Arm trifft Reich
Geflüchtete gibt es nicht erst seit gestern, globale Migration ist das Thema unserer Zeit
Eine der wohl bittersten Wahrheiten unserer Zeit ist die, dass sich in gerade diesem Augenblick etwa sechzig Millionen Menschen auf der Flucht befinden. Sie fliehen aus Angst vor Gewalt, sei es in andere Dörfer, Städte oder Länder, sie fliehen, weil sie in ihrer Heimat keine Zukunft für sich und ihre Kinder sehen. Es gibt allerdings noch eine weitere, nicht weniger bittere Wahrheit: Flucht und Migration sind strukturelle Probleme, unser wirtschaftliches und politisches System forciert das, was wir „Flüchtlingskrise“ nennen: globale Wanderungsbewegungen.
Seit einigen Jahrzehnten erleben wir auf der Welt den Beginn eines Ungleichgewichts epischen Ausmaßes. Die Einkommen der Menschen driften immer weiter auseinander, Grundbedürfnisse nach Sicherheit und Bildung werden für die einen mehr als erfüllt, für die anderen gar nicht. Im Jahr 2016 leben rund eine Milliarde Menschen in beispiellos wohlhabenden und sicheren Gesellschaften, genauso viele wiederum in auswegloser Massenarmut. Die voranschreitende Ungleichheit auf der Welt bringt immer mehr Menschen dazu, Auswege zu suchen. Flucht und Auswanderung in wohlhabendere Gesellschaften sind oft die letzte Option – und zwar eine, die jeder von uns in der ensprechenden Lage wahrnehmen würde. Doch was bedeutet das? Was ist angesichts der Massenmigration und des Todes zahlloser Menschen auf der Flucht zu tun? Wer sollte die Verantwortung dafür übernehmen, dass sich etwas ändert?
Klar ist, dass geflüchteten Menschen Hilfe geleistet werden muss. Klar ist, dass dabei gerade den Staaten eine besondere Fürsorgepflicht zukommt, die wohlhabend und sicher sind. Klar ist aber auch: Nicht jede Art der Hilfe ist die richtige. Als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erstmals mit der Not jener Syrerinnen und Syrer konfrontiert wurde, die Zuflucht in Europa und insbesondere Deutschland suchten, reagierte sie menschlich. Sie versuchte, der humanitären Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen, mit „Willkommenspolitik“ gerecht zu werden. Die Geflüchteten sollten aufgenommen und in die deutsche Gesellschaft integriert werden.
Das klang richtig und gut – und hatte doch verheerende Konsequenzen: Angetrieben von der Aussicht auf ein Leben, in dem schneller Reichtum möglich scheint, verkauften viele syrische Familien ihre Wertsachen und verschafften sich teure Plätze in den Booten gewissenloser Menschenhändler. Hunderte Syrerinnen und Syrer, die es bis in die Türkei geschafft hatten, ertranken. Auch und vor allem, weil eine sichere Passage nach Deutschland nicht zum Merkel’schen Willkommensangebot gehörte.
Obwohl die Kanzlerin im Vergleich zu vielen ihrer europäischen Kollegen die vermeintlich menschlichste Lösung anstrebte, trug sie schlussendlich zur Verschlimmerung der Probleme bei, die es zu lösen galt. Die Fluchtursachen wurden nicht ausgeräumt, sondern verstärkt, die Option Auswanderung wurde durch die Politik der deutschen Kanzlerin nur noch verlockender. Und gerade da liegt der oft unterschätzte Kern vieler Probleme: Die Gründe für Flucht und Auswanderung lassen sich nicht dadurch beheben, dass man ihre Symptome beseitigt. Im Gegenteil, Flucht und Auswanderung wirken selbstverstärkend.
Während sich die Emigration für Einzelne als Lösung präsentiert, befeuert sie die strukturellen Ungleichheiten, die ihr zugrunde liegen, weiter. Am ehesten flüchten und emigrieren junge, dynamische und gebildete Menschen, die ihre Reise finanzieren können. Dadurch werden notleidende Gesellschaften aber von genau den Menschen abgeschnitten, die sie am dringlichsten bräuchten, um den wirtschaftlichen Rückstand im Vergleich mit den Zielländern der Auswanderung aufzuholen. Das globale Ungleichgewicht nimmt dementsprechend weiter zu, die Krise entwickelt sich zum Dauerzustand.
Vor diesem Hintergrund wird immer offensichtlicher, dass man der Verpflichtung zu helfen nicht gerecht wird, indem man einer Minderheit Geflüchteter ein besseres Leben in Europa ermöglicht. Rettung kann nicht durch die Teilnahme an einer Lotterie erreicht, die Krise nicht gelöst werden, indem man sich vorrangig mit Individuen beschäftigt. Flucht darf nicht mehr als Problematik behandelt werden, die auf Fallbasis zu lösen ist. Stattdessen brauchen wir neue strategische Konzepte, die sich sowohl mit den grundlegenden als auch mit den dringlichen Problemen befassen: Zum einen muss den aktuell sechzig Millionen Vertriebenen auf der Welt kurzfristig Schutz geboten werden, zum anderen sollte es oberste Priorität haben, die globale Massenarmut zu bekämpfen.
In Bezug auf ersteren Punkt wäre es etwa richtig gewesen, wenn Europa die Länder, die zu Beginn des Bürgerkriegs in Syrien die meisten Geflüchteten aufnahmen – also Jordanien, die Türkei und den Libanon – tatkräftig unterstützt hätte. Die besten Rückzugsgebiete für Menschen, die vor Konflikten fliehen müssen, liegen in den sicheren Nachbarstaaten. Im Völkerrecht ist dieser Ansatz sogar festgeschrieben: Das erste Einreiseland muss einen Zufluchtsort bieten. Um den Ländern in der Region bei der Erfüllung dieser Pflicht zu assisitieren, hätten umgehend mehrere Maßnahmen ergriffen werden müssen: Durch eine zeitweise Lockerung von Handelsbeschränkungen hätten sich die europäischen Märkte für Produkte aus den Erstaufnahmeländern öffnen können, durch die Schaffung von Anreizen für europäische Firmen hätten in den Industriegebieten dieser Länder Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete generiert werden können.
Wo sich die Flüchtlingspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg noch darauf beschränkte, Obdach und Nahrung für Vertriebene zu gewährleisten, muss der Fokus heute vor allem auf der Bereitstellung von Arbeitsplätzen liegen. Im Gegensatz zur Nachkriegszeit müssen Geflüchtete im 21. Jahrhundert oft jahrelang ausharren, bevor sie wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Ein Job trägt dazu bei, dass sie in dieser Zeit für sich selbst sorgen und, viel wichtiger, ihre Würde bewahren können. Dass diese Vorschläge keine Luftschlösser sind, zeigte sich auf der syrischen Geberkonferenz Anfang Februar. Auf gemeinsamen Druck von Jordanien, Großbritannien und der Weltbank hin wurden dort einige der genannten Vorschläge umgesetzt, wenn auch deutlich zu spät.
Neben nachhaltiger wirtschaftlicher Kooperation wäre es ebenfalls wichtig und klug, in Zukunft fragile Länder und Regionen vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Zurzeit ist beispielsweise die Sahelzone gefährlich instabil und vorbeugende sicherheitspolitische Unterstützung, möglicherweise sogar Intervention wären nötig. Das zeigten auch die jüngsten Notlagen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik. Noch klüger als ein Eingreifen nach der Eskalation von Konflikten wäre es natürlich gewesen, wenn Europa schon Jahre vorher ein effektives gemeinsames Sicherheitskonzept in der gesamten Sahelzone vorangebracht hätte. Es ist noch nicht zu spät dafür.
Beim zweiten und grundlegenden Problem, der Bekämpfung der globalen Massenarmut, braucht es derweil ebenfalls neue Lösungsansätze. Seit 1990 haben einige Länder des globalen Südens ökonomisch gesehen zwar schrittweise aufgeholt, dieser Prozess muss allerdings beschleunigt werden. Seit Jahrzehnten wird dabei der Ansatz verfolgt, durch Entwicklungshilfe Bildungs- und Ausbildungsangebote zu schaffen. Doch das ist nicht genug. Unsere Entwicklungs- und Handelspolitik muss einen neuen Schwerpunkt auf die Förderung unternehmerischen Engagements setzen. Fluchtursprungsländer leiden in den meisten Fällen vor allem an einem Mangel moderner Unternehmen; diese gilt es zu fördern.
In der Zwischenzeit wird die Massenflucht in Richtung Europa zwangsläufig eingedämmt werden müssen. In der Praxis lassen sich Geflüchtete, die vor Armut fliehen, nur schwer von denen unterscheiden, die um ihr Leben fürchten müssen. Zusammen wird ihre Zahl in Zukunft so rasch in die Höhe schießen, dass sie kaum zu bewältigen ist. Es gibt auch kein globales Recht auf Migration. Die meisten wohlhabenden Gesellschaften der Welt haben sich das Recht herausgenommen, ihre gesellschaftlichen Systeme und die Kulturen, die sie stützen, zu erhalten, indem sie den Zuzug begrenzen.
Eine Politik der offenen Grenzen, wie sie zu Beginn der Flüchtlingskrise von Angela Merkel durchgesetzt wurde, hat zwar einen humanitären Anstrich, bleibt jedoch oberflächlich. Europa – groß geworden durch vorausschauende und visionäre Politik – sollte sich wieder auf seine Stärken besinnen: Statt in Panik zu verfallen, gilt es jetzt einen kühlen Kopf zu bewahren und Lösungen zu denken, die mehr sein können als ein Tropfen auf den heißen Stein.
Aus dem Englischen von Karola Klatt