt und verspricht zugleich, Polen vor deren Gefahren zu schützen. Auf der Liste dessen, was Angst macht, stehen Flüchtlinge, LGBT-Personen, aber auch Deutsche, die angeblich über alles entscheiden und die „armen Polen“ ausnutzen.

Feinde sind der PiS-Ideologie zufolge auch alle Eliten, mit den „hochmütigen Richtern“ vorneweg. Die Sehnsucht nach Gemeinschaft und nationaler Identität sowie die Skepsis gegenüber den Eliten, die sich vom Volk entfremdet haben, ist heute in vielen EU-Ländern zu spüren. Aus diesem Grund ist es wichtig, die polnische Lektion zu lernen.

Demokraten auf der ganzen Welt, die sich darum bemühen, die Exzesse des modernen Kapitalismus abzumildern, müssen eine größere Gleichheit anstreben und den Menschen am Rande der Gesellschaft ihre Würde zurückgeben, ohne dabei in populistische Muster zu verfallen. Und sie müssen sich zu einem nicht toxischen Patriotismus bekennen. Keine leichte Aufgabe. 

Und wer hätte auch erwartet, dass eine Regierungspartei in der Mitte Europas im 21. Jahrhundert in ihr Programm schreibt, dass es zur katholischen Lehre „keinerlei Konkurrenz“ gebe. Dieser Fokus auf die Religion ist anachronistisch.

„Für meine Generation von Demokraten ist der moralische Verfall der Kirche sehr schmerzlich“

Doch die PiS unterstützt sogar polnische Kleriker, deren Aussagen zum Teil extrem der Lehre von Papst Franziskus widersprechen, wie beispielsweise den Krakauer Erzbischof Marek Jędraszewski und dessen homophobe Äußerungen: „Die rote Seuche läuft nicht mehr über unsere Erde, doch an ihre Stelle ist eine neue neomarxistische getreten. Eine Regenbogen-Seuche.“

Für meine Generation von Demokraten ist der moralische Verfall der Kirche sehr schmerzlich. Denn wir erinnern uns an die Verdienste dieser Institution für die demokratische Opposition in den 1970er- und 1980er-Jahren und auch daran, dass Papst Johannes Paul II. und die polnischen Bischöfe den EU-Beitritt Polens unterstützten.

Doch es gibt noch eine weitere Bedrohung der Demokratie in Polen. Der heutige Medienkonsum richtet sich nach emotionalen Reaktionen, schnellen Assoziationen und Feuerbränden, die durchs Netz wüten, um plötzlich wieder zu erlöschen.

„Ein Politiker, der furchtbare Dinge sagt, auch furchtbar dumme, zieht mehr als ein vernünftiger Mensch“

Das Gleiche gilt mittlerweile für die Politik. Sie wird zum Spiel auf Twitter und seiner schnellen Folge von Hashtags, wobei die eigentlichen Themen meistens unter die Räder geraten. Entscheidend ist das „Infotainment“, die Unterhaltung, die die Politik liefert.

Die Zuschauer lieben den Skandal. Von diesem Standpunkt aus ist ein Politiker, der furchtbare Dinge sagt, darunter auch furchtbar dumme, attraktiver als ein vernünftiger Mensch.

Extreme Vereinfachung, Demagogie, Fake News – all das hilft den Regierenden, an der Macht zu bleiben, da es den rationalen Zugang zur Politik beschränkt. Die Gefahr, dass die Lüge gewinnt, ja schlimmer noch, dass die Grenze zwischen Wahrheit und Lüge verschwindet, ist real.

Träumte die PiS bei ihrem Regierungsantritt 2015 noch davon, das Land in eine Art zweites Bayern zu verwandeln, einer polnischen Version von „Laptop und Lederhose“, der vermeintlich geglückten Verbindung von Tradition und Moderne, ist im Augenblick eher Orbáns Ungarn das Vorbild.

Dabei scheint der Regierung vor allem die Unabhängigkeit der Justiz ein Dorn im Auge zu sein. Nach der Unterwanderung des Verfassungsgerichts, des Landesjustizrates und eines Teils des Obersten Gerichtshofs, der in Polen die höchste Berufungsinstanz ist, kündigte Kaczyński die „Reform der allgemeinen Gerichte“ an, die künftig das Austauschen von unliebsamen Richtern ermöglichen soll. 

Weitere Gesetze sollen die Unabhängigkeit der Medien beschränken. Schon heute überziehen die Regierenden verschiedene Medien mit unzähligen Prozessen. Sie attackieren auch NGOs und abtrünnige Kommunalverwaltungen. 

Gleichzeitig hoffen sie auf EU-Gelder: Über sechzig Milliarden Euro soll Polen aus dem Europäischen Aufbaufonds erhalten. Mit diesen Mitteln sollen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwunden und Polens weitere Entwicklung sichergestellt werden. Und insbesondere die PiS-Stammwähler auf dem Land und Teile der Mittelschicht zufriedenstellen.

„Die Jungen sind feministisch, grün, europäisch und wütend“

Man könnte aus all dem schließen, dass wir es mit einer mächtigen Regierung zu tun haben, die alle Instrumente in der Hand hält. Doch das ist nicht das ganze Bild. Wenn jetzt Parlamentswahlen wären, könnte jüngsten Umfragen zufolge eine Koalition von vier pro­demokratischen Oppositionsparteien – Koalicja Obywatelska („Bürgerliche Koalition“), Polska2050 („Polen2050“), Lewica („Linke“) und Polskie Stronnictwo Ludowe („Polnische Volkspartei“) – gewinnen.

Und das mit einem Übergewicht von 57 zu 29 Prozent der Stimmen. Die Ablösung der PiS scheint also eine Generationenfrage zu sein: Vor allem in der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen hat die Regierungspartei wenig Rückhalt. Nur zwei Prozent wollen für sie stimmen.

Die Jungen, die in Polen derzeit gegen die Politik der Regierung auf die Straße gehen, sind feministisch, grün, europäisch und wütend, zum Beispiel, weil es keine Wohnungen für sie gibt.

Doch die parlamentarische Opposition in Polen ist nicht wirklich in der Lage, das Potenzial des jugendlichen Aufstands zu nutzen. Malträtiert durch die letzten Wahlniederlagen ist sie unfähig, eine Gegenvision Polens im 21. Jahrhundert zu entwerfen.

Ein wenig Hoffnung auf einen Umschwung weckt nur die Partei Polska 2050 von Szymon Hołownia, einem gemäßigten Katholiken und Konservativen, der früher Schriftsteller war, sich ehrenamtlich engagiert und als Star im Showgeschäft gilt. Gezielt spricht er die Wählerschaft auf dem Land und weniger gebildete Menschen an.

Damit durchbricht er das bisherige Klassendenken in der polnischen Politik, demzufolge das „einfache Volk“ die politische Rechte unterstützt, während die „Elite“ für die Opposition stimmt. In Umfragen hat Hołownias Partei inzwischen die Liberalen von der Bürgerplattform auf den dritten Platz verwiesen.

Doch auch innerhalb des Regierungslagers gibt es in letzter Zeit Verwerfungen: Im April 2021 weigerte sich eine der Koalitionsparteien der PiS, die Minipartei von Justizminister Zbigniew Ziobro, für die Annahme des Europäischen Aufbaufonds zu stimmen.

Die Opposition zeigte sich allerdings außerstande, die Situation für sich auszunutzen und der PiS Bedingungen für ihre Ja-Stimmen zu stellen. Dabei ignorierte sie die bereits erzielten Erfolge von Vereinen und Bürgerinitiativen, die mit der Regierung zu verhandeln versuchten, wofür die riesigen Summen des Wiederaufbauplanes ausgegeben und wie sie kontrolliert werden sollen.

Stattdessen nahm die Linke separate Verhandlungen mit der PiS auf, und so ging die Opposition nicht gestärkt aus der Regierungskrise hervor, sondern zerstrittener als zuvor.

„Für die Deutschen ist Polen ein riesiger Absatzmarkt“

Die Opposition machte sich zum nützlichen Idioten der Regierung. Eine gemeinsame Aktion von Parteien und Bürgerinitiativen hätte den Polnischen Wiederaufbauplan verbessern und so auch den müden Oppositionspolitikern einen neuen Energieschub geben können. Sie hätte die zerrissene Bande zwischen der politischen Klasse und dem Volk wieder flicken und die Polinnen und Polen aus der Lethargie reißen können, die uns alle so sehr lähmt.

Die Opposition hätte auch der Europäischen Union zeigen können, dass die PiS-Parteispitze keine Legitimation mehr hat. Dass die PiS nicht nur konsequent Art. 2 des EU-Vertrags verletzt, in dem sich die EU-Mitgliedsländer auf demokratische Werte verpflichten, sondern auch innerhalb des Landes selbst ernste Probleme hat.

Die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs, laut denen durch die „Reformen“ die Unabhängigkeit der Justiz in Polen gefährdet sei, wecken zumindest die Hoffnung, dass die Europäische Union sich an die polnische Demokratie erinnert. Leider schwebt heute über Brüssel jedoch der Geist Dahrendorfs. An den Peripherien der EU sollen andere Regeln gelten als im europäischen Kern.

Und es zählen auch immer Interessen. Für die Deutschen ist Polen ein riesiger Absatzmarkt. Import und Export aus und nach Polen sind doppelt so groß wie jene aus und nach Russland. Ursula von der Leyen verdankt ihren Posten in Brüssel nicht zuletzt den Stimmen der PiS-EU-Parlamentarier.

Man hört zuweilen, dass die Europäische Union den polnischen Autoritarismus toleriert, weil die Väter und Mütter der Verträge nicht vorhersahen, dass einer der Mitgliedsstaaten seine Demokratie absichtlich demontieren würde. Die EU könne nichts tun.

Diese Politik ist jedoch nicht ohne Risiko. Denn Polen ist der fünftgrößte Staat in der EU. Jedes Mal, wenn sich die PiS gegen die politischen Prinzipien der europäischen Gemeinschaft durchsetzt, stellt dies einen Anreiz für kleinere postkommunistische Staaten dar, es ihr nachzutun. Ungarn ist längst keine Demokratie mehr, aber man sollte auch nach Slowenien, nach Rumänien und Bulgarien schauen.

Für die ganze Europäische Union kommen die Erfolge von Kaczynskis PiS einer erschreckenden Einsicht gleich: Die Gemeinschaft toleriert ein politisches Projekt, das allen Werten widerspricht, die dieser angeblich zugrunde liegen.

So verwandelt sich die europäische Gemeinschaft allmählich in eine Attrappe, und schlimmer noch – in Kitsch.

Aus dem Polnischen von Gabriele Lesser