Entfesselt

Nelson Mandela, der vielleicht berühmteste Gefangene der Welt, hat einmal gesagt, dass man ein Land nicht wirklich kennt, bevor man dort im Gefängnis gesessen hat. Nach 27 Jahren Haft wurde Mandela im Jahr 1990 in Südafrika freigelassen. Mit den ersten demokratischen Wahlen und der Abschaffung der Apartheid begann in seiner Heimat daraufhin ein ehrgeiziges Projekt: die Erschaffung einer Nation – und eines neuen Justizsystems.

Die Rechtsordnung der Apartheid, mit ihren rassistischen und repressiven Gesetzen, sollte radikal verändert werden. Im neuen System werden alle Gesetze an den Werten einer offenen und demokratischen Gesellschaft gemessen. Trotz dieser Umgestaltung sitzen in Südafrika auch im Jahr 2020 noch Tausende Menschen hinter Gittern, teilweise jahrzehntelang.

Wenn wir uns unsere Meinung über ein Land, frei nach Mandela, anhand seiner Gefängnisse bilden sollen, was sagt uns dann die Tatsache, dass in Südafrika mehr Menschen inhaftiert sind als in jedem anderen afrikanischen Land? Was sagen uns die vollen Gefängnisse über unsere Nation und unsere vermeintlich fortschrittlichen Werte, die uns angeblich so sehr am Herzen liegen?

Das Gefängnis als Institution gehört abgeschafft

Für manche sind volle Gefängnisse ein Indiz für eine sicherere Gesellschaft, für mich sind sie das Gegenteil: das Symptom eines gescheiterten Rechtssystems. Und ich gehe noch weiter: Das Gefängnis als Institution gehört abgeschafft. Um zu erkennen, dass ich mit dieser Forderung keineswegs allein dastehe, muss man nur einen Blick in die USA werfen. Die Black-Lives-Matter-Proteste entstanden dort als Reaktion auf immer neue brutale Morde an Schwarzen durch Polizeibeamte.

Neben der Forderung nach einem Ende der Polizeigewalt tauchten in der Folge – etwa unter dem Slogan „Defund the Police“ – auch Rufe nach der kompletten Abschaffung von Polizei und Gefängnissen auf. Der Vorwurf: Beide Institutionen seien zutiefst rassistisch – und Gefängnisse inhärent gewalttätige Einrichtungen, die einzig dafür geschaffen wurden, die Interessen der politischen Elite und des Kapitals mit Gewalt durchzusetzen.

In Südafrika erscheint die Idee, Gefängnisse abzuschaffen, auf den ersten Blick abwegig. Unsere Kriminalitätsrate ist die dritthöchste der Welt. Im Jahr 2017 lag die Anzahl der Morde pro 100.000 Einwohnern bei einem Wert von 28,6. Im Vergleich dazu liegt die Zahl in unseren Nachbarstaaten Simbabwe und Botswana bei acht pro 100.000, in Deutschland sogar nur bei 0,8 Ermordeten. Sieben Frauen und drei Kinder werden in unserem Land im Schnitt jeden Tag getötet.

Zuletzt führte die extrem hohe Kriminalitätsrate in der breiten Öffentlichkeit sogar zu Forderungen nach der Wiedereinführung der Todesstrafe. Dabei ist es gerade die grassierende Gewalt und Kriminalität, die uns dazu veranlassen sollte, unser Rechtssystem kritisch zu hinterfragen.

Ist es ein Erfolg, wenn es viele Delikte und dementsprechend auch viele Gefängnisinsassen gibt? Wäre es nicht sinnvoller zu fragen, warum es überhaupt so viele Gewaltverbrechen gibt – obwohl wir Menschen wegsperren? Wenn es der Zweck von Gefängnissen ist, gefährliche Individuen aus dem Verkehr zu ziehen und Verbrechen zu verhindern, dann ist Südafrika ein Beispiel für ihr Versagen.

Die Frage muss eigentlich lauten: Was bringt so viele Menschen dazu, überhaupt gewalttätig zu werden? Auf der Suche nach einer Antwort lohnt sich ein Blick in die südafrikanische Geschichte. Gefängnisse existieren bei uns erst seit der Kolonialzeit – und dienten damals vor allem den Kolonialherren. Statt Recht und Gerechtigkeit zu festigen, waren sie Instrumente politischer Unterdrückung, weißer Vorherrschaft und wirtschaftlicher Ausbeutung.

Ursprünglich von den Niederländern eingeführt, verbreiteten sich die Gefängnisse schnell. Zu offiziellen Institutionen wurden sie allerdings erst unter britischer Herrschaft: Nachdem die Sklaverei im 19. Jahrhundert abgeschafft worden war, geriet die koloniale Industrie und Landwirtschaft mangels billiger beziehungsweise kostenloser Arbeitskräfte in Schwierigkeiten.

Im Zusammenspiel mit neuen Gesetzen, die die Freizügigkeit von ehemaligen Sklaven unter Strafe stellten, sowie mit Gesetzen zu Landstreicherei und Müßiggang, die den Akt des Nicht-Arbeitens kriminalisierten, trugen die Gefängnisse dazu bei, den Kolonisten einen stetigen Nachschub an billigen Arbeitskräften zu sichern.

Man glaubte, Weiße seien leichter zu rehabilitieren; darum sperrte man sie für kürzere Zeit ein

Zwangsarbeit war unverzichtbar beim Bau von öffentlicher Infrastruktur und der Erhaltung der Privatindustrie, einschließlich der Farmen und Bergwerke. Gleichzeitig wurden die Gefängnisse als Repressionsmittel eingesetzt, um diejenigen inhaftieren zu können, die gegen die ausländische Besatzung und später gegen das rassistische Apartheidssystem rebellierten.

Gleichzeitig spiegelten die Haftbedingungen in den Gefängnissen den Mythos von der Überlegenheit der Weißen wider: Weil man glaubte, weiße Gefangene seien leichter zu rehabilitieren, sperrte man sie getrennt von den schwarzen Gefangenen ein – für kürzere Zeit, unter besseren Haftbedingungen und mit leichterem Zugang zu Rehabilitationsmöglichkeiten. Dieses Vermächtnis der Kolonialzeit hat großen Einfluss darauf, wie südafrikanische Gefängnisse bis heute geführt werden.

Trotz umfangreicher Reformbemühungen nach dem Ende der Apartheid sind Gefängnisse nach wie vor Schauplätze von Grausamkeiten. Sie sind ein Auffangbecken der Entrechteten des Landes. Laut Erhebungen aus dem Jahr 2016 machten Schwarze und People of Colour mit 97,8 Prozent immer noch die überwältigende Mehrzahl der Gefangenen aus, von denen die meisten eine Vorgeschichte geprägt von psychischen Erkrankungen, Drogenabhängigkeit, Missbrauch und Bandenzugehörigkeit haben.

Und auch innerhalb der Gefängnismauern ist die Gewalt überall präsent: So legt eine Studie des Gefängnisses Pollsmoor in der Provinz Westkap aus dem Jahr 2003 nahe, dass dort im Laufe eines einzigen Monats achtzig Prozent der Insassen vergewaltigt wurden. Die Gefängnisse sind weit davon entfernt, Gewalt zu verhindern. Kein Wunder also, dass bis zu 95 Prozent der Gefangenen nach ihrer Entlassung erneut straffällig werden.

Der Grund: Rehabilitierungsprogramme sind chronisch unterfinanziert, personell schlecht ausgestattet und bekämpfen nicht die Ursachen, die dazu führen, dass Menschen Verbrechen begehen. Selbst der ehemalige südafrikanische Verfassungsrichter Edwin Cameron, der gegenwärtig die Justizaufsicht für den Strafvollzug leitet, stellte jüngst fest, dass es trotz aller Reformbemühungen nicht gelungen sei, die südafrikanischen Gefängnisse grundlegend zu verändern.

Auch die Opfer von Verbrechen erfahren durch die bloße Existenz von Gefängnissen kaum Gerechtigkeit: In dem seltenen Fall, dass ein Verbrechen überhaupt angezeigt wird und eine Verurteilung nach sich zieht, befriedigt eine Gefängnisstrafe bestenfalls den Vergeltungswunsch des Opfers. Trotzdem kann nur ein Bruchteil der Betroffenen nach einem langwierigen und traumatisierenden Strafprozess innerlich mit dem Erlebten abschließen. Vielmehr mangelt es an psychologischer Betreuung und finanzieller Hilfe.

Gefängnisse sind wie ein Heftpflaster, mit dem wir versuchen, die Schusswunden der Ungleichheit, Armut und institutionalisierten Gewalt zu behandeln. Doch der Kampf gegen unsere gesellschaftlichen Gebrechen – seien sie krimineller Natur oder nicht – muss ein Kampf gegen alle Formen der Unterdrückung sein. Gefängnisse, die jahrhundertelang als Werkzeuge des Kolonialismus, der Apartheid und des Kapitalismus gedient haben, sind nicht für den Kampf für mehr Gerechtigkeit geeignet.

Es braucht Alternativen, um Gefängnisse letztendlich überflüssig zu machen

Eine nachhaltige Strategie gegen Kriminalität und Gewalt müsste Alternativen aufzeigen, um Gefängnisse letztendlich überflüssig zu machen. Die Forderung nach ihrer Abschaffung ist die Forderung nach einer tiefgreifenden Systemveränderung – nicht nur der Justiz, sondern auch unserer wirtschaftlichen und politischen Realität. Und diese Veränderung beginnt mit einer grundlegenden Umverteilung von Reichtum und Macht.

Qualitativ hochwertige, kostenlose oder bezahlbare soziale Dienste sind notwendig, um eine Gesellschaft aufzubauen, in der Menschen nicht in Armut, Verzweiflung und Bandenkriminalität gedrängt werden. Bildung, kostenlose Gesundheitsfürsorge, psychologische Betreuung und freiwillige Entzugsbehandlungen, soziale Fürsorge wie Kinderbetreuung, Renten und Grundeinkommenszuschüsse sind unumgänglich, wenn es darum geht, Verbrechen zu verhindern. Patriarchale und gewalttätige Denkmuster müssen langfristig bekämpft werden.

Wie so etwas aussehen kann, zeigt ein Blick in die kanadische Provinz Nova Scotia: Dort organisieren migrantische Frauenkooperativen Wohnraum, Kinderbetreuung und finanzielle Unterstützung für Opfer von häuslicher Gewalt – und helfen diesen so dabei, ihre gewalttätigen Männer verlassen zu können. Sie veranstalten Selbstverteidigungskurse und legen Gemeinschaftsgärten an. Sie schulen Mitglieder darin, bei einem Hilferuf zur Stelle zu sein und Konflikte gewaltfrei zu deeskalieren.

Sie organisieren Begegnungen, die es Opfern ermöglichen, Tätern mit der Unterstützung ihrer Familien und Freunde gegenüberzutreten. Natürlich wird es immer Menschen geben, die anderen Menschen Schaden zufügen. Wir brauchen ein Justizsystem. Doch unser Ansporn sollte es sein, Wiedergutmachung und Versöhnung zu fördern – und entstandenes Leid zu heilen. Vielversprechende Möglichkeiten bietet dabei das Konzept der sogenannten Transformativen und opferorientierten Gerechtigkeit. Die Idee: die Ursachen von Gewalt erkennen und direkt bekämpfen, anstatt nur die Folgen zu bestrafen.

Modelle der Transformativen Gerechtigkeit sind immer situationsspezifisch. Das kann zum Beispiel ein kommunales Sicherheitskonzept sein oder ein Netzwerk von leicht zugänglicher psychologischer Hilfe, Traumatherapie und Konfliktmediation. Wiedergutmachende Gerechtigkeit hat das Ziel, Täter, Opfer und die Gemeinschaft einzubeziehen. Die Täter lernen, Verantwortung zu übernehmen, Wiedergutmachung zu leisten und Maßnahmen zu ergreifen, um eine Wiederholung des Vorfalls zu verhindern. Nur so kann Raum für Versöhnung geschaffen werden.

Bestrafung spielte in vorkolonialen Rechtsordnungen eine untergeordnete Rolle

Tatsächlich passen solche Ansätze erstaunlich gut zu vorkolonialen Rechtsordnungen: In Südafrika ist die Philosophie des Ubuntu („Ein Mensch wird erst durch andere zum Menschen“) zentral für das Gewohnheitsrecht: Traditionelle Gerichte konzentrieren sich darauf, einen entstandenen Schaden anzuerkennen und durch kommunale Streitbeilegung zu entscheiden, wie Wiedergutmachung geleistet werden kann. Bestrafung spielt dabei eine untergeordnete Rolle.

Dass opferorientierte Justiz funktionieren kann, zeigten jüngst Kriminologen der Universität von Pretoria: Sie analysierten die Ergebnisse von 36 Studien weltweit, in denen die Wirksamkeit der opferorientierten Justiz mit herkömmlicher Strafjustiz verglichen wurde. Die Studien zeigten, dass die opferorientierte Justiz Wiederholungstaten, posttraumatische Stresssymptome und Rachegelüste der Opfer deutlich reduziert. Sowohl Opfer als auch Täter berichteten, zufriedener mit den Ergebnissen zu sein.

Südafrika hat die zentrale Rolle der opferorientierten Justiz im Rechtssystem mittlerweile anerkannt. Trotzdem findet sie insbesondere bei Gewaltverbrechen noch immer keine Anwendung. Das Justizsystem ist starr und lässt sich nicht von heute auf morgen verändern. Dem Ziel eines Südafrika ohne Gefängnisse müssen wir uns Schritt für Schritt annähern. Beginnen könnte es mit Reformen, etwa zur Abschaffung von Folter, zur Gewährleistung einer angemessenen Ernährung von Gefangenen und zur Verringerung der Überbelegung von Haftanstalten.

Die Entkriminalisierung von Bagatelldelikten, von Drogenkonsum und Sexarbeit, eine geringere Zahl der Untersuchungshäftlinge und die Reduzierung der Haftstrafen: all das wären weitere Schritte in die richtige Richtung. Denn wie es zuletzt auch ein Bericht der landesweiten Koalition zur Schadensminimierung feststellte: „Ein Käfig ist ein Käfig ist ein Käfig. Wir fordern Strategien, die Menschen aus Käfigen befreien, nicht solche, die dazu dienen, schönere Käfige zu bauen.“