Die Kraft der Erschütterung

von Jonathan Pinckney, Maria J. Stephan

Talking about a revolution (Ausgabe II/2020)


Im Dezember 2018 galt der Sudan als eines der repressivsten Länder der Welt. Diktator Omar al- Baschir von der Nationalen Kongresspartei war für eine verfassungswidrige dritte Amtsperiode als Präsident nominiert worden. Man ging da- von aus, dass die entsprechende Verfassungsänderung das ihm ergebene Parlament problemlos passieren würde. Baschir eilte der Ruf voraus, einer der brutalsten Diktatoren der Welt zu sein. Er galt als verantwortlich für das Abschlachten Hunderttausender sudanesischer Staatsbürger während des Darfur-Konfliktes Mitte der 2000er-Jahre. Doch niemand bezweifelte, dass sein Regime unbegrenzt fortdauern werde. 

Kaum vier Monate später aber hatten sich Proteste, die wegen steigender Benzinpreise begonnen hatten, zu einer landesweiten Bewegung ausgeweitet. Sie forderte Baschirs Sturz und den Übergang in eine Demokratie. Im April 2019 sagten sich Baschirs langjährige Unterstützer aus dem Militär von ihm los, verübten einen Staatsstreich und stellten den Diktator unter Arrest. Nach Baschirs Sturz dauerten die Proteste aber an, um eine dauerhafte Herrschaft der Militärs zu verhindern. Dieses willigte schließlich ein, die Macht mit einem Zivilrat zu teilen und den Weg für einen demokratischen Übergang freizumachen. 

Dieser unerwartete Ausgang des Konflikts war nur der Beginn eines außergewöhnlichen Jahres mit zahlreichen öffentlichen Aktionen auf der ganzen Welt. Viele Bürgerinnen und Bürger erhoben sich 2019 in großer Zahl und forderten politischen Wandel. Diese Bewegungen unterschieden sich in ihren spezifischen Forderungen und Zielen, waren aber alle von Beginn an frei von Gewalt. Sie riefen zu öffentlichen Demonstrationen auf, zu Streiks und Boykott. Viele dieser Bewegungen erreichten größere Veränderungen, wie im Sudan. Eine wachsende wissenschaftliche Literatur zum Thema der gewaltlosen Aktion – auch als ziviler Widerstand bezeichnet – hilft uns zu verstehen, warum einige Bewegungen größere Erfolge erzielen, während andere scheitern. 

Es hat sich gezeigt, dass jene Bewegungen am effektivsten sind, denen es gelingt, die größten und breitesten Teile der Bevölkerung zur aktiven Teilnahme zu mobilisieren. Größere Bewegungen sind in der Regel in weit höherem Maße erfolgreich als kleinere, weil größere Teilnehmerzahlen die Legitimität und die disruptive Kraft der Bewegung, also die Kraft, etwas Bestehendes zu zerstören, erhöhen und somit die Entscheidungsträger zwingen zu reagieren. Diese disruptive Kraft kann besonders wirksam sein, wenn taktische Maßnahmen sich auf kurze Zeitspannen konzentrieren. Wie Martin Luther King sagte, ist die gewaltfreie direkte Aktion dann am effektivsten, wenn sie »eine solche Krise schafft und eine solche Spannung erzeugt, dass sie (...) nicht länger ignoriert werden kann«. Solche Krisen und Spannungen, die den Gegner an den Verhandlungstisch bringen, sind umso mächtiger, je größer und breiter die Partizipation der Bevölkerung ist. 

„Zivile Bewegungen erfahren häufig gewaltsame Unterdrückung.“

Aber Partizipation ist weit mehr als nur eine Frage der Zahlen. In breiter aufgestellten Bewegungen ist die Zahl möglicher Berührungspunkte zwischen der Bewegung und ihrem Gegner größer. Diese Berührungspunkte wiederum können genutzt werden, um die Loyalität zentraler Systemstützen wie das Militär oder die Polizei zu untergraben. Mitglieder dieser Institutionen sind oft weniger geneigt, gewaltsame Repression gegen eine Bewegung zu unterstützen, wenn sie wissen, dass ihre Freunde und Familienmitglieder Opfer von dieser Unterdrückung werden könnten. Zum Beispiel waren die Sicherheitskräfte während der sogenannten Bulldozer-Revolution, die im Jahr 2000 den serbischen Präsidenten Slobodan Milošević entmachtete, laut Berichten unwillig, das Feuer auf die Demonstranten zu eröffnen, weil sie wussten, dass ihre Kinder unter den Protestierenden waren. Solche Loyalitätswechsel, insbesondere seitens der Sicherheitskräfte, sind oft der entscheidende Punkt, an dem Regierungen nichts anderes übrig bleibt, als den Forderungen einer Bewegung nachzugeben. 

Wenn es diese Berührungspunkte zwischen einer Bewegung und ihren Gegnern nicht gibt, etwa weil die Mitglieder der Bewegung von denen des Regimes durch ethnische oder sonstige Identitätsunterschiede getrennt sind, dann kann Druck von außen bedeutsam sein. So kämpfte die Anti-Apartheid-Bewegung in Südafrika jahrzehntelang darum, die von Weißen beherrschte Regierung des Landes zu zwingen, rassistischen Gesetze abzuschaffen und das Land zu demokratisieren. Doch erst in den späten 1980er- und frühen 1990er-Jahren zwang eine Kombination aus anhaltendem inneren Druck und internationalen Boykottmaßnahmen das Apartheid-Regime an den Verhandlungstisch. 

Zivile Bewegungen erfahren häufig gewaltsame Unterdrückung. Im Sudan (2019) und in Nicaragua (2018) wurden die Demonstranten durch Sicherheitskräfte und paramilitärische Gruppen scharf beschossen. Während Demonstranten üblicherweise mit Gegengewalt reagieren, haben Studien herausgefunden, dass der Rückgriff auf Gewalt seitens der Demonstranten meist zu erhöhter Repression durch das Regime führt und gleichzeitig weniger Menschen demonstrieren. Jüngere Bewegungen haben konkrete Maßnahmen für einen konsequenten Verzicht auf Gewalt ergriffen. Im Sudan verpflichteten sich die wichtigsten Oppositionsgruppen (einschließlich jener, die in der Vergangenheit zu den Waffen gegriffen hatten) zum gewaltfreien Kampf gegen das Baschir-Regime. In Algerien verbreiteten Mitglieder der prodemokratischen Hirak-Bewegung Flugblätter mit einem Verhaltenskodex, der auf gewaltfreier Disziplin beruhte, um der Gewalt des Regimes und der Einmischung von Agents Provocateurs zu begegnen. 

„Auch Bewegungen, die auf eine gemeinsame, langfristige Vision der sozialen und politischen Transformation fokussiert bleiben, führen eher zu bedeutsamen Veränderungen.“

Ein weiterer Unterschied zwischen erfolgreichen und scheiternden Bewegungen ist die Fähigkeit zur taktischen Anpassung an sich ändernde Bedingungen. Gewaltfreie Aktionen schließen eine große Vielfalt von Taktiken ein, die eine Vielzahl unterschiedlicher Partizipationsformen ermöglichen, jeweils angepasst an die Fähigkeiten und die unterschiedliche Risikobereitschaft der Teilnehmer. Öffentlicher Protest in einer repressiven Diktatur wie dem Sudan unter Omar al-Baschir mag nicht jedermanns Sache sein, doch in einer flexiblen Bewegung muss nicht jeder Unterstützer auf die Straße gehen, um einen Beitrag zu leisten. So hat sich zum Beispiel Hongkongs aktuelle Demokratie-Bewegung nach Monaten der Straßenproteste und zunehmend gewalttätigen Konfrontationen mit der Polizei weitgehend von öffentlichen Demonstrationen zurückgezogen, um sich auf den Boykott prochinesischer Geschäfte und Arbeitsniederlegungen zu fokussieren. Dieser Taktikwechsel ermöglicht es der Bewegung, weiterhin Druck auf ihren Gegner auszuüben, zugleich aber die Verletzlichkeit ihrer Anhänger gegenüber der gewaltsamen Staatsrepression zu verringern. 

Auch Bewegungen, die auf eine gemeinsame, langfristige Vision der sozialen und politischen Transformation fokussiert bleiben, führen eher zu bedeutsamen Veränderungen. Sowohl im Sudan als auch in Algerien erhielten Bewegungen, die ihre autoritären Führer stürzten, auch darüber hinaus ihre Mobilisierung aufrecht und forderten tiefergehende Veränderungen, darunter die zivile Kontrolle des Militärs. Das half ihnen, weiterhin Druck auf die Überbleibsel des alten Regimes auszuüben, damit es mit den demokratischen Reformen fortfährt. Im Gegensatz dazu zerfiel die Bewegung, die während des Arabischen Frühlings 2011 in Ägypten den diktatorischen Präsidenten Hosni Mubarak aus dem Amt gejagt hatte, entlang religiöser und ideologischer Gräben, kaum dass Mubarak entmachtet war. Linke Studenten und die Islamisten der Muslimbruderschaft wandelten sich von Verbündeten gegen einen gemeinsamen Feind zu Rivalen, die über unterschiedliche Visionen von Ägyptens Zukunft stritten. Diese Zersplitterung wiederum spielte dem ägyptischen Militär in die Hände, das diese nutzte, um im Juni 2013 einen Putsch zu inszenieren und unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi wieder ein autoritäres Regime zu errichten. 

„Gewaltlose Bewegungen sind hochdynamisch, und der Erfolg einer Bewegung ist schwer vorauszusagen.“

Wie das ägyptische Beispiel zeigt, stellt es eine große Herausforderung dar, während des ungewissen Prozesses eines politischen Übergangs innerhalb einer vielfältigen Bewegung eine gemeinsame Vision aufrechtzuerhalten. Diese Herausforderung erfolgreich zu bestehen erfordert oftmals Verhandlungs- und Dialoggeschick – sowohl innerhalb der verschiedenen Teile einer Bewegung als auch zwischen der Bewegung und ihren Gegnern. 

Gewaltlose Bewegungen sind hochdynamisch, und der Erfolg einer Bewegung ist schwer vorauszusagen. Um die Effektivität einer Bewegung zu verstehen, benötigen wir deshalb eine grundlegende Kenntnis nicht nur des Kontextes, sondern auch der Beteiligten aufseiten der Bewegung wie aufseiten der Regierung. Doch wenn wir es mit Bewegungen zu tun haben, deren Größe und Diversität zunimmt, die ihre Aktivitäten auch jenseits von Straßenprotesten aufrechterhalten, die gewaltfreie Disziplin üben und eine langfristige Zukunftsvision entwickeln, ist es wahrscheinlich, dass es zu bedeutsamen Veränderungen kommt. 

 

Aus dem Englischen von Christian Seeger



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