Die große Unruhe

Erstaunlich, wie schnell sich eine Stimmung drehen kann: Emmanuel Macron hat im Mai 2017 die französische Präsidentschaftswahl gewonnen und seitdem liegt Aufbruchsstimmung über dem Land. »On attend Macron et puis on démarre«, so ein junger Franzose vor den Wahlen, »wir warten auf Macron und dann geht es los«. Gerade in Deutschland gab es eine beinah naive Freude über den Wahlsieg von Emmanuel Macron, der so gut ins deutsche Bild passt, bereit, seine ökonomischen Hausaufgaben (sprich: Reformen) zu machen.

Keine große Befürchtung, dass da in Frankreich politisch noch was schiefgehen könnte, trübte das Bild. Und das, obgleich längst nicht ganz klar ist, was Macron denn eigentlich machen kann, er, der im zweiten Wahlgang – bei einer Wahlbeteiligung von historisch niedrigen 48 Prozent – auf die Wahlbevölkerung hochgerechnet gerade einmal rund zwanzig Prozent der Franzosen hinter sich weiß. Die anderen haben Marine Le Pen den Elysee verwehrt, aber Macron darum noch lange nicht gewählt. In Frankreich ist eine »rechte Gegenrevolution« gestoppt worden, mehr erst einmal nicht.

Die Wogen um die französische Präsidentschaftswahl und der Enthusiasmus um Macron im Mai 2017 lassen sich nur im Rückblick auf die unmittelbare Vergangenheit Frankreichs erklären, eines Landes, das verstört am Boden lag. Dass das Regieren für Macron trotz eines schnellen und auch guten Starts schwierig werden kann, hat bereits der letzte Sommer gezeigt. Die lineare Kürzung des Wohngeldzuschusses um fünf Euro, das Einfrieren der Beamtengehälter und eine weitere Deregulierung der Arbeitsgesetze haben Macron, der sich in seinen Memoiren kühn in die Linie sowohl von Pierre Mendès France (französischer Premierminister 1954/55) als auch von General De Gaulle stellt, nur wenige Monate nach Amtsantritt schon ein Umfragetief beschert – trotz souveränen Händedrucks mit Donald Trump, eines kantigen Termins mit Wladimir Putin und recht erfolgreicher Syriengespräche. Die Widersprüche zwischen seinem Versprechen der Erneuerung der französischen Zivilgesellschaft sowie der Modernisierung der Demokratie und seinem »napoleonischen« Gebaren treten bereits jetzt zutage. Doch das ist fast noch das Mindeste. Das Schlimmste, was Macron passieren kann, ist eine Art Obama-Effekt: We loved to see him win, but then we all saw him fail. Davor ist Macron nicht gefeit.

Für viele ist Frankreich seit Jahren ein »Polizeistaat im Werden«, und wer das Polizeiaufgebot an öffentlichen Plätzen im ganzen Land beobachtet, ist geneigt, es zu glauben. Auch sonst ist nicht klar, was aus Macron werden soll angesichts einer wirklich nicht einfachen Agenda: Er muss die Massenarbeitslosigkeit bekämpfen, die Vorstädte aus der Segregation holen und die Jugend aus der Hoffnungslosigkeit. Noch halten die Gewerkschaften still und die Industrie zieht mit und schafft Arbeitsplätze wie nie. Aber wird es reichen? Zu den Vielen, die bibbern, weil Macron es nicht schaffen könnte, die tiefen Brüche der französischen Gesellschaft in nur fünf Jahren zu kitten, gesellen sich die Vielen, die gar nicht wollen, dass er es schafft. Macron hat etliche Gegner, das darf man auch angesichts der 65 Prozent seines Wahlsieges nicht vergessen. Das eigentliche Rendezvous mit der Geschichte hat Frankreich 2022, bei den nächsten Präsidentschaftswahlen.

Der Mehltau, der das Land befallen hatte, war greifbar für jeden, der durch Frankreich reiste. Schon 2010 breitete der französische Soziologe Alain Ehrenberg das »Unbehagen in der Gesellschaft« facettenreich aus. Die europäische Sparpolitik hatte überall ihre Spuren hinterlassen. An jedem öffentlichen Gebäude, egal ob in Paris, Marseille, Grenoble oder Nîmes, war sprichwörtlich der Lack ab: an den Unis, an Bahnhöfen oder in den Krankenhäusern.

Es gab eine große gesellschaftliche Unruhe und die Gründe dafür waren vielfältig. Es waren die 2.000 kleinen Theater-, Jazz- oder Musikfestivals, in Arles oder Pau oder Aix-en-Provence, die auf dem Höhepunkt der europäischen  Krisenjahre den Kürzungen des Kulturetats zum Opfer gefallen sind. Oder die rund 500.000 Industriearbeitsplätze, darunter die berühmten Werke von Renault, die 2012/2013 der Desindustrialisierung zum Opfer fielen. 2014 waren es die Schlachthöfe in der Bretagne, die geschlossen wurden. Die Protestbewegung »Bonnets Rouges« – in  Anspielung auf die Jakobinermütze der französischen Revolution – wütete damals in der Bretagne und sprühte rote Zipfelmützen an Wände und auf Asphalt. Es half nicht. »L’implosion«, der Zerfall, war ein Wort, das oft geraunt wurde in Frankreich in den letzten Jahren.

Macrons Branding, Frankreich zur »Start-up-Nation« zu erklären, erklärt sich aus dieser Stimmung heraus. Auf der Folie der Vorgängerjahre gelesen, wirkt Macrons Buch über sein Leben zugleich echt und frisch: »Revolution. Wir kämpfen für Frankreich«. Mit Verve und einem großen W für »Wir« geht es in ein anderes Frankreich: Technologie und digitale Gesellschaft, Modernisierung und Reform der sozialen Sicherungssysteme, eine neue Politur für Städte, Kommunen und öffentliche Einrichtungen im Zuge einer kommunalen Gebietsreform, Investitionen in Infrastruktur, wache Augen auf die Globalisierung und schließlich aufrecht gegen den Terror, aber ohne Angst.

Denn das französische Verlustempfinden, der Eindruck, quasi ohnmächtig auf dem Abstellgleis der europäischen Geschichte gelandet zu sein, war in den vergangenen Jahren umso schmerzlicher, als der traditionelle Tandempartner Deutschland spätestens seit der Eurokrise ab 2009 eine neue Gestalt angenommen hat. Das hat der einstigen Symmetrie des »europäischen Motors« einen Todesstoß versetzt: Deutschland entpuppte sich als erfolgreicher und das welkende Frankreich war im deutschen Soziussitz gelandet. Die lang eingeübten Mantras der deutsch-französischen Beziehungen verboten es, offen zu thematisieren, wie ungleich die alten Freunde geworden waren. Der ökonomische Boom Deutschlands, gepaart mit seinem politischen Bedeutungszuwachs, ist der eigentliche Zerrspiegel, vor dem sich der politische Zersetzungsprozess Frankreichs vollzogen hat.

Mit Blick auf Macrons Reformfähigkeit erregt darum ein Buch Aufsehen, das den Zerfall des französischen Parteiensystems erklärt. Grund dafür ist, so der Ökonom Bruno Amable, der sogenannte »bloc bourgeois«. Das französische Parteiensystem sei nicht mehr durch ein einfaches Rechts-Links-Schema konfiguriert, sondern durch eine doppelte Matrix aus »pro-EU« versus »souveränistisch«, die das Rechts-Links Schema überlappe. Die reformorientierten, liberalen Kräfte beider Lager – rechts wie links – würden sich im Pro-EU-Lager wiederfinden; die anti-liberalen-Kräfte – rechts wie links – im sogenannten souveränistischen Lager. Damit strukturiere die Positionierung zu Europa – genauer: die Positionierung zu einer wettbewerbsorientierten, liberalen Euro-Reformpolitik – das politische Kräftespiel in Frankreich, und nicht mehr der Gegensatz rechts–links.

Der Clou der Analyse ist die Zuordnung sozialer Wählerschichten: Die oberen, also besserverdienenden, Schichten von rechts wie links seien dem liberalen Pro-EU-Lager zuzuordnen. Die sozial schlechter gestellten Schichten – von rechts die Bauern, Handwerker und kleinen Geschäftsleute auf dem Land, von links die Arbeiter – dem souveränistischen Block. Jedes der beiden klassischen politischen Lager habe gleichsam die ihm zugehörigen unteren Schichten aufgegeben, um eine liberale Europa-Politik verfolgen zu können. Die ausgewogene Mediation von Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und die Institutionalisierung von Konflikten sei in Frankreich seit Jahrzehnten nicht mehr gelungen. Das Präsidialsystem in Frankreich zwinge zur Polarisierung, während das parlamentarische System Deutschlands ähnliche Effekte durch große Koalitionen habe abfedern können.

Die proeuropäische Rechte in Frankreich, also die Partei von Nicolas Sarkozy, habe strukturell eine Politik für die Industrie und die gehobenen Führungskräfte, »les cadres«, gemacht, die mit Arbeitsmarktreformen und Wettbewerbselementen ganz gut leben konnten, während die soziale Basis der ehemals gaullistischen Partei, also die kleinen Handwerker und »petits commerçants« sich seit 2004 mit der europäischen Deregulierung, etwa der Bolkestein-Richtlinie zur Regelung von Dienstleistungen im Binnenmarkt oder der Freizügigkeit der osteuropäischen Wanderarbeiter, abmühten. Das ultraliberale Wahlprogramm von François Fillon für die Präsidentschaftswahlen 2017 steht exemplarisch für eine französische Rechte, die sich von jedem Dirigismus und Staatsetatismus à la De Gaulle, der die traditionelle gaullistische Partei lange geprägt hat, verabschiedet hat, zulasten der eigenen Kleinwähler. Es ist der zwar verzögerte, aber doch schrittweise Schwenk von national-sozial zu national-neoliberal, der den Gaullisten das Genick gebrochen hat, um liberale Forderungen der Unternehmen des CAC 40 (des wichtigsten französichen Aktienindexes) zu bedienen.

Doch auch die moderate französische Linke, »la deuxième gauche«, wie sie in Frankreich heißt, habe, so Amable, analog zum Verlust der sozialen Basis auf der Rechten, ihrer eigenen Wählerbasis, den französischen Arbeitern, Adieu gesagt. Sie habe ihre Sympathisanten nunmehr nur noch unter den Staatsbediensteten und in der Kulturschickeria gesucht und ein werteprogressives Milieu begünstigt. Mit beißendem Zynismus beschreibt Amable, wie die Parti socialiste unter Hollande sich in inoffiziellen Papieren ab ungefähr 2012 offiziell vom französischen Arbeiter als Kernklientel entfernte.

Die Parteistrategen mussten diagnostizieren, dass ihre klassischen Wählerschichten sich entweder in die Stimmenthaltung oder gleich in den Front National geflüchtet hatten, und dies ex cathedra damit begründeten, die Parti socialiste könne sich leider der national bornierten und teilweise Werte-autoritäten Arbeiterschaft nicht mehr annehmen, da diese den liberal-europäischen Wertekanon der Partei nicht mehr vertreten würde. Die soziale Spaltung der Partei wurde in eine kulturelle umdefiniert. Macron steht dieser Analyse zufolge für den bloc bourgeois, kann ohne soziale Basis indes nur scheitern. Sein Wahlsieg  beruht auf der fragilen Unterstützung von zwanzig Prozent der besserverdienenden Franzosen.

Vor diesem Hintergrund gewinnen seine Vorhaben mit Blick auf Europa an Bedeutung, zumal Frankreich es eilig hat. Macron muss einen Teil der französischen Linken für sich gewinnen, eine Reformagenda reüssieren und er braucht dafür einen europäischen Rahmen. Diesen hat er bereits in verschiedenen Papieren und Reden ausgebreitet, entweder selbst oder durch den französischen EU-Kommissar Pierre Moscovici, der Pläne für die Reform der Eurozone vorgelegt hat. Nichts davon ist neu oder häretisch: Es sind die seit Jahren vertagten Kernelemente für eine tatsächliche Wirtschafts- und Währungsunion, also Schritte hin zu einer Haushalts-, Fiskal- und politischen Union, wie sie schon 2012 von den fünf Präsidenten der EU – und in verwässerter Form dann noch einmal 2015 – vorgeschlagen wurden.

Heute kursieren die Pläne unter den Stichworten Euro-Finanzminister, Budgetkapazität für die Eurozone (also ein gemeinsames Budget der Euroländer) sowie deren Parlamentarisierung, um über Projekte wie etwa eine europäische Arbeitslosenversicherung, die wiederum seit 2014 auf dem Tisch liegt, auf einer anderen Legitimitätsgrundlage abstimmen zu können. Ein französisches Autorenteam um den Ökonomen Thomas Piketty und den Soziologen Antoine Vauchez hat ganz konkrete Vorschläge entwickelt, die der Kritik des deutschen Verfassungsgerichts an den Legitimationsstrukturen des Europäischen Parlaments Rechnung tragen. Ihr »Vertragsentwurf über eine Demokratisierung Europas« ist inzwischen auch auf Deutsch erschienen. Die Autoren schlagen eine neugestaltete Pro-rata-Kammer aus nationalen Abgeordneten vor, die über ein Eurobudget auf der Grundlage neuer Inputlegitimität entscheiden könnte. Das hieße, als gewählte Abgeordnete hätten sie qua Mandat Verfügung über ihr Budget. Die Eurozone wäre ihrer technokratischen Struktur enthoben. Es wäre ein erster und wohl der beste Schritt, Macron zugleich eine soziale Basis für seinen innenpolitischen Reformkurs zu geben, der dann sichtbar europäisch eingebettet wäre.

Wenn Macron den deutschen Handschlag dafür indes nicht bekommt, dann wird Frankreich 2022 möglicherweise von sechzig Prozent national-neoliberalen Faschisten regiert, die dann, wie Bertolt Brecht sagen würde, im Anzug und nicht mit Marine Le Pen durch die Tür kommen und deren autoritäre Versuchung schon jetzt messbar ist. Die »vierte Rechte« in Frankreich, eine Bündelung des rechts-liberalen Lagers der Republikaner um François Fillon (die Macron nicht in seine Regierung eingebunden hat), der orthodoxen Katholiken um Christine Boutin und ihrer »sens commun«-Bewegung sowie eines reformierten und umgetauften Front National mit all seinen verschiedenen Einspeisungen, ist in Frankreich längst im Entstehen und die Eroberung des Kleinbürgertums wird nicht ihr Problem sein. Anders formuliert: Europa wird sozial oder Frankreich wird national. Und Deutschland hat die Wahl.