Mit Herzchen gegen Orbán

von Martin Fejer

Endlich! (Ausgabe I/2020)


Das Fahrrad des Bezirksbürgermeisters sorgt immer noch für Erstaunen. Doch wenn das Winterwetter zu arg wird, nimmt András Pikó auch mal den 99er Bus bis zum Matthiasplatz und läuft das letzte Stück zu seinem Büro im Rathaus in der Baross utca. Dort erwartet ihn Tessza Udvarhelyi. Seine frühere Wahlkampfleiterin ist heute Referentin für Bürgerbeteiligung. Sie krempelt das Amt um, alles wird auf Transparenz, Informationszugang und Barrierefreiheit getrimmt.

Was in Viktor Orbáns Ungarn wie ein Märchen klingt, ist seit dem 13. Oktober Wirklichkeit. Die Mehrheit der Budapester Bezirke und viele weitere Städte wurden von der vereinten Opposition gewonnen. Oberbürgermeister der Hauptstadt wurde der Links-Grüne Gergely Karácsony. András Pikó gewann als Unabhängiger den achten Bezirk, die Josephstadt. Seine Fünfparteienkoalition stellt heute elf von 17 Abgeordneten. Er selbst kommt von der Bürgerbewegung „C 8“: C wie „Civilgesellschaft“, „8“ wie der Bezirk.

Da es weder Geld noch mediale Aufmerksamkeit gab, war Einfallsreichtum gefragt: Alle zwei Wochen spazierte Pikó mit Anwohnern und Fachleuten durch die Viertel des Bezirks – Hunderte sahen sich die Live-Übertragungen auf Facebook an. Noch mehr Wähler und Wählerinnen füllten Fragebögen zu ihren Anliegen und Problemen aus. Es gab Guerilla-Aktionen für Bushaltestellen und Zebrastreifen. Pikó radelte von einem Straßenstand zum anderen oder klingelte sich von Tür zu Tür. Bevor er sich entschied, als Bürgermeister zu kandidieren, war er Moderator und Journalist beim kleinen, als Oppositionssender geltenden „Klubrádió“.

„Die demokratische Erneuerung Ungarns ist ein noch langer Weg“

Die Wahlkampfaschinerie der amtierenden Fideszpartei aber kam nur langsam auf Touren. Der Hebebühnenwagen des Ordnungsamtes hängte Tafeln mit dem Namen des Fidez-Kandidaten Botond Sára und dem wenig inspirierten Slogan „Ordnung, Sicherheit, Entwicklung“ auf. Unterdessen war die Straßenreinigung damit beschäftigt, die nachts von C 8 auf die Gehsteige gesprühten Herzchen zu entfernen: „Ich liebe die Acht!“ Doch nicht nur die gesamte Verwaltung arbeitete für die Staatspartei, auch die Fidesz-Agitprop-Abteilung nahm den Kampf auf: Die Briefkästen füllten sich mit Pamphleten, Trolle hetzten in den sozialen Medien gegen die Opposition.

Es war spätnachts, als Tessza, die Kampagnenchefin, das wichtigste Foto des Wahlkampfes schoss. Zu sehen waren fünf Aktivistinnen in der alten Wäscherei, der C 8-Zentrale in einem verfallenen Hinterhof. Sie prüften die Unterschriftenlisten der Unterstützer, die jeder Wahlkreiskandidat beibringen muss. Am Morgen sollten Hunderte Bögen der Wahlkommission übergeben werden. Tessza postete das Bild in der geschlossenen Facebook-Gruppe von C 8. Doch ein eingeschleuster Troll leitete das Foto an die fidesztreue Presse weiter und schrieb, im achten Bezirk würden gesetzeswidrig Wählerdaten abgegriffen. Auf Druck der Staatspartei erstattete die Wahlkommission Anzeige, 24 Stunden später besetzte die Polizei die Wäscherei und beschlagnahmte kurz vor der Wahl alle Computer.

Was Fidesz sich als finalen Schlag erhofft hatte, ging nach hinten los. „Pikó und seine Gang“ waren plötzlich in aller Munde. Selbst die internationale Presse berichtete über den ersten inszenierten Polizeieinsatz seit 1989 gegen eine Opposition im Wahlkampf.

In die alte Wäscherei ist inzwischen der Arbeitsalltag eingezogen. C 8 entsendet Fachleute in die Ausschüsse und arbeitet an Plänen zu sozialer Wohnraumbewirtschaftung, Verkehrswende und Klimaschutz. Die Regierung will seit der verlorenen Kommunalwahl die kommunale Selbstverwaltung weiter einschränken und die Wahlgesetze so umschreiben, dass ein Oppositionssieg bei den Parlamentswahlen 2022 unwahrscheinlich wird. Die demokratische Erneuerung Ungarns ist ein noch langer Weg. Sie wird weniger von möglichen Sanktionen aus Brüssel abhängen, sie muss von unten kommen.           



Ähnliche Artikel

Une Grande Nation (In Europa)

Deutsche Agenten

von Péter Krekó, Vesna Wessenauer

Ein neues Gesetz in Ungarn erschwert die Arbeit von NROs. Die europäischen Partner müssen deutlich Stellung beziehen

mehr


Endlich! (Thema: Alter)

Hühner gegen Einsamkeit

von Gundula Haage

In Taiwan gibt es immer mehr alte Menschen. Wie leben sie und wo ist ihr Platz in der Gesellschaft? Zwei Initiativen suchen nach Antworten

mehr


Endlich! (Anruf bei ...)

Wann sind Migranten integriert?

es antwortet Ferda Ataman

Über lang anhaltende Ressentiments und die ewige Bringschuld derjenigen, die sich integrieren

mehr


Endlich! (Theorie)

Der eigenen Kultur beraubt

von Mathieu Kleyebe Abonnenc

Westliche Wissenschaftler machen sich das Wissen um traditionelle Heilmittel in Französisch-Guayana zu eigen und setzen damit die koloniale Tradition fort

mehr


Vom Sterben. Ein Heft über Leben und Tod (Thema: Tod)

Bei Rose und Mandel

von Noémi Kiss

Ein Besuch auf dem Friedhof von Czernowitz

mehr


Geht doch! Ein Männerheft (Thema: Männer)

Golden Girls

von Najat El Hachmi

Ein fiktives Gespräch über Alter, Schönheit und die Frage, wer mit wem schlafen will

mehr