Putins Wunderwaffe

Die Präsidentschaftskampagne in den USA und der Sieg Donald Trumps hat die Medienlandschaft auf globaler Ebene radikal verändert. Experten führen Trumps Erfolg auf seine besondere Demagogie zurück und auf seine Fähigkeit, über soziale Netzwerke direkt mit dem Publikum Verbindung aufzunehmen. Selbst nach seiner Amtseinführung am 20. Januar zog Trump etablierte, angesehene Medien ins Lächerliche. Er verhöhnte sie derart, dass Vergleiche mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin hinsichtlich der Gefährdung der freien Meinungsäußerung nicht ausblieben.

Während der amerikanischen Präsidentschaftskampagne führte der Kreml eine Art Schattendasein: Clinton, Trump und die Medien schlachteten ihn als mögliche Bedrohung aus, um so Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen. Heute sorgt man sich darum, dass Putin durch die Kombination von Cyberattacken und dem Durchsickernlassen vertraulicher Daten und Propaganda den deutschen Wahlkampf beeinflussen könnte.

Der Kreml hat viel Erfahrung in der Manipulation russischer Medien und der öffentlichen Meinung, er hat seine Fertigkeiten gewissermaßen verfeinert. Diese haben mit der klassischen totalitären Propaganda eines Josef Stalin oder Joseph Goebbels wenig zu tun. Sie sind ausgeklügelter und gut an das digitale Zeitalter angepasst. Der Hauptunterschied zwischen der Propaganda des 20. und der des 21. Jahrhunderts liegt in ihren Absichten. Obschon beide im Grundsatz ein Regime und seinen Führer anpreisen, hat die Propaganda des 21. Jahrhunderts russischer Ausprägung zwei Ziele: die Leistungen der Regierung zu betonen und die Vorstellungen von Wahrheit, unabhängigem Journalismus, sowie die Möglichkeit der rationalen Erklärung von Fakten zu untergraben.

Man kann das Medien-Nihilismus nennen. Arme und ungebildete Russen sind die offensichtliche Zielgruppe des ersten Ziels, der Kreml-PR-Kampagne. Es ist einfach, die „richtige“ Botschaft an ein Publikum zu vermitteln, das eine lange Tradition darin hat, Obrigkeiten Glauben zu schenken. Das zweite Ziel, die Verbreitung eines Medien-Nihilismus, richtet sich an ein gebildetes Publikum, auch an so manchen desillusionierten Intellektuellen. Die Botschaft ist eindeutig: Wenn Nachrichten falsch sein können, wenn Nachrichtenmacher und Experten käuflich sind und erpresst oder manipuliert werden können – worin besteht dann der Sinn darin, Nachrichten zu schauen? Die versteckte Agenda des Kremls lautet: Wenn die Wahrheit ohnehin nicht gefunden werden kann und die Welt korrupt ist, ist es auch nicht nötig, sie zu ändern, zu protestieren oder wählen zu gehen.

Fernsehsender wie Channel One, Russia 2, NTV oder Ren TV spielen eine entscheidende Rolle für die öffentlichen Debatten in Russland, mehr als das Internet. Nicht immer hat das Fernsehen die Freiheit, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, aber die Macht dafür hat es. Je mehr Macht allerdings, desto mehr wächst auch die Kontrolle durch den Kreml. Auch wenn es um sein Image im Ausland geht, ist Putins Regime findig im Umgang mit Medien. Es investierte Millionen von Dollar in RT-Fernsehkanäle (früher Russia Today) und englisch- und deutschsprachige RT-Websites. Ihr einziger Zweck ist es, dem westlichen Publikum die Ereignisse aus der Sicht des Kremls beizubringen.

Vor 2014 und der Ukraine-Krise zielten die meisten Nachrichten und politischen Talkshows darauf ab, den Kreml oder offizielle Sichtweisen zu loben, Kritik hingegen zu vernachlässigen und heikle Themen zu vermeiden. Man hätte ihre Objektivität kritisieren können, es wäre allerdings schwierig gewesen, ihnen falsche Berichterstattung vorzuwerfen. Das war auch nicht nötig. Nach der Annexion der Halbinsel Krim und dem militärischen Konflikt in der Ostukraine jedoch wollte der Kreml seinen Aktionen Antrieb geben, und Unterstützung vom russischen Volk erhalten. Die größtenteils sorgfältige, wenngleich parteiische Berichterstattung machte ekstatischem Wahnsinn Platz.

Das berühmt-berüchtigte Beispiel, im Westen weitgehend unbekannt, ist eine Reportage, die im Juli 2014 von Channel One ausgestrahlt wurde. Der Reporter führte ein Interview mit einer Frau, die die Geschichte von der Kreuzigung eines Kindes erzählte, die angeblich von der Ukrainischen Armee in Slavyansk durchgeführt worden sei. Das Interview löste Entrüstung bei den Russen aus. Innerhalb einiger Tage stellte es sich jedoch als Falschmeldung heraus – eine Kreuzigung hatte es nicht gegeben. Der Reporter hatte die Angaben seiner Interviewpartnerin nicht überprüft. Das Bild des offiziellen Kiew war getrübt, und über Monate hinweg wich Channel One offiziellen Erklärungen aus.

Seit dem Sommer 2014 wurden staatlich geführte Fernsehsender mehrfach dabei ertappt, ungeprüfte oder absichtlich falsch fabrizierte Nachrichten über Ereignisse in der Ukraine und in Russland zu verbreiten. Das Ergebnis waren hohe Zustimmungsraten für Putin – genau die Reaktion, die der Kreml hervorrufen wollte.

Seit 2014 ist die freie russische Presse auf Unternehmens- und Wirtschaftsnachrichten aus dem Internet geschrumpft. Wirtschaftsportale wie RBC, Vedomosti, Forbes, Kommersant gehören zu den wenigen unabhängigen Medien in Russland. Es gibt allerdings Gerüchte darüber, dass die Regierung und große Unternehmen versuchen, auch sie zu beeinflussen. „Uns geht’s ums Geschäft, nicht um Politik“, ist zum neuen Mantra angesehener Journalisten geworden. Der Kreml duldet diesen Ansatz, da auch er von der Wirtschaft abhängig ist, die ohne reale und gesicherte Meldungen gar nicht funktionieren kann. Auch wenn die russische Wirtschaft über einen großen staatlichen Sektor verfügt, so ist sie doch mehr oder weniger eine freie Marktwirtschaft, die qualitativ hochwertige Nachrichten für Händler, Banker, Rechtsanwälte und Staatsbedienstete braucht.

Die Grenze zwischen Wirtschaft und Politik ist allerdings hochgradig verwischt. Über Putins Geschäftsfreunde zu berichten, ist riskant, wie RBC-Journalisten letztes Jahr gezeigt haben. Das Wirtschaftsportal RBC, bekannt für ihre investigativen Recherchen in der Politik- und Wirtschaftselite Russlands, hatte 2014 und 2015 über die Tochter Putins berichtet, die in ein riesiges Entwicklungsprojekt der staatlichen Moskauer Universität involviert war. Und 2016 verklagte die staatliche Ölfirma Rosneft die RBC wegen Verleumdung und verlangte Schadensersatz in Höhe von fünfzig Millionen Dollar. In erster Instanz minderte das Gericht die Summe zwar auf 5.000 Dollar, aber Rosneft legte Beschwerde ein und der Fall ist weit davon entfernt, zu den Akten gelegt zu werden.

Es ist unwahrscheinlich, dass die russische Führung die Medienstrategie anhand von Falschmeldungen vor der Ukraine-Krise geplant hat, sie war eine Improvisation. Aber der Erfolg des Kremls, den Glauben an die Institutionen der freien Presse zu untergraben, könnte zur Nachahmung einladen. Wie der berühmte russisch-amerikanische Journalist Michail Idov es formulierte: „Wenn du einmal den Glauben an eine Institution verloren hast, verlierst du den Glauben an alle.“

Aus dem Englischen von Stephanie von Hayek