Dialog über das Mittelmeer

von Werner Ruf

Toleranz und ihre Grenzen (Ausgabe III/2007)


Die Ereignisse des 11. September 2001 haben zumindest im kulturellen Bereich nicht zu einem Nachlassen, sondern zu einer Intensivierung des Dialogs und der Kooperation zwischen Europa und den Mittelmeeranrainerstaaten beigetragen. Weniger erfreulich ist, dass dabei europäische Werte nach Süden transportiert werden, nicht aber umgekehrt.

Isabel Schäfer behandelt in der vorliegenden Studie den bisher wenig beachteten „Korb Drei“ des 1995 begonnenen Barcelona-Prozesses, der die Bildung einer Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) in Form einer Freihandelszone und einer gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft zum Ziel hat. Ausgangspunkt sind die unterschiedlichen Konstruktionen des mediterranen Raums. Sie reichen von Samuel Huntingtons (übrigens fast zeitgleich mit dem Beginn des Barcelona-Prozesses) erfundenem „Kampf der Kulturen“ bis zum Mythos „der Wiege der Zivilisationen und der drei Weltreligionen“. Beide werden zu Recht als Erklärungsmuster verworfen. Dies verweist auf die Ambivalenzen des dritten Korbs: Die Forderung der EU nach Respekt von Menschenrechten und Demokratie bleibt rhetorisch, wenn es primär um Fragen der Wirtschaft und der Sicherheit geht.

Dies gilt auch für die Betonung des Gemeinsamen, wenn „gleichzeitig aber eine immer restriktivere Einwanderungs- und Grenzpolitik der ‚Festung Europa‘ betrieben wird.“ Haupthindernis für eine erfolgreiche EMP ist der ungelöste Nahostkonflikt. Dennoch wachsen nach Ansicht der Autorin die Bemühungen, den Austausch zunehmend nach dem „Zweibahnstraßenprinzip“ zu organisieren. So lässt sich im Barcelona-Prozess der Nukleus einer Gemeinsamen Außenkulturpolitik der EU erkennen, die als Katalysator auch zu den überfälligen ökonomischen und politischen Reformen beitragen kann. Eine kulturpolitische Identität der EU hat allerdings nur dann eine Chance, wenn sie sowohl seitens der Nationalstaaten wie vor allem der Brüsseler Behörde gewollt wird. Wenig verständlich sind daher die Anzeichen aus Brüssel, dass die EU ein so wichtiges Instrument zivilgesellschaftlich orientierter Politik beiseite legen will. Gerade deshalb verdient diese Studie Beachtung auch in der praktischen Politik.



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