Die Renaissance des Straßenkampfs

Libanon, Irak, Chile und Kolumbien, Barcelona und Hongkong – die Liste der Brandherde, die die internationalen Schlagzeilen beherrschen, ist lang. Und ebenso vielfältig scheinen auch die Ursachen der Proteste zu sein: In Katalonien waren es harsche Gerichtsurteile gegen Unabhängigkeitskämpfer, die für Unmut sorgten, in Chile löste eine geringfügige Erhöhung der Fahrpreise für öffentliche Verkehrsmittel eine handfeste Krise aus, und in Hongkong entzündeten sich die massiven Proteste, die bis heute andauern, an der umstrittenen Einführung eines Auslieferungsgesetzes. Dieses sieht vor, dass von China verdächtigte oder gesuchte Personen künftig an die Volksrepublik ausgeliefert werden könnten. 

Auf den ersten Blick stehen die Proteste, die seit geraumer Zeit weltweit aufflammen, in keinem konkreten Zusammenhang. Die Renaissance des Straßenkampfs, die manch ein Beobachter diagnostiziert, könnte also eine rein zufällige Häufung internationaler Widerstandsbewegungen sein. Doch so heterogen die Proteste auch sein mögen: sie als losgelöste Phänomene zu betrachten, wäre zu kurz gedacht.

Denn tatsächlich speisen sich die meisten Demonstrationen, welche die Welt seit 2019 in Atem halten, aus derselben Quelle, nämlich einer zweifachen Krise auf sowohl ökonomischer als auch politischer Ebene. Zudem sind die Proteste, obwohl sie sich durchaus von früheren unterscheiden, trotzdem auch als Fortführung vorangegangener Widerstandsbewegungen zu verstehen, insbesondere der Proteste gegen die Sparpolitik vom Anfang des letzten Jahrzehnts und der »Bewegung für globale Gerechtigkeit«, die um die Jahrtausendwende Fahrt aufnahm.

Die Bewegung für globale Gerechtigkeit etwa speiste sich aus Umwelt-, Antiglobalisierungs- und Menschenrechtsbewegungen

Das verbindende Element der Bewegungen, die sich sowohl im globalen Norden als auch im Süden ausgebreitet haben, ist die Ablehnung der extremen Ungleichheit, die durch ein bedingungsloses Vertrauen in den freien Markt und die daraus resultierenden Krisen entstanden ist. Die Bewegung für globale Gerechtigkeit etwa speiste sich aus Umwelt-, Antiglobalisierungs- und Menschenrechtsbewegungen und wandte sich gegen die Auswüchse eines ungezügelten Neoliberalismus. Und auch die Proteste gegen die Sparpolitik nahmen infolge der Finanzkrise primär die gebrochenen Wohlstandsversprechen der Wachstumsökonomie ins Visier.

Während in den damaligen Widerstandsbewegungen jedoch noch die Hoffnung auf Besserung und mehr soziale Gerechtigkeit mitschwang, wird die neue Protestwelle, die seit 2019 aufbrandet, von einem Gefühl der Ohnmacht getrieben. Denn im Jahr 2020 ist klar, dass die wirtschaftliche und soziale Ungleichheit kein vorübergehendes Produkt der Finanzkrise war. Sie ist vielmehr ein grundsätzlicher Wesenszug des Neoliberalismus. Das, was viele für eine Notlage hielten, ist in Wahrheit der neue Normalzustand. Dass in Chile ein Prozent der Bevölkerung über 33 Prozent des nationalen Vermögens verfügt und im Libanon sogar über 58 Prozent, ist längst keiner Krise mehr zuzuschreiben, sondern der Unfähigkeit des Raubtierkapitalismus, eine verträgliche Balance zwischen einem freien Markt und sozialer Sicherheit herzustellen.

Die ersten Dämme brechen dort, wo Menschen systematisch ausgebeutet werden und deshalb um ihre Existenz kämpfen müssen

Die Tatsache, dass rund um den Globus immer mehr Frauen, junge Menschen und Mitglieder indigener Bevölkerungsgruppen protestieren, zeigt, dass die Schieflage des Systems für die schwächsten Rädchen der globalen Wirtschaftsmaschinerie nicht mehr zumutbar ist. Die ersten Dämme brechen dort, wo Menschen systematisch ausgebeutet werden und deshalb um ihre Existenz kämpfen müssen, sei es durch prekäre Arbeitsverhältnisse, Landraub oder fehlende soziale Netze.

Gleichzeitig spiegelt sich in den gegenwärtigen Protesten nicht nur der Bruch zwischen Geldelite und neuem Prekariat, sondern auch die aus dieser Spaltung erwachsene politische Legitimitätskrise. Sie betrifft nicht mehr nur autoritäre Regime, sondern auch demokratische Regierungen. Selbst in seinen besten Jahren hat der Neoliberalismus stetig dazu beigetragen, politische Institutionen zu delegitimieren. Denn das Dogma des freien Marktes bedeutete im Umkehrschluss die Verteuflung politischer Steuerungsversuche. Nicht zuletzt deshalb galt die Finanzkrise zwar als Fingerzeig für einen entarteten Neoliberalismus. Als viel schlimmer empfanden viele Menschen jedoch die staatlichen Rettungsversuche, die folgten; von der Sparpolitik bis zur Bankenrettung. Angesichts der Kürzung sozialer Leistungen, der Deregulierung des Arbeitsmarktes und der Privatisierungen staatlicher Einrichtungen wuchs das Misstrauen gegenüber öffentlichen Institutionen immer weiter. Und durch die Nähe zwischen den Wortführern in der Politik und den Geschäftsführern in der Wirtschaft – gepaart mit immer neuen Fällen von Korruption – war das Vertrauen in die bestehende Ordnung schnell aufgebraucht.

Geldeliten und korrupte Politiker stehen dabei zwar sowohl in Chile und im Libanon, in Algerien oder in Ecuador, aber mittlerweile eben auch in Ländern wie Frankreich und Italien im direkten Fokus der Proteste

Aus diesem Grund richten sich die zunehmend globalisierten Proteste längst nicht mehr nur gegen landesspezifische Eliten, sondern gegen das politische und wirtschaftliche System an sich. In Widerstandsbewegungen wie »Fridays for Future«, »Extinction Rebellion« oder der Frauenbewegung »Ni Una Menos« werden Probleme wie die Gewalt gegen Frauen, die Ausbeutung der Natur und die Ausgrenzung von Minderheiten direkt mit den gescheiterten Versprechungen des Kapitalismus in Verbindung gebracht. Geldeliten und korrupte Politiker stehen dabei zwar sowohl in Chile und im Libanon, in Algerien oder in Ecuador, aber mittlerweile eben auch in Ländern wie Frankreich und Italien im direkten Fokus der Proteste. Sie werden jedoch immer seltener als einzelne Übeltäter wahrgenommen, sondern vielmehr als Stellvertreter eines grenzübergreifenden Systems der Ausbeutung.

Angesichts sich ähnelnder Motive der Demonstranten und gepaart mit der medialen Aufbereitung der Widerstände, ist es deshalb kein Wunder, dass sich die Protestformen überall auf der Welt immer stärker angleichen. So ist der Cacerolazo, eine lautstarke Form des Protests aus Südamerika, bei der Demonstranten Töpfe und Pfannen gegeneinander schlagen, mittlerweile nicht mehr nur in Chile, Venezuela und Argentinien verbreitet, sondern auch in Marokko, in der Türkei, in Katalonien und im Libanon zu beobachten. Auch Generalstreiks und Verkehrsblockaden haben wieder Hochkonjunktur. Weltweit blockieren Demonstranten Straßen, halten Züge auf und legen – so wie zuletzt in Barcelona und in Hongkong – ganze Flughäfen lahm. Es geht den Protestierenden um die Disruption des Systems, darum, Erschütterungen auszulösen und Schockwellen in die Machtzentren zu senden. Dabei ähneln sich nicht nur ihre Methoden, sondern immer häufiger auch die Symbole der Proteste: Unter Maske, Mundschutz und schwarzem Kapuzenpulli lässt sich ein Anhänger der regierungskritischen Proteste im Iran kaum mehr von einem Umweltaktivisten der Extinction Rebellion unterscheiden.

In diesem Sinne haben sich die globalen Protestbewegungen seit der Jahrtausendwende grundlegend weiterentwickelt. Statt hierarchischer gewerkschaftlicher Organisation hat sich mittlerweile die Idee des »flüssigen Protests« durchgesetzt. Sie lässt sich am Beispiel der Hongkonger Demokratiebewegung verdeutlichen: Die Protestierenden zitieren dort immer wieder Kampfkunstlegende Bruce Lee und sein Motto »Sei wie das Wasser«. Soll heißen: Der moderne Widerstand organisiert sich in flachen Hierarchien. Statt Wortführern dominieren dezentrale Netzwerke, in denen sich Hunderttausende Menschen in kürzester Zeit über Mobiltelefone, Instantmessenger und soziale Medien zusammenfinden und sich auf Kommando wie von Geisterhand wieder in alle Himmelsrichtungen verstreuen können.

Statt konstruktiv auf die Proteste zu reagieren, greifen sowohl in die Enge getriebene autokratische Regime als auch demokratische Regierungen zu Verleumdung und Gewalt

Für die etablierten Eliten wird das zu einem immer größeren Problem. Sie finden auf die immer stärker werdenden Unmutsbekundungen aus der Zivilgesellschaft, auf die Systemkritik der neuen Protestbewegungen und auf ihre globalisierte Form keine passenden Antworten, wie die vergangenen Monate zeigen. Statt konstruktiv auf die Proteste zu reagieren und ihre Ursachen zu diskutieren, greifen sowohl in die Enge getriebene autokratische Regime als auch demokratische Regierungen zu Verleumdung und Gewalt. Die Proteste im Irak, die sich seit Oktober 2019 gegen Arbeitslosigkeit, geringe Löhne und Korruption richten, werden mit Massenverhaftungen und Waffengewalt niedergeschlagen. Insgesamt kamen dabei bisher fast 700 Menschen um. Auf Haiti, wo es seit mehreren Monaten ähnliche Proteste gibt, sind es ebenfalls bereits 200 Tote, und aus Chile berichteten Beobachter der Vereinten Nationen zuletzt ebenfalls von Folter, Misshandlungen und gewaltsamen Todesfällen.

Zu einer Beruhigung der Lage und einem Ende der Proteste wird das jedoch kaum führen. Im Gegenteil: Mit jeder Verhaftung im Libanon und mit jedem Schuss auf Demonstranten in Hongkong wird die Protestwelle weiter anschwellen. Denn wo Machthaber und Staatsmänner den Unmut des Volkes früher noch ausbremsen und Kritiker heimlich, still und leise mundtot machen konnten, ist der globale Protest von 2020 kaum mehr auf nationaler Ebene zu bändigen. Er ist für alle sichtbar – und die Solidarität wird wachsen.

Aus dem Englischen von Caroline Härdter