Der große Sprung zurück

Als das US-amerikanische Friedenskorps Anfang des Jahres ankündigte, die Zusammenarbeit mit China zu beenden, äußerte sich ein Vertreter der Behörde wie folgt: »Es gehört nicht zur Absicht des Friedenskorps, sich in fragwürdige Projekte der chinesischen Regierung verwickeln zu lassen.« Schließlich wolle die Behörde, die seit Ende des Kalten Krieges laut eigenem Bekunden im Namen der Völkerverständigung und des Dialogs im Ausland aktiv ist, den Menschen in China nur »amerikanische Wertvorstellungen nahebringen«. Mitglieder der Organisation seien vor allem in dem Land tätig, um Englisch zu unterrichten. In diesem Statement steckten gleich zwei Aussagen: Zum einen der Vorwurf, China habe versucht, politischen Einfluss auf das Friedenskorps zu nehmen. Zum anderen die Unschuldsbekundung, die USA selbst betrieben mit der Behörde nur gut gemeinte Sprach- und Kulturvermittlung. 

Was genau hinter dem Ende des Friedenskorps in China steckte, ist bis heute unklar – genauso wie die Schuldfrage. Entweder schloss die Trump-Regierung die Behörde als politisches Statement, oder der Entscheidung ging ein konkreter Streit hinter den Kulissen voraus. Klar wird an diesem Beispiel jedoch: Der Ton in den Kulturbeziehungen zwischen China und dem Westen wird rauer. Man traut sich immer weniger über den Weg – und das mit Blick auf China nicht ohne guten Grund. 

In bemerkenswertem Tempo breiten sich seit über einem Jahrzehnt etwa die durch das chinesische Erziehungsministerium finanzierten Konfuzius-Institute weltweit aus. Ein bisschen Sprache, Kultur und »storytelling«, was ist schon dabei? Genauso wie Washington nutzt auch Peking das Feigenblatt der gut gemeinten Kulturzusammenarbeit. Tatsächlich verbirgt sich hinter der chinesischen Version dessen, was man in Deutschland gerne mit »Auswärtige Kulturpolitik« umschreibt, jedoch mehr als ein nettes Kooperationsangebot an den Westen. Darüber können auch chinesische Verweise auf harmlose Städtepartnerschaften, Schüleraustauschprogramme und Seniorenseminare zu Teezeremonien und Kalligrafie nicht hinwegtäuschen. Denn ähnlich wie auch die USA beansprucht China mittlerweile Soft Power für sich. Peking will kulturpolitischen Einfluss im Ausland – und legt dafür längst eine weitaus härtere Gangart an den Tag als andere Nationen. 

Für Präsident Xi Jinping ist Kultur ein Thema von sicherheitspolitischer Relevanz

So machen manche Konfuzius-Institute in Deutschland die Einladung deutscher Redner davon abhängig, ob diese sensible Themen wie Tibet, Xinjiang, Taiwan oder die Aktivitäten des Unternehmens Huawei streifen wollen. Wer sich nicht an offizielle Sprachregelungen halten will, wird ausgeladen. Die Liste der verbotenen Themen wächst dabei bisweilen nach Tagesverfassung der chinesischen Politik. In Zeiten der Coronakrise gehört es für geladene Gäste zudem zum guten Ton, auch ein paar lobende Worte über die »gelungene Bekämpfung der Seuche« in China zu verlieren. Dass es gerade die anfängliche Geheimhaltung vonseiten der Kommunistischen Partei (KPCh) war, die der rasanten Ausbreitung des Virus den Weg ebnete, sollte derweil lieber nicht angesprochen werden. Wer den Sprach- und Kulturvermittelnden aus Fernost das Lob verweigert, ist nicht willkommen. 

Zu beobachten ist der Trend zur harten Hand in der kulturellen Zusammenarbeit bereits, seit Xi Jinping 2012 die Führung der KPCh übernommen hat. Für Xi ist die Kultur ein Thema von sicherheitspolitischer Relevanz, heißt auch: Der Staat bestimmt, wie Kulturaustausch vonstatten geht. Erste Anzeichen dafür gab es bereits 2014. Damals zelebrierte man das chinesische Drachenbootfest in Frankreich – mit Zuschüssen des Pekinger Kultusministeriums. Doch kaum wurde klar, dass bei den Feierlichkeiten auch tibetische Teezeremonien stattfinden sollten, drehte sich der Wind. Wenn Paris dies zulasse, dann sei das eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten, drohte die Botschaft. 

Gleichzeitig werden die Tätigkeiten westlicher NGOs und staatliche Kooperationsprojekte auf chinesischem Boden zunehmend kritisch beäugt. Seit 2016 dürfen ausländische Akteure qua eines eigens von der KPCh verabschiedeten Gesetzes nur noch im Rahmen klar gesetzter Grenzen innerhalb der Volksrepublik operieren. Jedes Projekt, das eine größere Finanzierung braucht und womöglich die »chinesische Kulturhoheit« tangiert, muss extra genehmigt werden. Ähnlich verhält es sich mittlerweile auch mit der chinesisch-westlichen Zusammenarbeit im Bereich der Sozialwissenschaften. Gehörte diese bis vor einigen Jahren noch fest zum Kulturabkommen zwischen Peking und seinen Partnern, so überwachen die chinesischen Behörden Kooperationsangebote mittlerweile mit Argusaugen. Bereits 2015 hatte die Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) in Peking die Alarmglocken geläutet und vor einer feindlichen Übernahme auf dem Gebiet der Wissenschaften gewarnt. Es sei eine »Person-to-person-Infiltration« durch den Westen zu befürchten, so die CASS, denn dieser wolle »das Vorhaben nicht aufgeben, unser sozialistisches Vaterland zu ruinieren«. 

Chinesische Hardliner sprechen bereits von einer Neuauflage des Kalten Kriegs

Seitdem besteht das chinesische Außenministerium darauf, nur jenen westlichen Forschern ein Visum auszuhändigen, die vorher mit »china-freundlichen Auftritten« aktenkundig geworden sind. Selbst Wissenschaftler, die auf Einladung hochrangiger chinesischer Funktionäre ins Land kommen sollten, wurden in der jüngeren Vergangenheit auf Befehl von ganz oben wieder ausgeladen. Findet umgekehrt ein Austauschprogramm für chinesische Forscher statt, wird diesen neuerdings regelmäßig der Reisepass entzogen. 

2019 plante das Chinazentrum der Technischen Universität Berlin ein deutsch-chinesisches Symposium zum Thema Städteplanung. Der Tagungsort war die Tongji-Universität in Shanghai. Da zu den eingeladenen Teilnehmern allerdings zwei Uiguren gehörten, lehnte der chinesische Partner die Zusammenarbeit unumwunden ab und drohte sogar, die Kooperation mit der TU Berlin vollständig zu beenden. Das Ergebnis: Die Veranstaltung fand in Taiwan statt, was wiederum für einen Eklat sorgte. Die TU habe »die Kultur und den Stolz des chinesischen Volkes missachtet«, lautete es aus Peking. 

Im »Westen« erregt dieses chinesische Gebaren immer mehr Widerstand. In den Vereinigten Staaten schlossen 40 von insgesamt 110 Universitäten ihre Konfuzius-Institute, zuletzt sogar in der liberalen Hochburg Kalifornien. Die Begründungen für die Schließungen reichten von einer potenziellen Gefährdung der Unabhängigkeit amerikanischer Universitäten bis hin zu Spionagevorwürfen. Und auch der europäische Geduldsfaden scheint zu reißen: In Schweden wurde im April das letzte Konfuzius-Institut geschlossen, die tschechische Hauptstadt Prag hat ihre Partnerschaften mit Peking und Shanghai aufgekündigt und – durchaus skandalträchtig – durch eine Kooperation mit Taipeh ersetzt, und in Berlin leitete der Senat zuletzt ein Ermittlungsverfahren gegen eine von China gestiftete Professur an der Freien Universität ein. Dort hatte sich China per Vertrag ein Mitspracherecht gesichert. Untergräbt China wissentlich die akademische Unabhängigkeit, um das eigene Image in Deutschland aufzupolieren? Wehrlos hinnehmen will man das in Berlin nicht mehr. 

So wird aus einem bis dato oft mit den üblichen Phrasen umschriebenen Dialog – »nettes Ambiente«, »fruchtbar«, »gesprächsfördernd« – langsam ein immer härterer Schlagabtausch. Anfang 2018 beendete das chinesische Bildungsministerium insgesamt 234 Hochschulkooperationen mit westlichen Partnern. In Europa waren unter anderem London, Birmingham und Lyon betroffen. Im März 2020 wurde  der akademische Austausch zwischen China und den USA, Kanada, Neuseeland und Australien eingestellt. 

Auch im Gesundheitswesen, im Sport und in den Regionalbeziehungen wird die Aufkündigung von Kooperationen von Peking längst als Druckmittel genutzt. Hardliner in China sprechen bereits von einer Neuauflage des Kalten Kriegs – und auch in Brüssel wird China immer öfter als »systemischer Rivale« bezeichnet. Kein gutes Omen für den Kulturaustausch und für jene, die in der Vergangenheit stets die Harmlosigkeit der chinesisch-westlichen Kulturbeziehungen predigten. 

Doch genau in dieser Unschuldsvermutung liegt vielleicht ohnehin der Systemfehler im Kulturaustausch zwischen dem Westen und China. Womöglich steht die Annahme, dass Kulturen wertfreie Zonen sind und Streitigkeiten um jeden Preis vermieden, beziehungsweise durch blumige Versöhnungsrhetorik kaschiert werden müssen, einer ehrlichen Zusammenarbeit nämlich eher im Wege, als dass sie hilft. Natürlich ist es ein hehres Ziel, einen »Clash of Civilizations« um jeden Preis zu vermeiden. Tatsache ist jedoch, dass kulturelle Begegnungen zwischen China und seinen Partnern immer auch mit politischen Reibungen verbunden sein werden. Geht man diesen Reibungen durch Kommunikationstricks aus dem Weg, dann wischt man im Zweifelsfall nur die ungemütlichen Fragen des Dialogs vom Tisch, hat aber längst noch keinen konstruktiven Kulturaustausch betrieben. 

Als ich im vergangenen Jahr mit deutschen China-Wissenschaftlern in Berlin über Alternativen für den deutsch-chinesischen Kulturaustausch redete, sprach ich vor diesem Hintergrund über einen »Dialog als Rivalen«. Als eine der Forscherinnen das hörte, reagierte sie aufgewühlt. »Dialog muss sein. Um jeden Preis!«, sagte sie. Ihre These lautete: Ein Dialog sei nur unter Partnern möglich und nicht unter Rivalen – und die Rettung des Dialogs stehe über allem. »Um jeden Preis?«, fragte ich zurück. »Gäbe es dann überhaupt noch einen Dialog? Oder nur noch einen erpresserischen Monolog?«