Rationale Gründe zur Panik
Paul Mason erklärt in seinem Buch „Postkapitalismus“ die neoliberale Krise und skizziert eine neue Ökonomie
Dies ist keine Krise innerhalb der Globalisierung, dies ist eine Krise der Globalisierung.“ So sprach Nicolas Sarkozy im Januar 2009 beim Jahrestreffen der Weltelite in Davos, vier Monate nach dem Ausbruch der Weltfinanzkrise. Die Schockstarre von 2009, in der Angela Merkel einen neuen Wachstumsbegriff für das 21. Jahrhundert forderte, hat sich nach Abwrackprämien und Billionensubventionen für Pleitebanken längst wieder in der großen Hoffnung auf eine „Rückkehr zur Normalität“ aufgelöst. Aber das Wachstum der Weltwirtschaft will nicht wieder in Gang kommen. Das Projekt des Neoliberalismus, der mit der Demontage des Sozialstaats, der Deregulierung der Arbeitsmärkte, der Senkung der Reallöhne und zuletzt mit Billionen an Schulden die Wachstumsschwäche überwinden wollte, ist gescheitert. Billionen billigen Geldes, selbst Nullzinsen führen in der Gegenwart nicht zu Investitionsschüben. Die Überakkumulation von Spekulationskapital; die wachsende Ungleichheit, die zu Revolten in Südeuropa und zum Aufstieg nationalistischer Protestbewegungen im Norden führt; die massenhafte Migration aus den Elendszonen; der Kampf weltweiter Monopole um die letzten Rohstoffressourcen und Konsumentenmärkte – all das führt zu einer multiplen Dauerkrise. Nicht nur linke Theoretiker, auch liberale Ökonomen reden von einer anbrechenden Periode „säkularer Stagnation“, die Jahrzehnte dauern könne.
Allerdings ist das Ende des Kapitalismus schon oft ausgerufen worden, und bis jetzt sind alle Zusammenbruchstheorien noch immer von der enormen Anpassungsfähigkeit dieser Produktionsweise widerlegt worden. Dass es diesmal dennoch anders werden könnte, davon handelt Paul Masons Buch „Postkapitalismus“. Der BBC-Wirtschaftsjournalist mit gründlichen Kenntnissen der politischen Ökonomie und umfassender historischer und philosophischer Bildung blickt weit über die unmittelbare Gegenwart hinaus. Anders als die Mainstreamökonomen, die mit den quantitativen Größen von Wachstum und Beschäftigung hantieren, legt Mason den Akzent – darin gut marxistisch – auf die Basis der Ökonomie: die materielle Produktion.
Wenn in der Geschichte die technischen wie menschlichen Produktivkräfte in Konflikt mit den Produktionsverhältnissen – den wirtschaftlichen und den politischen Formen der Gesellschaft – geraten, beginnt eine Zeit der gesellschaftlichen Umwälzungen. So lautet eine Grunderkenntnis des Historischen Materialismus. Wir stehen, so argumentiert Mason, schon mitten in einer solchen Transformation, die ebenso tief greifen werde wie der Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus. Angetrieben wird sie von der Informationstechnologie, die durch Digitalisierung und Vernetzung einen gewaltigen Rationalisierungsschub ermöglicht – bis hin zur Vollautomatisierung ganzer Wertschöpfungsketten. Damit wird in allen Branchen und auf allen Ebenen menschliche Arbeit ersetzt: Nicht nur Hilfsarbeiter, Lagerboten und Kassiererinnen werden überflüssig, sondern auch Verwaltungsangestellte, Buchhalter, Bankangestellte. Algorithmen produzieren die Schriftsätze von Rechtsanwälten, die Formulare von Steuerberatern, die Texte von Journalisten, die Zeichnungen von Architekten, die Berechnungen von Ingenieuren. Die personengebundenen Erfahrungen und Qualifikationen ganzer Generationen und Berufe verschwinden in der Software – und damit verlagert sich gesellschaftliche Macht noch einmal mehr von der Arbeit zum Kapital. Seriöse Analysen gehen davon aus, dass bis zu fünfzig Prozent der gegenwärtigen Berufe in den nächsten drei bis vier Jahrzehnten überflüssig werden könnten.
Der Einwand der liberalen Optimisten lautet: Auch diese „schöpferische Zerstörung“ werde neue Innovationen, Investitionen und Arbeitsmärkte schaffen. So wurden Bauern zu Fabrikarbeitern und diese zu Dienstleistern in neu entstehenden Branchen. Aber, so führt Mason aus, diesmal kommt es anders. Mit der Dampfmaschine, der Eisenbahn, der Elektrifizierung, der Automobilisierung entstanden nicht nur gänzlich neue Produkte, sondern diese Innovationen stellten die gesamte gesellschaftliche Produktion auf eine neue produktive Basis, schufen neue Infrastrukturen, Bedürfnisse und Beschäftigungsformen. Die Informationstechnologie begründet keine solche den Produktionsapparat erweiternde wie revolutionierende Innovation; sie rationalisiert und beschleunigt lediglich alle bestehenden Produktionen. Und verschärft damit die technologische Arbeitslosigkeit, die Ausbeutung der Natur, die Wirkungen der Bewusstseinsindustrie.
Die Vollautomatisierung der Produktion und die Vernetzung aller gesellschaftlichen Produktionsvorgänge (durch das Internet der Dinge) wird auf lange Sicht zu einer radikalen Verbilligung der Güter führen. Denn anders als materielle Güter ist Information, einmal entstanden, unendlich vermehrbar, quasi zu Null-Grenzkosten: Der Entstehungspreis von MP3s, DVDs, Textdateien, aber auch von Telekommunikationsnetzen, Produktionsrobotern, medizinischen Analysegeräten, Konstruktionssoftware bleibt derselbe, ob sie tausend oder millionenfach nachgefragt oder genutzt werden. Damit sinkt der Arbeitsanteil pro Produkteinheit, es entsteht Überfluss, im Fluchtpunkt der Entwicklung (fast) zum Nulltarif. Die Gegenwehr des Kapitals gegen den Fall der Profitraten, der daraus folgt, erleben wir gerade: eine Welle gigantischer Monopolbildungen – nicht nur bei den IT-Multis, sondern auch in der Chemie-, der Pharma-, der Stahlindustrie. Und eine massive Senkung der Arbeitskosten durch die Flexibilisierung und die Schaffung von „bullshit jobs“ – billig entlohnter, technisch gesehen längst überflüssiger Arbeit.
Damit streicht der Kapitalismus sein großes Fortschrittsversprechen, demzufolge der technische Fortschritt den Wohlstand demokratisieren und das Elend beseitigen, und am Ende, durch eine Verkürzung des Arbeitstages, den Reichtum an Zeit für Individualität, kulturelle Betätigung und Muße steigern werde.Heute werden Arbeiter wie Konsumenten von den Algorithmen und Computernetzwerken der IT kontrolliert, Menschen zum passiven Gleitmittel einer Amok laufenden Wirtschaft degradiert. Doch könnten Algorithmen und Automaten eigentlich von harter, geistloser Arbeit befreien, die Umstellung von Energiezentralen auf dezentrale genossenschaftliche Netze regeln, öffentliche kollektive Verkehrsmittel effektiv und attraktiv, die Systeme der Steuererhebung transparenter und gerechter machen, Stoffkreisläufe so regeln, dass sie die Lebensgrundlagen erhalten. Soziale Medien, die in der kapitalistischen Welt dazu dienen, Bedürfnisse zu manipulieren, Kaufakte zu beschleunigen, Pseudoerlebnisse zu produzieren und im politischen Raum demokratische Partizipation durch manipulierte Massenstimmungen ersetzen: In einer postkapitalistischen Gesellschaft könnten sie die Netzwerke neuer, nicht kommerzieller Gemeinschaften und dezentraler Demokratie aufblühen lassen.
In den NGOs, den Selbsthilfenetzwerken der Krisenregionen, die heute noch der Not gehorchend entstehen, in den Peer-to-Peer-Banken, den Tauschringen, Reparaturzentren, regionalen Wirtschaften, Non-Profit-Unternehmen und Genossenschaften, in der Open-Source-Bewegung entdeckt Mason die Keimformen einer neuen, solidarischen, gemeinschaftlichen und nachhaltigen Wirtschaft. In einer „Wikipedia-Gesellschaft“ wäre Carsharing kein neues Monopolunternehmen wie Uber und die Erkenntnisse der Wissenschaft nicht länger das Eigentum von Verlagen oder Konzernen, stünden Patente nach der Amortisierung ihrer Entstehungskosten im Netz, zum Nutzen aller – auch der Entwicklungsländer. In einer wirklich rationalen Gesellschaft wären Logistiksoftware und das „Internet der Dinge“ Werkzeuge des ökonomischen, sprich nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen.
Mit seinem „Grundriss einer kommenden Ökonomie“ fordert Mason einen starken neuen Schuss utopischen Denkens für die globale Linke. „Wir brauchen eine neue Story“, um aus dem punktuellen Widerstand gegen die neoliberale Globalisierung und der Verteidigung unhaltbarer Positionen herauszukommen: ein „schlüssiges Projekt“, in dem sich die sozialen Bewegungen erkennen, vereinigen und politisch wirksam werden können. Spätestens hier, wenn Mason dieses bunte Mosaik von kritischen, radikalen Gruppen „gebildeter und vernetzter Menschen“, gut ausgebildeten, aber prekarisierten und unterbezahlten Arbeitern fast hymnisch zum „neuen historischen Subjekt“, zum Nachfolger des alten, klassenbewussten Proletariats ausruft, möchte der „realistische“ oder resignierte Leser das Opus beiseitelegen. Aber Mason ist eben nicht nur der Archäologe einer kommenden Zeit, sondern ein Gewerkschaftsaktivist – und der Berater Jeremy Corbins, des linkssozialdemokratischen Labour-Party-Vorsitzenden, der 2015 von einer internetgestützten Revolte der Basis an die Spitze geputscht wurde. Wie diese Bewegung fordert sein Buch ein, was mit der erschöpften Sozialdemokratie untergegangen ist: die Verbindung von visionärem Fernziel und pragmatischer Politik des nächsten Schrittes.
Und so stehen am Ende Merkpunkte für das Grundsatzprogramm einer erneuerten Sozialdemokratie. Darin fordert er die Entmachtung der Finanzmärkte und einen Schuldenschnitt, die Unterdrückung von Monopolen, ein Ende der Privatisierung der Grundbedürfnisse nach Wasser, Wohnen, Energie, Transport, Gesundheit, Telekommunikation, ein Steuersystem, das den Non-Profit-Sektor fördert, das Verbot von Unternehmensformen, die nur durch die Subventionierung von Elendslöhnen existieren können sowie ein Grundeinkommen.
Das sind Forderungen, die heute nur von linksradikalen Gruppierungen und einigen reflektierten Liberalen erhoben werden – plausibel, schwer bestreitbar, aber außerhalb der Arenen, in denen die großkoalitionären Utopisten des unendlichen Wachstums agieren. Deren Macht hat Risse, aber ist bis auf Weiteres ungebrochen; ohne ihre Ablösung werden gute Gedanken keine verändernde Kraft gewinnen. „Was wir brauchen, ist ,revolutionärer Reformismus‘.“ Mit dieser Formel agitiert Mason für die Wiedervereinigung der antikapitalistischen sozialen Bewegungen mit einer erneuerten Sozialdemokratie. Im Frühjahr 2016 klingt das nun wirklich utopisch, aber wenn man überhaupt noch an einen Ausweg aus der neoliberalen Degeneration glaubt, fällt es schwer, sich etwas anderes auszudenken. Einstweilen winden sich selbst Sozialdemokraten, wenn man ihnen einen solchen Strategiewechsel nahelegt. Aber auch die außerparlamentarischen Aktivisten schaudert es „vor einem Schritt, vor dem sie sich mit Recht fürchten: Sie müssen sich mit dem Mainstream einlassen, politische Strategien entwerfen und ein stabiles Projekt entwickeln, das konkreter ist als der Schlachtruf ,Eine andere Welt ist möglich!‘
Doch es sprechen nicht nur die aktuellen Nöte und die ältesten Wünsche der Menschheit dafür, den Übergang in eine postkapitalistische Gesellschaft zu beschleunigen und den Kampf für einen neuen Primat der Politik aufzunehmen. Es gibt „rationale Gründe zur Panik“. Mit ihnen endet Masons Buch: Es sind zuvörderst die drei globalen tickenden Zeitbomben Klima, Demographie und Migration. Sie sind nicht mehr zu übersehen. Keine von ihnen wird mit marktwirtschaftlichen Mitteln zu entschärfen sein. Und schließlich droht am Horizont die Transformation in eine ganz andere Form des Postkapitalismus: eine mit Informationstechnologie „modernisierte“ Weltgesellschaft, beherrscht von einer Handvoll mächtiger Monopole, regiert von einer immer kleiner werdenden Elite in autoritären, durch Kontrolltechnologien, Gewalt und kleine Kriege stabilisierten „Staaten“, mit manipulierten Massen, die durch Rationen billiger Lebensmittel und billiger Unterhaltung und notfalls mit Gewalt stillgestellt werden, und drum herum das wüste Land einer zerstörten Natur. Die Keimformen eines solchen „Turbo-Feudalismus” sind ebenso, ja vielleicht schon konturierter, erkennbar wie die einer befriedeten Welt. In welche Richtung die Weltgesellschaft sich entwickeln wird, das hängt, wie immer, vom „Kräfteverhältnis der Kämpfenden“ ab. Paul Masons Buch ist ein starkes, aufrüttelndes und deshalb optimistisches Buch: ein Gift gegen die politische Müdigkeit, die so viele in dieser quälenden Stagnationsperiode befallen hat.
Postkapitalismus. Grundrisse einer kommenden Ökonomie. Von Paul Mason. Suhrkamp, Berlin, 2016.