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von Gijs de Vries

Geht uns das Wasser aus? (Ausgabe III/2022)

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Illustration: TengMeu


Durch den Krieg in der Ukraine wurden zahlreiche Gewissheiten über Bord geworfen. Tabus wurden in rascher Folge verletzt. Als Reaktion auf die russische Aggression haben Finnland und Schweden ihre langjährige Neutralität aufgegeben; Deutschland, Italien, die Niederlande und andere EU-Länder erhöhen ihre Verteidigungsausgaben; die EU entwickelt sich zu einer ernst zu nehmenden militärischen Kraft; die Ukraine, Georgien und Moldau haben einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Europa verändert sich schneller als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt seit dem Fall der Berliner Mauer vor 33 Jahren.

Russlands Annexion der Krim im Jahr 2014 und der Krieg gegen die Ukraine 2022 halten eine bittere Lektion für uns bereit. Die Unverletzlichkeit von Grenzen, dieser Eckpfeiler des Völkerrechts und der europäischen Nachkriegsordnung, hat sich als Illusion erwiesen. Konnten die Jugoslawien-Kriege in den 1990er-Jahren als lokale Ausnahme von der Regel betrachtet werden, so zeigt Russlands Einmarsch in sein souveränes Nachbarland, dass die Regel selbst gebrochen wurde. Die Friedensdividende, die Europa seit 1989 eingestrichen hat, ist verpufft, und die Geschichte ist mit voller Wucht zurückgekehrt.

Die Schockwellen werden noch Jahrzehnte auf dem Kontinent nachhallen. Abgesehen von der Notwendigkeit, großzügig auf die unmittelbaren Bedürfnisse der Ukraine zu reagieren, sieht sich Europa mit drei existenziellen Fragen konfrontiert. Erstens: Wie kann eine integrative, stabile gesamteuropäische Nachkriegsordnung entstehen – eine Ordnung, die die Ukraine und andere Länder, auch auf dem Balkan, miteinschließt? Zweitens: Wie lässt sich die Europäische Union als Eckpfeiler dieser umfassenderen Ordnung stärken? Und drittens: Wie können Europas Grundwerte und Interessen – Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – verteidigt und gefördert werden?

„Putin weiß, dass eine erfolgreiche europäische Ukraine seine Machtbasis im eigenen Land infrage stellen würde“

Beim Krieg in der Ukraine geht es letztlich um die Zukunft Europas im Ganzen. Es ist ein Ringen darum, was es bedeutet, Europäer zu sein. Die erste Frage, mit der sich die EU-Länder auseinandersetzen müssen, ist, ob sie wollen, dass die Ukraine den Krieg gewinnt. Wie so oft stellt sich auch hier die Frage, was Deutschland will. Die deutsche Position ist derzeit unklar. Bundeskanzler Scholz sagt, er wolle nicht, dass Russland gewinne, aber er hat nicht gesagt, dass er einen Sieg der Ukraine wolle. Italien scheint sich noch weniger zu engagieren: Seine Forderung nach einem Waffenstillstand (und seine Zurückhaltung bei der Lieferung schwerer Waffen) deutete darauf hin, dass es damit leben könnte, wenn Russland große Teile der Ukraine besetzt. Würde die europäische Einheit halten, falls Präsident Putin sich als Sieger erklären und Friedensgespräche vorschlagen sollte, mit der Hoffnung, die EU zu spalten?

Die zweite Frage, mit der die Staats- und Regierungschefs der EU konfrontiert sind, ist, wie sie zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen können. Russland ist es zwar nicht gelungen, die Ukraine militärisch zu besiegen, aber es hat seine Wirtschaft zerstört. Die langfristigen Kosten für den Wiederaufbau werden auf über 500 Milliarden Euro geschätzt. Wer wird dafür aufkommen und wie? Die europäischen Staats- und Regierungschefs stecken in einem Dilemma. Sollen sie ihre Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auffordern, die Last zu tragen, und damit einen Stimmenverlust bei den nächsten Wahlen riskieren? Oder sollten sie der EU gestatten, sich zusätzliche Mittel auf den Kapitalmärkten zu beschaffen, wie sie es für das 750 Milliarden Euro schwere Corona-Konjunkturprogramm getan haben? Genau das hat die Europäische Kommission vorgeschlagen. Aber alles, was das Wort „Schulden“ enthält, ist in Dänemark, Finnland, Deutschland und den Niederlanden politisches Gift. Allerdings sollte das Problem nicht überbewertet werden. 500 Milliarden Euro klängen zwar gigantisch, so der deutsche Wirtschaftsweise Achim Truger, machten aber nur drei Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung aus.

Drittens muss jede Wiederaufbauhilfe für die Ukraine mit rechtlichen und politischen Reformen einhergehen. Vor dem Krieg war die Korruption endemisch: Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International belegte die Ukraine im Jahr 2021 Platz 122 (von 180 Ländern). Oligarchen verfügten über unverhältnismäßig große Macht. Die EU-Hilfen sollten an nachhaltige, wirksame Reformen geknüpft sein und nicht über einen politisch verwalteten EU-Treuhandfonds, sondern eine unabhängige internationale Agentur abgewickelt werden.

„Die EU kann unmöglich zehn weitere Länder aufnehmen, ohne sich grundlegend zu reformieren“

Vor dem Krieg unterstützten nicht viele Staats- und Regierungschefs der EU den Beitrittswunsch der Ukraine zur EU. Einige lehnten ihn sogar ab. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte argumentierte 2016: „Die Ukraine sollte ein gutes Verhältnis zu Europa und Russland haben. Und das wäre nicht möglich, wenn sie Teil der Europäischen Union wäre.“ Noch im März 2022 behauptete Rutte, es sei „verfrüht, über eine EU-Mitgliedschaft zu sprechen“. Auch Frankreich zeigt sich skeptisch. Die meisten Menschen in Europa jedoch sind laut Umfragen positiver eingestellt. Eine im April 2022 durchgeführte Eurobarometer-Umfrage ergab, dass 66 % der Befragten den Beitritt der Ukraine zur EU wünschen, sobald sie dazu bereit ist (30 % stimmen voll und ganz zu, 36 % stimmen eher zu).

Inzwischen haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Eine richtige Entscheidung. Die Ukraine kämpft um das Recht, ein europäisches Land zu sein, und für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – die zentralen Werte der Europäischen Union. Allein aus diesen Gründen hat die Ukraine die Aufnahme von Beitrittsgesprächen verdient. Aber es gibt noch ein weiteres, ebenso wichtiges geopolitisches Argument. Putin fürchtet sich davor, was aus der Ukraine werden könnte. Er weiß, dass eine erfolgreiche, wohlhabende und demokratische europäische Ukraine wie ein Magnet auf die öffentliche Meinung in Russland wirken und seine Machtbasis im eigenen Land direkt infrage stellen würde. Umgekehrt steht auch für die EU viel auf dem Spiel. Je erfolgreicher die Ukraine wird, desto größer ist die Chance, dass die Russen dem Beispiel der Ukraine folgen wollen. Wenn Europa Russland helfen will, eine Demokratie zu werden, muss es damit beginnen, der Ukraine die Hand zu reichen.

Aber die EU muss noch mehr tun. Sie muss sich auch selbst reformieren. Die Ukraine ist nicht das einzige Land, das sich als Beitrittskandidat bewirbt. Verhandlungen mit Albanien, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei sind bereits im Gang. Bosnien-Herzegowina und der Kosovo sind „potenzielle Kandidaten“; Georgien und Moldau klopfen ebenfalls an die Tür. Die EU kann unmöglich zehn weitere Länder aufnehmen, ohne sich grundlegend zu reformieren. Die Entscheidungsfindung im Rat wird zum Erliegen kommen, wenn die Länder nicht weitgehend auf ihr Vetorecht verzichten. Eine Kommission mit 37 gleichberechtigten Mitgliedern wäre eine machtlose Quasselbude, und die Qualität der Rechtsprechung des Gerichtshofs würde ernsthaft beeinträchtigt werden. Dies setzt eine Vertragsänderung voraus, die viele EU-Regierungen ablehnen. Aber sich durchwursteln ist keine Option. Bevor die EU erweitert werden kann, muss sie umgestaltet werden. Eine größere EU muss eine stärkere EU sein, nicht eine moderne Version des Völkerbundes.

Was ist mit Präsident Macrons Idee einer europäischen Konföderation, einer Art Parkplatz für potenzielle neue EU-Mitgliedstaaten (plus das Vereinigte Königreich)? Höchstwahrscheinlich wird sie sich als Rohrkrepierer erweisen. Sie entspricht weder den Hoffnungen der Antragsteller noch den Bedenken der derzeitigen Mitgliedstaaten. Dennoch ist eine Reform der Beitrittsverhandlungen dringend erforderlich. Dieser Prozess kann mittlerweile zehn Jahre und mehr dauern. Einige Kandidaten, wie etwa Serbien, verzögern einfach die Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und setzen darauf, dass die EU letztendlich aus politischen Gründen bereit sein wird, sie aufzunehmen. Um echte Reformen zu erzielen, muss die EU neue und politisch attraktive Karten ausspielen. Eine vielversprechende Idee ist es, einige Zwischenschritte zwischen Nichtmitgliedschaft und Vollmitgliedschaft einzubauen. Ein solcher stufenweiser Beitritt, bei dem jeder Schritt von politischen und wirtschaftlichen Reformen abhängt, könnte die Einflussmöglichkeiten der EU verbessern und den Prozess beschleunigen.

„Es wäre ein historischer Fehler, die Kultur aus dem Marshallplan für die Ukraine auszuklammern“

2017 forderten EU-Minister einen „umfassenden strategischen Ansatz der EU für die internationalen Kulturbeziehungen“. 2021 gingen sie noch einen Schritt weiter und beschlossen ein gemeinsames Konzept für das Kulturerbe in Konflikten und Krisen. Wenn je eine dringende Notwendigkeit für ein solches gemeinsames Vorgehen bestand, dann jetzt. Zehntausende von ukrainischen Musikern, Schauspielern, Schriftstellerinnen, Filmemachern, Architektinnen, Kuratorinnen und anderen Kulturschaffenden haben ihre Existenzgrundlage verloren. Viele mussten ins Exil flüchten. Mindestens 260 Museen, Archive, Denkmäler und andere kulturell wichtige Stätten sind beschädigt worden. Präsident Putin leugnet sogar die Existenz der ukrainischen Kultur. Die EU muss mit Mut und Fantasie reagieren. Die Ukraine braucht dringend europäische Solidarität, um gefährdeten Künstlerinnen und Künstlern zu helfen, das kulturelle Erbe zu schützen und wieder instand zu setzen und ihren Kultursektor wiederaufzubauen. Die EU-Politik sollte auch Belarus und Moldau einbeziehen.

EU-Länder wie Frankreich, Deutschland und die Niederlande haben Schritte unternommen, um ukrainische (und russische) Kulturflüchtlinge und Vertriebene zu unterstützen. Dies gilt auch für private Organisationen wie die European Cultural Foundation, den Prince Claus Fund, Artists at Risk und andere. Unabhängig davon haben Organisationen wie die Museumsnetzwerke ICOM und ALIPH und Länder wie Deutschland und Italien Maßnahmen ergriffen, um gefährdetes Kulturerbe zu schützen.

Was bisher fehlt, ist eine gemeinsame EU-Initiative. Obwohl die Kommission finanzielle Unterstützung für die Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern angekündigt hat, hat sie keinerlei Maßnahmen ergriffen, um ein abgestimmtes europäisches Vorgehen zur Unterstützung ukrainischer Künstlerinnen und Künstler oder zum Schutz des ukrainischen Kulturerbes sicherzustellen. Aus Afghanistan scheinen keine Lehren gezogen worden zu sein, denn obwohl die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst eine „stärker koordinierte Strategie für die internationalen Kulturbeziehungen“ versprochen hatten, haben sie ihre kulturellen Hilfsmaßnahmen nicht aufeinander abgestimmt.

Die Kulturpolitik darf nicht das schwächste Glied in der EU-Politik gegenüber der Ukraine bleiben. Gemeinsam mit den nationalen Regierungen muss Brüssel einen Aktionsplan ausarbeiten, um zur Erholung des ukrainischen Kultursektors beizutragen. Der Plan sollte mindestens vier Bereiche abdecken: Soforthilfe für Geflüchtete und Binnenvertriebene, Maßnahmen zur Wiederherstellung des materiellen Erbes, großzügige Unterstützung für Kooperationsprojekte und den Austausch zwischen ukrainischen Künstlerinnen und Künstlern aus der EU sowie institutionelle Partnerschaften zwischen europäischen und ukrainischen Galerien, Museen, Theatern und anderen Kultureinrichtungen. Die Finanzierung dieser Initiativen, die auf fünf bis zehn Jahre angelegt sein sollten, sollte integraler Bestandteil des EU-Wiederaufbauprogramms „RebuildUkraine“ sein. Es wäre ein historischer Fehler, die Kultur aus dem europäischen Marshallplan für die Ukraine auszuklammern.

Die Europäische Union ist in erster Linie ein kulturelles Projekt. Ihre Grundwerte – Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte – sind im Wesentlichen kulturelle Werte. Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen für diese Werte. Wir dürfen nicht weniger tun. Wir sollten der Ukraine unsere volle Unterstützung zukommen lassen.

Aus dem Englischen von Claudia Kotte

Dieser Artikel wurde zuerst in der Printausgabe III/2022, veröffentlicht. Er wurde am 13. Juli aktualisiert, um die Entscheidung der EU zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien zu berücksichtigen.



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