„Schiffbrüchigen helfen ist unsere Tradition“

Frau Nicolini, Sie sind Bürgermeisterin der italienischen Insel Lampedusa. Wie ist derzeit die Situation dort?

Giusi Nicolini: Momentan ist es eher ruhig. Wir haben während der Operation Mare Nostrum von Oktober 2013 bis Oktober 2014 sehr viel Hilfe bekommen. Italienische Marineschiffe haben Flüchtlinge sofort auf das sizilianische Festland gebracht. Das war eine aus der Not geschaffene humanitäre Operation, bei der die italienische Küstenwache bis zur afrikanischen Küste erweitert wurde, nachdem 368 Menschen bei einem Schiffbruch ums Leben gekommen waren. Mare Nostrum ist jetzt aber beendet, nun überwachen die europäischen Operationen Triton und Frontex die Küsten, und zwar nur die europäischen, um Kosten zu verringern.

Was passiert genau, wenn Flüchtlinge auf Lampedusa ankommen? Wer nimmt sie in Empfang, wer hilft ihnen?

Nicolini: Im Laufe der Jahre hat sich in Lampedusa ein Erste-Hilfe-Modell entwickelt. Meistens senden sinkende Kähne Notsignale aus und die Flüchtlinge werden von der Küstenwache gerettet und zu uns gebracht. Sie werden von Helfern der Aufnahmelager in Empfang genommen und von Ärzten untersucht. Sie bekommen Medikamente, sie bekommen Essen und frische Kleidung, denn sie kommen mit nichts bei uns an. Sie werden registriert und kommen in das Sammellager. Es gibt natürlich Ankömmlinge, die sich weigern, hier registriert zu werden, weil sie Angst haben, dann in Italien bleiben zu müssen.

Herr Pries, die Menschen, die in Lampedusa ankommen, die es überhaupt geschafft haben zu überleben, fahren oft weiter in andere Länder Europas, auch nach Deutschland. Was passiert, wenn Flüchtlinge in Deutschland einreisen? Worauf können sie hoffen, was müssen sie befürchten?

Ludger Pries: Im vergangenen Jahr landeten in Italien insgesamt etwa 150.000 Menschen. Davon stellten in Italien nur etwa 50.000 einen Asylantrag, weil sich viele der eigentlich verpflichtenden Registrierung durch das System Eurodac entziehen. Da fängt das Problem an. In Europa haben wir eine Situation, die ich als Organisierte Nicht-Verantwortlichkeit bezeichne. Wir schieben die Verantwortung von einem Land aufs andere, von der Verantwortungsebene der Kommune auf die nationale Ebene und die EU – und wieder zurück.

Flüchtlinge kommen auf Umwegen nach Deutschland und melden sich hier bei den örtlichen Aufnahmebehörden. Die Odyssee hört hier aber nicht auf. Die Menschen müssen in aller Regel drei-, vier-, fünfmal den Ort wechseln, bis sie in einer Unterkunft landen, wo sie so lange bleiben können, bis ihr Antrag auf Asyl überhaupt bearbeitet wird. Das dauert in Deutschland im Durchschnitt etwa sechs bis neun Monate, in Spanien zwei bis drei Jahre und so kann man sich dann gut vorstellen, dass die Flüchtlinge unterschiedliche Länder auswählen, in denen sie den Antrag stellen möchten.

Wenn ein Flüchtling einen Ort gefunden hat, an dem er bleiben kann, wie frei ist er dann dort? Darf er arbeiten? Was kann er tun, während er auf die Entscheidung über seinen Antrag wartet?

Pries: Grundsätzlich haben Flüchtlinge das Recht, spätestens nach der Anerkennung zu arbeiten. In Deutschland hatten wir relativ res­triktive Vorschriften, die es nur den Geduldeten und Anerkannten erlaubten zu arbeiten. Das könnte acht, neun, zehn Monate Untätigkeit bedeuten. Das hat sich im vergangenen Jahr formalrechtlich verändert. Heute können diejenigen, die geduldet sind, nach drei Monaten beginnen zu arbeiten. Es ist ganz wichtig, dass Asylbeantragende so früh wie möglich Sprachkurse belegen und sich anderweitig betätigen können.

Wenn in einem Dorf oder in einer Stadt bekannt wird, dass eine Flüchtlingsunterkunft gebaut wird, gehen häufig die Bewohner dieser Orte auf die Barrikaden. Warum ist das eigentlich so?

Pries: Diese Reaktion gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in allen Ländern. Ich glaube, das ist zunächst mal eine typische Reaktion aller Menschen: Was mir völlig unbekannt ist, darauf reagiere ich mit Skepsis. Deswegen ist ja auch so wichtig, dass wir von Anfang an informieren: Was sind das für Menschen, was haben die durchgemacht? Wir müssen aber auch sagen, dass die deutsche Bevölkerung in den vergangenen ein, zwei Jahren größeres Verständnis und mehr Hilfsbereitschaft gezeigt hat. Das kann sich aber schnell ändern. Das wissen wir von den verschiedenen Anschlägen, die es gegeben hat. Zum Beispiel wurde in Bayern ein noch nicht bezogenes Asylheim in Brand gesteckt. Es ist ein sehr dünnes Eis, auf dem wir uns in Deutschland bewegen. Die Anzahl der Asylbewerber hat sich in den vergangenen Jahren extrem erhöht. Sie ist aber immer noch wesentlich niedriger als Anfang der 1990er-Jahre, als nach 1989 infolge der Wende, und während des Jugoslawienkriegs wesentlich mehr Menschen Asylanträge stellten. Die Kommunen sind definitiv mit einer organisierten Unterbringung von Asylsuchenden überfordert. Das gilt für fast alle Bundesländer. Auf der europäischen Ebene haben wir überhaupt keinen Ausgleichsmechanismus, weder um die Anzahl der Asylsuchenden noch um die Lasten zu verteilen.

Frau Nicolini, wie viel Kontakt gibt es zwischen den Flüchtlingen und der Bevölkerung auf Lampedusa?

Nicolini: Wenn in einer Nacht ein- bis zwei­tausend Flüchtlinge ankommen, dann gibt es zwangsläufig Kontakt zwischen den einzelnen Flüchtlingen und der Bevölkerung. Die Leute geben den Ankömmlingen Essen und Kleidung und nehmen sie teilweise auch bei sich zu Hause auf. Das ist dann eine Notstandssituation. Für die Bürger von Lampedusa sind diese Menschen einfach nur Schiffbrüchige. Es sind keine Flüchtlinge, es sind keine Wirtschaftsflüchtlinge, es ist vollkommen egal, ob sie aus Syrien, Libyen oder anderswo herkommen. Es könnte auch ein Schiff mit holländischen Touristen sein, denen würden wir genauso helfen. Das ist einfach unsere Tradition. In Italien haben wir allerdings viel zu große Sammellager, in denen fast ghettoähnliche Zustände herrschen.

Sie haben 2012 einen offenen Brief an die Europäische Union geschrieben. Es ist ein sehr wütender und trauriger Brief. Darin schreiben Sie über die Flüchtlinge auf den Booten: „Ich bin mehr und mehr davon überzeugt, dass die europäische Einwanderungspolitik den Tod dieser Menschen in Kauf nimmt, um die Migrationsflüsse einzudämmen. Vielleicht betrachtet sie sie sogar als Abschreckung.“ Welche Reaktion haben Sie auf diesen Brief von europäischen Politikern bekommen?

Nicolini: Die haben nicht reagiert. Einzelne Bürger, Verbände und auch Schulen aber schon. Seitdem bekomme ich Kondolenztelegramme und Briefe, wenn es Schiffbrüche gibt. Ich glaube, dass man unseren Zivilisationsgrad daran ablesen kann, wie wir Menschen bei uns aufnehmen. Vieles hat sich in den Gewissen der Menschen bewegt und ich denke, das wird auch die Politik verändern.

Mit der Dublin-Verordnung regeln die EU-Staaten ihre Zuständigkeit für Asylsuchende. Danach ist immer das Land zuständig, in dem der Flüchtling landet. Dort kann er einen Schutzstatus beantragen und dorthin wird er auch zurückgeschoben, wenn er weitergereist ist. Dieses erste Land ist also sehr wichtig. Wird die Flüchtlingsproblematik so noch viel größer, als sie ohnehin schon ist?

Nicolini: Wer sich ein bisschen mit dem Abkommen von Dublin beschäftigt hat, weiß, dass es unzulänglich und dumm ist. Ein Beispiel: Ein Flüchtling aus Eritrea hat einen langen Weg durch die Wüste, gelangt an Schlepper, kommt auf ein Boot, sieht seine Freunde ertrinken und nach einer beschwerlichen Reise kommt er an. Er glaubt endlich seine Freiheit gefunden zu haben. „Und ihr europäischen Behörden wollt erst einmal meine Fingerabdrücke“, sagt dieser Flüchtling.

Das Abkommen von Dublin zwingt aber auch jedes Mitgliedsland dazu, seiner Pflicht nachzukommen. Italien ist weit von den quantitativen und qualitativen Standards entfernt, die andere Länder bereits haben. In Deutschland wurden offiziell bereits ungefähr 600.000 Flüchtlinge aufgenommen, in Frankreich auch. In Italien nur 60.000. Wenn Italien also ganz Europa anklagt, dass es sich alleingelassen fühlt, dann finde ich schon, dass es erst einmal seinen Verpflichtungen nachkommen sollte. Doch ich denke auch, dass das Mittelmeer alle etwas angeht. Die einzelnen Länder sollten sich nicht nur dafür interessieren, wenn man dort Öl gewinnen kann, sondern auch dann, wenn dort Flüchtlinge ertrinken.

Pries: Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich zu freier Mobilität entschlossen. Wir genießen es, dass wir an der Grenze zu Österreich oder Frankreich keine Grenzprozeduren durchmachen müssen. Mit Schengen und dann Dublin sagte man: Wenn wir freie Mobilität innerhalb Europas wollen, dann müssen wir die Flüchtlings- und Asylfragen entweder europäisieren oder wir können die freie Mobilität gar nicht organisieren. Da sehe ich keine Alternative. Man könnte jetzt sagen, es sollte gar keine Außengrenzkontrollen mehr geben. Ich bin dagegen.

Überall, wo wir keine nationalstaatliche Kontrolle mehr haben, wie in sogenannten Failed States, kann ich auch keine Sicherheit gewährleisten. Wo rechtsstaatliche Prinzipien gelten sollen, braucht der entsprechende Staat die Möglichkeit, den Zugang zu seinem Territorium zu kontrollieren. Wir brauchen aber einen Ausgleichsmechanismus. Die Länder, die besonders viele Flüchtlinge zuerst aufnehmen wie Italien, müssen dafür finanziell entschädigt werden und logistische Hilfestellungen bekommen. Außerdem könnte das Erstaufnahmeland für die Registrierung, Unterbringung und das Asylverfahren zuständig sein. Wenn aber jemand als asylberechtigt anerkannt ist, dann könnte er freie Mobilität innerhalb Europas bekommen. Das wäre ein Schritt, das rigide Dublin-System etwas stärker mit unserem freien Mobilitätssystem zu verknüpfen. So könnten wir das, was wir für uns in Anspruch nehmen, auch anerkannten Flüchtlingen ermöglichen.

Das Gespräch moderierte Jenny Friedrich-Freksa