Eine Frage des Vertrauens

Seit August 2013 findet in der Politik Irans ein Kurswechsel statt. Hassan Rohani, der pragmatische und gemäßigte Präsident Irans, bemüht sich, die iranische Gesellschaft zu überzeugen, dass durch Vertrauen und Interaktion mit dem Westen, insbesondere mitAmerika, eine umfassende Einigung in der Atomfrage erzielt werden kann. Doch weil es an praktischen Maßnahmen zur Aufhebung der Sanktionen vonseiten des Westens mangelt, wird die Position der Regierung Rohanis in diesem Prozess geschwächt.

Eine konservative Denkrichtung in Iran glaubt, dass sich die Haltung des Westens hinsichtlich der wirtschaftlichen Sanktionen nicht einmal nach dem jüngsten politischen Wandel – dem Aufstieg einer gemäßigten Regierung, dem Wunsch des iranischen Volks nach Veränderung sowie dem Ausbau der internationalen Beziehungen – ändern wird. Das Hauptziel, das der Westen mit der Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen verfolgt, sei demnach nicht die Lösung des Atomkonflikts, sondern die Schwächung der iranischen Wirtschaft und folglich der nationalen Macht sowie der Rolle dieses Landes in der Region. Vor diesem Hintergrund, sagen die Konservativen, gingen im Verhandlungsprozess um die Atomfrage weitere Zugeständnisse an den Westen letztlich zu Lasten Irans.

Obgleich die politischen Versprechen und Abmachungen zwischen Iran und dem Westen sich positiv entwickeln, wird zuweilen auf die Fortsetzung der Sanktionen beharrt, es werden sogar neue Sanktionen vonseiten Amerikas verhängt. Diese Umstände tragen zur Schwächung der Verhandlungen bei. Es besteht kein Zweifel, dass sich die schweren wirtschaftlichen Sanktionen auf das alltägliche Leben der iranischen Gesellschaft, vor allem des Mittelstands und einkommensschwacher Schichten, negativ ausgewirkt haben. Aber die veränderte Haltung der neuen Regierung in den Atomverhandlungen sieht die Lösung des Atomkonflikts in Gesprächen. Anders gesagt: Sowohl wirtschaftliche als auch politische Fragen spielen eine Rolle bezüglich der veränderten Haltung Irans. Diese Tatsache hat für beide Seiten neue Möglichkeiten eröffnet.

Doch das beständige Ausbleiben von praktischen Maßnahmen zur Aufhebung der Sanktionen wird allmählich dazu führen, dass die derzeitige von Hoffnung und Optimismus geprägte Stimmung in der iranischen Gesellschaft bezüglich einer veränderten Haltung des Westens einen Dämpfer erfährt. Dies könnte den derzeit bestehenden Konsens zwischen den politischen Kräften des Landes, die Atomgespräche bis zur Einigung fortzusetzen, zerschlagen.

Gleichzeitig führt die Fortsetzung der Sanktionen insbesondere im Energiebereich zu Spannungen in den regionalen Beziehungen vor allem mit Ländern wie Saudi-Arabien, das als ein Verbündeter des Westens in der Region gilt. So hat die Reduzierung des Exports von iranischem Erdöl zur Folge, dass Saudi-Arabien mehr Erdöl exportiert. Das hat zur Verstärkung der politischen Spannungen in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern geführt. Dieser Wettbewerb verschärft auch regionale Fragen, wie zum Beispiel die Krise in Syrien. Saudi-Arabien tritt dort für einen Systemwechsel ein, während Iran das Assad-Regime unterstützt. Eine verstärkte Rivalität der beiden Länder ist für den Frieden und die Stabilität in der Region von Nachteil.

Die Regierung Rohani befindet sich inmitten des Prozesses der Verständigung mit Europa und Amerika. Diese Regierung, die von der iranischen Gesellschaft unterstützt wird, versucht, durch Zugeständnisse bei den Atomverhandlungen im Westen Vertrauen aufzubauen und im Inland die politische Elite vom Nutzen des Fortbestandes der Gespräche zu überzeugen. Zugleich kann jedoch das Beharren der westlichen Länder, die verhängten Sanktionen fortzusetzen, das traditionelle Misstrauen der iranischen Gesellschaft gegenüber dem Westen verstärken. Dieses Problem könnte die derzeitige historische Chance zunichtemachen, die Nuklearfrage zu lösen.

Aus dem Persischen von Maryam Mameghanian-Prenzlow