Nahostkonflikt, 11. September, Antiterrorkampf oder Irakkrieg – politische Spannungen mit der islamischen Welt haben nach der Jahrhundertwende zugenommen und bedrohen die Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum. Dort, wo das Bollwerk der „Festung Europa“ weiterausgebaut wird, gewinnt der interkulturelle Dialog als strategische Komponente der Partnerschaft mit den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums immer mehr Bedeutung. Vertrauensgewinn durch wissenschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den Mitgliedern der EU auf der einen und Marokko, Tunesien, Algerien, Ägypten, Israel, Libanon, Syrien, Jordanien, den palästinensischen Autonomiegebieten und der Türkei auf der anderen Seite gehört zu den Zielen der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP), die 1995 mit einer Erklärung in Barcelona ins Leben gerufen wurde.
Die EMP, auch Barcelona-Prozess genannt, ist das bislang umfassendste Regionalkonzept der EU für den Mittelmeerraum. Sie besteht aus drei Bereichen: einer Politischen- und Sicherheitspartnerschaft, einer ökonomischen und finanziellen sowie einer kulturellen und sozialen Partnerschaft. Zentrales Ziel ist es, Frieden, Stabilität und Wohlstand im Mittelmeerraum zu fördern. Die Beziehungen zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten und den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums sind sehr heterogen. Bis heute besteht im Mittelmeerraum aufgrund historischer Erfahrungen großes Misstrauen gegenüber europäischen Initiativen.
Eine Mittelmeerpolitik der EG/EU existiert erst seit den 1970er Jahren. Die kulturelle Dimension der europäischen Politik im Mittelmeerraum ist seitdem stetig gewachsen. Im Rahmen der sogenannten MED-Programme konstituierten sich ab 1990 erste euro-mediterrane Netzwerke im Kultur- und Medienbereich und realisierten gemeinsame Projekte. Beispielsweise organisierte das regionale Netzwerk „Journalism in the Eastern Mediterranean: Strategy, Training, Organisation, Networks“ mit Sitz in Amman Fortbildungen und Austauschprogramme für Journalisten aus dem Süden und euro-mediterrane Koproduktionen wie das Fernsehmagazin „Mediterraneo“, das in verschiedenen Mittelmeerländern ausgestrahlt wurde. Zivilgesellschaftliche Akteure in die Beziehungen zwischen der EU und den südlichen und östlichen Mittelmeerländern einzubeziehen war ein großes Novum. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden die kulturellen Initiativen fast nur auf bilateraler Ebene zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten und einzelnen südlichen und östlichen Mittelmeerstaaten realisiert. Mit der Euro-Mediterranen Partnerschaft werden nun auf europäischer Ebene kulturelle Programme und Aktivitäten mit Drittländern verwirklicht.
Die Erklärung von Barcelona von 1995 benennt „Kultur“ erstmals und explizit als zentralen Bereich der Zusammenarbeit. Die Initiative, die kulturelle Dimension in die Partnerschaft aufzunehmen, ging vor allem von französischen und spanischen Diplomaten, Kulturakteuren und der Europäischen Kommission aus. Dem Konzept liegt neben entwicklungspolitischen Zielen und der politischen Ambition, politische Reformen, Pluralismus, kulturelle Vielfalt und Freiheit in der Region fördern zu wollen, auch der Versuch zugrunde, einen kulturellen Dialog mit der arabisch-islamischen Welt zu führen. Darüber soll indirekt der Prozess der eigenen kulturellen Identitätsformulierung gefördert, der politische Integrationsprozess der EU unterstützt und inhaltlich neu ausgefüllt werden. In der Auseinandersetzung mit dem südlichen und östlichen Mittelmeerraum gilt es, das eigene Verhältnis zu Religion, Staat und Menschenrechten zu klären. Auch der institutionelle Integrationsprozess wird durch die kulturelle Partnerschaft indirekt vorangebracht, da Kompetenzen neu definiert und verteilt werden. Immer wenn die EU interne institutionelle Fortschritte macht, entstehen neue Impulse für die Mittelmeerpolitik. Andererseits zwingen die politischen, ökonomischen und kulturellen Entwicklungen im Mittelmeerraum die EU zu reagieren und ihre Politik ständig neu zu formulieren.
Für die EU ist eine gemeinsame Außenkulturpolitik eine große Herausforderung. Insbesondere seit der Debatte über die europäische Verfassung und der Arbeit des europäischen Konvents versucht Europa sich als eine gemeinsame Kulturlandschaft zu definieren und zunehmend gemeinsam nach außen aufzutreten, ohne jedoch kulturelle Differenzen zu verwischen. In einer globalisierten Welt wird kulturelle Außendarstellung immer wichtiger. Die EU verfügt erst über sehr wenige Instrumente einer gemeinsamen Außenkulturpolitik. Kultur ist weiterhin ein Thema, bei dem die EU-Mitgliedstaaten möglichst wenig Souveränität an Brüssel abgeben möchten. Auch wenn eine gemeinsame Außenkulturpolitik offiziell (noch) nicht existiert und auch nicht vorrangiges Ziel der Euro-Mediterranen Partnerschaft ist, betreibt die EU hier doch de facto seit 1995 eine Form von kultureller Außenpolitik gegenüber den südlichen und östlichen Mittelmeerländern.
Die arabisch-islamische Welt wird im europäischen Identitätsfindungs- und Integrationsprozess als kulturelles Abgrenzungsmodell benutzt. Die EU betreibt eine ambivalente Mittelmeerpolitik, indem sie einerseits „Europäer“ und „Araber“ auf kultureller Ebene ermutigt, gemeinsam eine euro-mediterrane Identität zu konstruieren, aber andererseits auf politischer Ebene eine reale und klare Grenze im Mittelmeerraum zieht. Während die kulturelle Partnerschaft konzeptionell ein geeignetes Instrument ist, um die freie Zirkulation von Ideen, Werten und kulturellen Produkten im Mittelmeerraum zu fördern, wird die Mobilität von Individuen in der Region durch restriktive Visapolitik und Einreisebeschränkungen massiv eingeschränkt und die „Festung Europa“ ausgebaut.
Es existieren verschiedene außenkulturpolitische Ansätze der europäischen Staaten, die sich aus komplexen historischen Prozessen entwickelt haben und über spezifische Charakteristika verfügen. Die bisherigen Beziehungen zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten und südlichen Mittelmeeranrainern sind eher partikularer und bilateraler Natur. Mit der kulturellen Partnerschaft betreibt die EU nun eine Art „post-souveräne Politik“, zwischen globaler und nationalstaatlicher Politik. Trotz der Differenzen arbeiten die natio-nalen Kulturinstitute zunehmend in Drittländern zusammen, wie zum Beispiel bei der Gründung eines deutsch-französischen Kulturzentrums in Ramallah. Das Verständnis, nicht nur als Vermittler einer „Kulturnation“ zu agieren, sondern im weiteren Sinne als Vermittler einer, wenn auch künstlich konstruierten, europäischen Kultur, findet sich nicht nur in den Delegationen der Europäischen Kommission, sondern auch unter den kulturellen Repräsentanten der einzelnen EU-Mitgliedstaaten vor Ort.
Die kulturpolitischen Kompetenzen der EU haben sich schrittweise im europäischen Integrationsprozess erweitert. Während zu Anfang der EG eine gemeinsame innereuropäische Kulturpolitik noch undenkbar schien, gehört sie heute zum EU-Alltag. In gleichem Maße wuchs die Bedeutung der kulturellen Beziehungen in der EU-Außenpolitik. Heute nehmen Drittstaaten an EU-internen Kultur- und Wissenschaftsprogrammen teil. So wurde das TEMPUS-Programm zur Förderung der Zusammenarbeit von Universitäten und Mobilität von Akademikern auf die Mittelmeerländer ausgeweitet.Bi- oder trinationale Kooperationen von europäischen Kulturinstituten in Drittländern nehmen zu. Diskutiert wird die Idee eines europäischen Hauses oder europäischen Kulturinstituts, das alle EU-Mitgliedstaaten in seinem Gebäude versammeln würde.
Die kulturellen Aktivitäten der EU in Drittländern sind eng verbunden mit der Suche nach einer europäischen kulturellen Identität, nach Inhalten und Werten, welche die EU nach außen vermittelt. Kulturelle Referenzen, die in diesem Kontext regelmäßig verwendet werden, sind unter anderem Rationalität, Freiheit, Recht, Pluralismus, Demokratie und Respekt der Menschenrechte. Durch die Interaktion mit den südlichen und östlichen Mittelmeerstaaten im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft kristallisiert sich heraus, was den kulturellen Konsens der EU ausmacht. Doch indem Kultur nach innen Identität erzeugt, stiftet sie nach außen Fremdheit. Das Gleiche gilt für die islamisch geprägte Welt. Umso vorsichtiger und differenzierter muss kultureller Austausch realisiert werden.
Die kulturpolitischen Aktivitäten der kulturellen Partnerschaft sind eine neue innovative Generation von Kulturprogrammen, die Vorbildfunktion für die Zusammenarbeit mit anderen Drittregionen haben. Mit dem Regionalprogramm „Euromed Heritage“ beispielsweise fördert die EU ein Bewusstsein für Kulturerbe im Mittelmeerraum. Die Zusammenarbeit von Kulturakteuren aus dem Norden und dem Süden wird mit Projekten wie „Museum ohne Grenzen: Discover Islamic Art in the Mediterranean“ gefördert. Die EU gibt den Rahmen vor diesen nutzen die Kulturakteure und entwickeln eigene Definitionen. Diese sind vielschichtig und verweisen mehr auf die kulturelle Vielfalt als auf eine konstruierte kulturelle Homogenität oder verbindende Elemente.
Die Geschichte der Missverständnisse zwischen Europa und der arabisch-islamischen Welt ist lang. Medien sind an der Erzeugung von verzerrten Bildern und gegenseitigen Vorurteilen erheblich beteiligt. Mit dem Regionalprogramm „Euromed Audiovisual“ unterstützt die EU die Entwicklung der Medienlandschaften in den Mittelmeerländern sowie Medienprojekte, die sich bemühen, gegenseitige Vorurteile abzubauen.
Neben diesen Programmen wächst die Zahl gemeinsamer Kulturprojekte der europäischen Kulturinstitute, in Zusammenarbeit mit den Delegationen der Europäischen Kommission. Die Tatsache, dass die Delegationen selbst zunehmend Aufgaben übernehmen, die denen der traditionellen Kulturinstitute und Kulturattachés der Botschaften entsprechen, zeugt von einer Europäisierung der Außenkulturpolitik. So gibt es heute in den meisten Delegationen einen EU-Beamten oder einen „Cultural and Information Officer“, der kulturelle Aktivitäten wie Fotoausstellungen oder die Unterstützung lokaler Kulturprojekte organisiert. Auch die Anna-Lindh-Stiftung für den Dialog zwischen den Kulturen basiert auf der Idee eines „Netzwerks der Netzwerke“.
Die außenkulturpolitischen Aktivitäten der EU stoßen jedoch auch an Grenzen, einerseits aufgrund interner Schwierigkeiten (inhaltlicher, institutioneller und finanzieller Natur nationalstaatliches Denken und Handeln, Konkurrenz der Europäer untereinander), andererseits durch externe Schwierigkeiten (Globalisierung, kulturelle Omnipräsenz der USA, kulturelle Zensur in arabischen Staaten, praktische Probleme im Projektmanagement). Die strukturelle Asymmetrie in den Kulturbeziehungen zwischen Europa und dem südlichen und östlichen Mittelmeer bleibt bestehen. Das Engagement der staatlichen wie freien Kulturakteure aus den südlichen und östlichen Mittelmeerländern in der kulturellen Partnerschaft bleibt vergleichsweise gering. Demgegenüber steht der politische Unwille der EU-Mitgliedstaaten, Kompetenzen in kulturellen Fragen an die EU abzugeben.
Gleichzeitig nutzen die EU-Staaten aber das „System EU“, indem sie sich EU-Mittel und -Strukturen zu eigen machen und so ihre nationalen Außenkulturpolitiken, auch im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft, weiterverfolgen. Aufgrund der regionalen Vorgaben (je zwei Partner aus dem Norden und dem Süden) der meisten Programme wird dies jedoch zunehmend erschwert und nicht nur die regionale Integration zwischen Nord und Süd im Mittelmeerraum gefördert, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen europäischen Partnern und damit europäische Integration. Angesichts der finanziellen Zwänge, denen die nationalen Kulturinstitute unterliegen, wächst das Interesse an diesen Kulturprogrammen.
Die Mehrheit der freien Kulturakteure in Europa ist dagegen europaskeptisch und lehnt eine offizielle gemeinsame europäische Kulturpolitik eher ab. Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips ist es deshalb fraglich, ob die EU eine gemeinsame Außenkulturpolitik braucht oder diese nicht lieber den EU-Mitgliedstaaten, Regionen, Kommunen und vor allem den nichtstaatlichen Akteuren und Mittlerorganisationen überlassen soll. Doch sicher ist: Wenn die EU als globaler Akteur aktiv wird und über zunehmende außenpolitische Kompetenzen verfügt, muss sie auch die kulturelle Dimension ihrer außenpolitischen Entscheidungen und Maßnahmen stärker berücksichtigen.
Auch wenn die bisherigen Ergebnisse der kulturellen Partnerschaft hinter den 1995 proklamierten Zielen zurückblieben, sind in den letzten zwölf Jahren doch vermehrt kulturelle transnationale Netzwerke im Mittelmeerraum entstanden. Die Kulturakteure haben sich den Euromed-Rahmen zu eigen gemacht und das Mittelmeer als kultureller Bezugspunkt hat eine Eigendynamik entwickelt. Durch die Partnerschaft wurden gemeinsame Regeln geschaffen, zum Beispiel die regelmäßigen multilateralen Treffen auf verschiedenen Ebenen. Die Euromed-Außenminister kommen jährlich zusammen Fachminister und hohe Beamte treffen sich in unterschiedlichen Intervallen. Die letzte Euromed-Kulturminister-Konferenz fand 1998 statt, eine gemeinsame Bildungsminister-Konferenz 2007 in Ägypten.
Die beteiligten Akteure entwickeln einen Bezug zum euro-mediterranen Rahmen und versuchen, gemeinsame Interessen zu definieren, wie zum Beispiel den Erhalt des materiellen und immateriellen Kulturerbes im Mittelmeerraum, den Schutz der Filmproduktionen vor amerikanischer Medienomnipräsenz, oder verbesserte Arbeitsbedingungen und Mobilität für Kulturschaffende. Ein Erfolg der kulturellen EMP ist, dass Akteure aus verschiedenen Bereichen und Ebenen in den Prozess eingebunden werden, aus dem ökonomischen, politischen und kulturellen Bereich, auf Regierungsebene und nichtstaatlicher Ebene. Neue Netzwerke sind entstanden, bereits existierende wurden gestärkt oder sind gewachsen, auch wenn weiterhin vielseitige Einschränkungen der Mobilität für Personen und kulturelle Werke existieren. Zahlreiche Ausbildungsprogramme und Fortbildungen fanden statt, audiovisuelle Projekte mit Mittelmeerbezug wurden unterstützt. Insgesamt wird die kulturelle Dimension der Beziehungen im Mittelmeerraum öfter thematisiert.
Die Mittelmeerpolitik der EU gegenüber den südlichen und östlichen Nachbarländern wird immer differenzierter und schließt immer mehr Politikbereiche ein, darunter nun auch die kulturelle Zusammenarbeit. Die Euro-Mediterrane Partnerschaft hat zur Institutionalisierung einer europäischen kulturellen Außenpolitik beigetragen. In diesem Rahmen kommen Akteure aus den europäischen Mitgliedstaaten und den südlichen und östlichen Mittelmeerländern nun regelmäßig zusammen. Es muss weiterhin umstrukturiert, intensiviert und verbessert werden, aber den Ansatz der regionalen Zusammenarbeit zugunsten der bilateral, eurozentristisch konzipierten europäischen Nachbarschaftspolitik aufzugeben wäre ein politischer Verlust und eine Absage an den Versuch, eine anspruchsvolle europäische Politik auf allen Ebenen in der Region des Mittelmeerraums zu betreiben.
Insbesondere das Beispiel der kulturellen Partnerschaft belegt, dass die Kulturbeziehungen einen wichtigen Beitrag für die Verbesserung des politischen Klimas und der Beziehungen zwischen Europa und den islamisch geprägten Mittelmeerdrittländern leisten können. Mit der Zunahme der außenpolitischen Kompetenzen der EU wachsen auch ihre außenkulturpolitischen Ziele. Die kulturelle Euro-Mediterrane Partnerschaft ist der Beginn einer gemeinsamen Außenkulturpolitik der EU im Mittelmeerraum.