Eine derzeit allenthalben in Europa – aber oft auch in den USA – sorgenvoll geäußerte Frage lautet: Kann Joe Biden die Vereinigten Staaten wieder zusammenführen? Zweifelsohne steht der neue Präsident für Anstand und Empathie; er verkörpert in vieler Hinsicht das Gegenteil seines Vorgängers Donald Trump. Doch es ist naiv zu meinen, Biden könnte mit der richtigen Rhetorik – „Wir sind keine Feinde, wir sind alle Amerikaner!“ – viel bewirken.
Die Probleme sind weder emotional noch, anders als viele Beobachter meinen, kulturell; sie haben mit Institutionen und politischen Entscheidern auf der rechten Seite des politischen Spektrums zu tun. Weder auf das eine noch das andere wird Biden wohl viel Einfluss haben – ebenso wenig wie auf die tiefe Loyalität zum Trumpismus, die sich offenbar seit 2016 herausgebildet hat und welche die Republikaner, auch wenn sie denn wollten, nicht so einfach wieder aus der Welt schaffen können. Politische Gemeinschaft hat sich bei ihnen in den vergangenen Jahren immer mehr durch gemeinsamen Tabubruch definiert: Trump hat viele seiner Parteileute dadurch, dass sie seine Normverletzungen tolerierten, schlichtweg kompromittiert. Salopp gesagt: Sie hängen mit drin. Entziehen konnten sie sich dieser von der Mafia her bekannten Methode nur manchmal, indem sie beispielsweise behaupteten, Trumps schlimmste tabubrechende Tweets gar nicht gelesen zu haben.
Wobei weder formelle, noch informelle Normen, noch Tabus per se etwas Gutes oder Schlechtes in der Demokratie sind. Wie der amerikanische Jurist Jedediah Purdy betont hat, ist es gerade mit den informellen Normen wie mit Reiterstandbildern: Man muss erst mal wissen, wofür sie stehen. Manche Gepflogenheiten perpetuieren zutiefst ungerechte Verhältnisse; oft genug ist es so, dass demokratisches Handeln gerade darin besteht, Tabus zu brechen. Andere Normen hingegen basieren auf demokratischen Grundprinzipien: Fairer politischer Wettbewerb geht halt nicht, wenn Wahlverlierer ihre Niederlage nie eingestehen und ihre Anhänger nicht nur gegen den Sieger, sondern gegen das politische System an sich aufhetzen – so wie dies Trump seit November 2020 tut.
Anders als häufig beklagt, ist nicht die „Spaltung der Gesellschaft“ die primäre Herausforderung. Das Versprechen der Demokratie ist nicht, dass man sich immer einig sein wird, sondern dass mit Konflikten friedlich und fair umgegangen wird. In einer Demokratie müssen nicht am Ende immer alle harmonisch zusammengeführt werden, man muss allerdings die Ergebnisse von politischen Prozessen – wie etwa ein Wahlergebnis – auch anerkennen. Und es gibt mehr oder weniger demokratische Arten, mit Konflikten umzugehen, und da liegt das Problem: Die amerikanische Gesellschaft hat sich nicht spontan in zwei Lager geteilt. Es stimmt auch nicht, dass die beiden großen Parteien gleichermaßen in Richtung ideologischer Extreme gerückt wären. Es sind die Republikaner, die schon seit Jahrzehnten Polarisierung als Strategie betreiben und ihre politischen Gegner als existenzielle Feinde porträtieren – und damit eben eine für die demokratische Auseinandersetzung zentrale Norm verletzen.
Auch in einem Nach-Trump-Amerika bleibt die Demokratie gefährdet
Das Paradoxe dabei: Die Partei vertritt eigentlich unpopuläre Positionen, reüssiert damit aber doch machtpolitisch. Der Grund liegt im Zusammenspiel von Verfassungsstrukturen, die mäßigend wirken sollten, aber heute genau das Gegenteil tun, sowie einem Parteien- und Mediensystem, das häufig Extrempositionen und politische Loyalität um jeden Preis prämiert – und in dem man auch für schwerwiegende Tabubrüche nicht notwendigerweise einen Preis zahlt. Donald Trump war Symptom dieser Entwicklungen, nicht ihre Ursache. Auch in einem Nach-Trump-Amerika bleibt die Demokratie weiter gefährdet, solange sich die Republikanische Partei nicht grundsätzlich ändert. Das mag parteiisch klingen, ist jedoch ein Urteil, das heute selbst von vielen konservativen Beobachtern geteilt wird.
In den USA ist Polarisierung nicht das automatische Resultat kultureller Unterschiede. Da kann man noch so oft behaupten, der politische Graben verlaufe selbstverständlich zwischen dem sogenannten „flyover country“ (den Bundesstaaten im Landesinneren) und den „liberalen kosmopolitischen Küsten“. Tatsache bleibt, dass andere Länder weit heterogener und doch viel weniger in verschiedene politische Lager gespalten sind. Polarisierung ist ein politisches Projekt; Eliten sind untereinander sehr viel mehr polarisiert als jene, die häufig so abschätzig „einfache Bürger“ genannt werden. Und Alltagserfahrungen – wo man essen geht, welches Auto man fährt, ob man eine Maske trägt – werden nicht spontan von diesen „einfachen Bürgern“ politisiert. Man sah es an Trump, der Maskentragen als links-liberal oder gar unamerikanisch codierte.
Darüber hinaus ist Polarisierung auch schlicht Big Business: Ein selbst deklarierter „Meinungsjournalist“ wie der Fox- und Radiomoderator Sean Hannity verdient 38 Millionen US-Dollar im Jahr damit, den Leuten auf dem Lande einzureden, die Eliten in New York würden Tag und Nacht nichts anderes tun, als über die „red necks“ (die ländliche konservative Unterschicht) die Nase zu rümpfen.
Es gibt in den USA eine rechte, in sich geschlossene Öffentlichkeit, für die politische Selbstbestätigung und ein Überbietungswettbewerb im Tabubruch – bis hin zur Verschwörungstheorie – wichtiger als objektive Informationen sind. Wer sich in dieser Blase befindet, so Sozialwissenschaftler von der Universität Harvard, habe noch nicht einmal Kontakt mit Publikationen wie dem „Wall Street Journal“, dessen Meinungsseite aus seiner Präferenz für Trump keinen Hehl machte, das aber in seinem Hauptteil verlässliche Nachrichten offeriert (denn wer an der Börse Geld verdienen will, widersteht der Versuchung, sich an parteipolitisch befriedigenden „fake news“ zu berauschen). Zwar gibt es auch dezidiert linksgerichtete Publikationen und Kanäle – deren Konsumenten lesen und schauen jedoch auch sogenannte Mainstream-Medien. Das Resultat? Verschwörungstheorien in der rechten Blase – in der sich laut Schätzung bis zu vierzig Prozent der Bürgerinnen und Bürger bewegen – werden nicht korrigiert; falsche Informationen, die auf der linken Seite gestreut würden, der Regel nach schon, weil man sich früher oder später auch verlässlicher Medien bedient.
Internet und soziale Medien fügten sich in eine bereits hochpolarisierte Medienwelt
Polarisierung ist also nicht symmetrisch – und sie ist auch nicht das automatische Resultat technologischer Neuerungen. Laut der Harvard-Forscher bildete sich die rechte Blase durch regulatorische Maßnahmen zu Radio und Kabelfernsehen in den 1980er- und 1990er-Jahren – insbesondere die Abschaffung der „Fairness Doctrine“, die völlig einseitigen Journalismus zumindest erschwert hatte. Internet und soziale Medien – die man so gern für alle Übel verantwortlich macht – fügten sich in eine bereits hochpolarisierte Medienwelt; sie erzeugten diese Welt nicht.
Was für das Mediensystem gilt, gilt für die Parteien erst recht: Schon lange vor Trump haben die Republikaner behauptet, das einzig wahre, weiße, christliche Amerika werde von den immigrationsfreundlichen Demokraten zerstört (obwohl keiner von deren Vertretern je so etwas wie „offene Grenzen“ gefordert hat). Dass man mit harten Bandagen spielt, ist schon in Ordnung – nicht aber, dass man die Gegner eigentlich aus dem Spiel ganz herausdrängen will. Newt Gingrich, Mitte der 1990er- Jahre Sprecher des Repräsentantenhauses, instruierte seine Parteikollegen, immer folgende Wörter im Zusammenhang mit den Demokraten zu benutzen: „bizarr“, „Niedergang“, „zerstören“, „Gier“, „lügen“, „radikal“, „egoistisch“, „krank“, „stehlen“, „Verräter“ (wobei die Originalliste noch um einiges länger war). Das Resultat? 2016 gaben Bürger beim Verlassen der Wahllokale zu Protokoll, sie hielten Trump für absolut ungeeignet als Präsident – hätten aber gerade für ihn votiert. Offenbar hatte die jahrelange Suggestion gewirkt, wonach die andere Seite völlig illegitim und unter keinen Umständen wählbar sei.
Wobei nicht nur die andere Partei diskreditiert wird, sondern wie immer bei Rechtspopulisten, auch nahegelegt wird, manche Bürgerinnen und Bürger gehörten gar nicht wirklich zum Volk. Jim Jordan, Abgeordneter aus Ohio, twitterte im Herbst 2020, Amerikaner liebten Amerika, und sie wollten nicht, dass ihre Nachbarschaft zu San Francisco werde. Die Logik ist klar: Nicht alle Menschen mit US-amerikanischem Pass sind Amerikaner, nur einige – im vermeintlichen „heartland“ – sind das wahre Amerika; der Rest gehört eben gar nicht wirklich dazu und stellt bestenfalls so etwas wie inneres Ausland, im Zweifelsfalle aber eine Bedrohung dar.
Die Hälfte der Amerikaner, die sich als Republikaner bezeichnen, ist bereit, Gewalt anzuwenden
Diese Ausgrenzungen und Verhetzungen blieben nicht folgenlos: Laut einer Untersuchung aus dem Sommer 2020 sind mehr als die Hälfte der US-Amerikaner, die sich als Republikaner bezeichnen, prinzipiell bereit, Gewalt anzuwenden, um ihren „traditional way of life“ zu retten.
Ein Grund, warum die US-Republikaner nicht mehr als „normale“ Mitte-Rechts-Partei zu verstehen sind, besteht darin, dass sie programmatisch außer Steuererleichterungen für Hochvermögende und kulturkämpferisches Aufpeitschen einer Minderheit (Mehrheiten befürworten das Recht auf Abtreibung und eine moderate Einwanderungspolitik) nicht mehr viel im Angebot haben. Über achtzig Prozent des „tax cut“, der Steuerreform von 2017 – Trumps wichtigster Gesetzesinitiative –, kamen dem oberen einen Prozent zugute; die großen Versprechungen an Arbeiter – Industriepolitik und große Infrastrukturprojekte – wurden von der Partei einfach fallen gelassen. Beim Parteitag 2020 legten die Republikaner kein neues Programm auf, sondern schworen dem Präsidenten einfach unverbrüchliche Treue.
Parteien dürfen nicht zum reinen Personenkult verkommen. Sicherlich sollte man innerparteiliche Demokratie – wie sie bekanntlich in Deutschland in der Verfassung vorgegeben ist – auch nicht idealisieren: Oscar Wilde hatte wohl recht mit seinem Bonmot, das Problem mit dem Sozialismus sei, dass dafür zu viele Abende draufgehen würden. Wer nächtelang in Bezirksversammlungen diskutiert und immer wieder lernen muss, dass sich durchsetzt, wer am längsten sitzen bleibt, weiß ganz gut, worauf Wilde anspielte. Und doch sind solcherlei Auseinandersetzungen für die Demokratie als Ganze wichtig: Eine Partei, die intern autokratisch ist, wird es, wenn sie an der Regierung ist, vielleicht auch mit demokratischen Normen nicht so ernst nehmen. Weniger offensichtlich: Parteien haben Prinzipien, aber Letztere wenden sich nicht selbst an, man muss über ihre konkrete Umsetzung streiten. Dabei zeigt sich, dass man uneins und doch gegenüber den Grundprinzipien loyal sein kann. Parteien bilden durch derartige demokratische Prozesse eine legitime Opposition im Innern aus – und das erlaubt es auch, eine Führung zu kritisieren, ohne der Partei gegenüber illoyal zu werden. Wenn es aber kein Programm mehr gibt, sondern nur noch Tabus (man darf über Bidens Wahlsieg nicht sprechen) und persönliche Loyalität gegenüber dem Präsidenten, funktioniert Demokratie nicht mehr im Innern einer politischen Vereinigung – und irgendwann wohl auch nicht mehr im politischen System als Ganzem.
US-amerikanische Politikwissenschaftler haben die Strategie der Republikaner als „plutokratischen Populismus“ bezeichnet: von den unpopulären Wirtschafts- und Steuerpositionen wird durch permanenten Kulturkampf abgelenkt. Diese Strategie funktioniert jedoch auch nur, weil die Partei einen strukturellen Vorteil hat. Aufgrund der Tatsache, dass jeder Bundesstaat unabhängig von der Bevölkerungsgröße zwei Senatoren stellt, haben die Republikaner, die in ländlichen Staaten dominieren, eine Mehrheit im Senat – obwohl sie insgesamt von viel weniger Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Auch im Repräsentantenhaus müssen die Demokraten deutlich mehr Stimmen als die numerische Überzahl bekommen, um eine Mehrzahl der Abgeordneten zu stellen.
Man hielt Trump die Treue, auch als dessen Korruption und Normverletzungen längst sichtbar geworden waren
Der Senat war bekanntlich von den Gründervätern als eine Versammlung unabhängiger weißer Männer – die nicht direkt gewählt werden sollten – konzipiert worden. Er sollte einem allzu ungestümen Volkswillen, der aus dem Repräsentantenhaus drängte, Einhalt gebieten. Inzwischen üben sich rechte Senatoren in blinder Loyalität; man hielt Trump die Treue, auch als dessen Korruption und Normverletzungen für alle längst sichtbar geworden waren. Die Partei muss nun eine trumpistische Bewegung bei der Stange halten, die eine Art Dolchstoßlegende – Trump wurde 2020 der Sieg gestohlen, auch von Establishment-Republikanern – zum Glaubensbekenntnis macht. Selbst Sender wie Fox merken nun, dass sie sich zur Geisel einer sich in Verschwörungstheorien überbietenden Bewegung gemacht haben – und für Abweichungen vom reinen Glauben mit Beschwerden und Zuschauerverlust abgestraft werden. Radikalere trumpistische Alternativen wie Newsmax (Motto: „Independent. American“) und One America News Network (Motto: „Your Nation. Your News“) werden sich freuen.
Schon die Gründerväter der Vereinigten Staaten fürchteten sich nicht nur vor der berüchtigten Tyrannei der Mehrheit, sondern auch vor einer Tyrannei der Minderheit. Eine Partei, die sich einzig über xenophobe weiße Identitätspolitik definiert, ist eine Partei, die nicht nur gegen eine Mehrheit agiert, sondern, wie der Medienkritiker Jay Rosen angemerkt hat, auch immer häufiger mit Fakten im Clinch liegen wird.
Das soll nicht heißen, dass die Parteien sich nun einfach angleichen müssten oder alle Positionen der Republikaner irgendwie illegitim seien – bei Wahlen muss es eine Wahl geben. Es soll auch nicht heißen, dass es im politischen Kampf nicht mal hart auf hart gehen darf: Man darf unhöflich und polemisch sein; respektieren muss man nicht alle ererbten Gepflogenheiten (Trump brach angeblich auch damit eine Norm, dass er kein Haustier im Weißen Haus hatte), sondern diejenigen, die direkt mit demokratischen Grundprinzipien zu tun haben. Eben Letztere verletzen Republikaner, wenn sie ihrem Gegner die Legitimität absprechen und sich einer auf bedingungslose persönliche Loyalität gegenüber Trump setzenden Bewegung ausliefern. Ein Zwei-Parteien-System – und eine Verfassung, die letztlich auf Kompromiss angelegt ist – kann eine derartige Partei, wenn überhaupt, nur schwer verkraften.