Luxus und Elend

Als ich 2002 zum ersten Mal in die Zentralafrikanische Republik reiste, war ich von der Armut, die ich vorfand, geschockt. Ich kam im Auftrag der Weltbank und wusste natürlich, dass das Land in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts extrem unter der Herrschaft des Tyrannen und selbst ernannten Kaisers Jean-Bédel Bokassa gelitten hatte. Dass ein Staat aber derart am Boden liegen konnte, obwohl er Holz, Diamanten und andere wertvolle Rohstoffe besaß, hatte ich mir kaum vorstellen können.

Zum Zeitpunkt meiner Ankunft engagierten sich weder die großen Entwicklungsträger in dem Land, noch konnte der Staat auf die Hilfe von internationalen Institutionen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hoffen. Im Gegenteil: Weil die Zentralafrikanische Republik mehrere Zahlungen an den IWF versäumt hatte, drohte ihr sogar der Ausschluss aus der Organisation.
  
Nachdem ich wieder zu Hause angekommen war, trieb mich die Frage um, die mir der damalige Premierminister Martin Ziguélé kurz vor meiner Abreise stellte: Wie kann man einem Land wie der Zentralafrikanischen Republik – einem »failed state«, wie man diese Länder in der Fachliteratur gerne nennt – helfen? Ist es eine Geldfrage? Würde man Hilfsorganisationen und internationale Spender fragen, dann wäre die Antwort sicher ein einstimmiges Ja. »Gebt uns mehr Geld und wir können erfolgreicher arbeiten« ist in der Not- und Entwicklungshilfe seit jeher ein gern wiederholtes Mantra. Doch mehr Geld kann in diesem Fall nicht die Lösung sein.

Um das zu verstehen, reicht ein kurzer Blick in die Welt: Libyen hat etwa reichlich Geld aus dem Verkauf von Öl. Dennoch gilt es als gescheiterter Staat. Ähnlich verhält es sich mit dem Sudan. Auch er generiert riesige Einkünfte aus seinen Ölvorkommen. Genutzt hat es den Sudanesen nichts. Und an einem Beispiel wie Afghanistan lässt sich einfach nachweisen, dass auch riesige internationale Transferleistungen nicht immer zielführend sind. Seit eineinhalb Jahrzehnten investiert die Weltgemeinschaft dort massiv. Doch die Resultate sind überschaubar.

Trotzdem lautete der Ansatz der internationalen Gemeinschaft bisher stets »aus arm mach reich«. Entwicklungsländer sollen zu Erfolg und Wohlstand geführt werden, indem man ihnen das verschreibt, was anderswo funktioniert hat. Die ärmsten Länder der Welt sollen sich gefälligst ein Beispiel an den reichsten Ländern der Welt nehmen. Ergibt das Sinn? Wohl kaum. Das reichste Land der Welt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, ist derzeit Katar. Doch die Rahmenbedingungen, die zu Katars Reichtum geführt haben, sind kaum kopierbar: Der Staat am Golf hat viel Erdgas und wenige Einwohner. Das Pro-Kopf-Einkommen ist unvorstellbar hoch, gleichzeitig wird das vorhandene Geld konstant zurück in den Wirtschaftskreislauf eingespeist, weil der Binnenkonsum boomt. In Katar feiert die kapitalistische Utopie Hochkonjunktur. Nur: Als Vorbild für die ärmsten Staaten der Welt taugt das nichts. Mithilfe von Entwicklungsgeldern aus Ländern wie der Zentralafrikanischen Republik Konsumhochburgen wie Katar zu machen, ist nicht nur zu kostspielig, sondern auch nicht wünschenswert. Immerhin haben Stabilität und Wohlstand am Golf einen hohen Preis: Dafür, dass das Königshaus das Volk am Reichtum des Landes teilhaben lässt, wird politische Nichteinmischung erwartet. Soziopolitisch gesehen steckt der Golfstaat somit in einer nicht weniger kritischen Sackgasse als andere Länder in ökonomischer Hinsicht.

Und auch der allgemeine Grundsatz, dass die ärmsten Staaten sich Regeln und Erfolgsrezepten unterwerfen sollten, die anderswo funktioniert haben, wird durch die entwicklungspolitischen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte nicht unbedingt gestützt. Ist es sinnvoll, fragilen Staaten wie der Zentralafrikanischen Republik überambitionierte Wirtschaftsagenden aufzuzwängen, die von westlichen NGOs erdacht wurden? Müssen Entwicklungsländern wie dem Südsudan Programme zur Reduzierung des Kohlenmonoxidausstoßes auferlegt werden – wie es vor nicht allzu langer Zeit auf Geheiß Großbritanniens geschah –, wenn noch nicht einmal geklärt ist, wie die Menschen dort überhaupt überleben sollen? Tatsächlich haben die überladenen Agenden der Geldgeber fragilen Staaten in der Vergangenheit nicht immer geholfen, sondern sie mitunter noch zu weiteren Misserfolgen verdammt.

Was also sind die besseren Antworten auf die Frage, die mir Premierminister Ziguélé 2002 stellte? Wie können wir den ärmsten Ländern der Welt helfen? Als Mitglied der Kommission für fragile Staatlichkeit, Wachstum und Entwicklung, die 2017 aus einer Kooperation von Forschern der London School of Economics (LSE) und der Universität Oxford entstanden ist, bin ich im vergangenen Jahr erstmals auf vielversprechende Antworten gestoßen. Dabei haben sich aufgrund meiner Recherchen drei wichtige entwicklungspolitische Handlungsstrategien herauskristallisiert.
Die erste Weisung von zentraler Bedeutung lautet, dass die Regierungen fragiler Staaten primär darin unterstützt werden müssen, schnelle – und seien es nur kleine – Erfolge zu erzielen. Statt Ländern wie der Zentralafrikanischen Republik allumfassende Reformagenden aufzuzwingen, müssen Geldgeber den nationalen Verwaltungen helfen, sichtbare Fortschritte auf klar abgegrenzten Gebieten zu machen, sei es bei der Erhöhung der Staatseinnahmen, durch eine Justizreform oder die Verbesserung der Sicherheitslage im Land. Statt dem Wahlvolk eine Revolution auf allen Ebenen zu versprechen – eine Praxis, die in Wahlkämpfen in fragilen Staaten längst Schule gemacht hat – müssen realistischere Ziele angepeilt werden. Nicht nur von den Politikern vor Ort, sondern auch von der internationalen Gemeinschaft.

Letztere wird auch durch die zweite Weisung stärker in die Verantwortung genommen. Geldgeber und Institutionen wie der IWF und die Weltbank müssen den Regierungen von Entwicklungsländern in ihren Reformprogrammen Freiheiten lassen. Doch sie dürfen auch keine Blankoschecks ausstellen. Sie dürfen den Geldempfängern nicht vorschreiben, für welche detaillierten Reformpläne sie das Kapital einsetzen, aber sie müssen in der Lage sein, zu überprüfen, ob die zur Verfügung gestellten Mittel schlussendlich auch ihrem deklarierten Verwendungszweck zufließen. Werden Entwicklungsgelder zur Bildungsförderung auch in Bildung investiert? Um dies zurückzuverfolgen und bei Missbrauch auch anklagen zu können, braucht es bessere Kontrollmechanismen. Gleichzeitig müssen die einflussreichen G20-Staaten auch die Schlupflöcher schließen, die es Regierungsträgern in fragilen Staaten – speziell jenen, die über viele natürliche Ressourcen verfügen – ermöglichen, Geld zu veruntreuen und an ihren Bürgern vorbei auf Auslandskonten zu transferieren. Dies ließe sich nur durch eine internationale finanzpolitische Reform erreichen.

Und schlussendlich, aber nicht weniger zentral, muss es in Zukunft darum gehen, die Privatwirtschaft in den ärmsten Ländern der Welt anzukurbeln. Ländern wie der Zentralafrikanischen Republik mangelt es vor allem chronisch an Firmen. Die meisten Menschen arbeiten, haben aber nicht die Möglichkeit einen Mehrwert zu erwirtschaften. Gleichzeitig tun sich Unternehmen schwer damit, in Ländern den Betrieb aufzunehmen, in denen politische und wirtschaftliche Unsicherheit herrscht. Die Lösung läge hier womöglich darin, Entwicklungsgelder zu nutzen, um Firmen für das Risiko, das eine Ansiedlung in diesen Staaten bedeutet, zu entschädigen. Institutionen wie die Internationale Finanz-Corporation (IFC) der Weltbank und die Europäische Investmentbank (EIB) müssten ihre Strategien dahingehend anpassen.

Ist ein derartiger Umschwung in der Entwicklungspolitik realistisch? Die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte und die Anwendung der immer gleichen Rezepte ließe vermuten, dass dem nicht so ist. Doch  es sind gerade die Misserfolge der Entwicklungspolitik, die Hoffnung machen. Sie treten in den ärmsten Ländern der Welt heute so klar zutage, dass Geberländer und internationale Institutionen sie immer schwerer werden ignorieren können.