Achtung, ansteckend!
Es geht ein Virus um: Separatismus und Rassismus zersetzen den europäischen Zusammenhalt
Das erste Bild: Oktober 2017, Barcelona, Spanien, Demonstrationen für die Unabhängigkeit. Hunderttausende demonstrieren auf den Straßen, sie tragen katalanische Flaggen und Spruchbänder mit den Slogans »Katalonien ist nicht Spanien« und »Libertad!«. Das zweite Bild: 11. November 2017, Unabhängigkeitstag in Warschau, Polen. Menschen tragen Transparente mit den Aufschriften »Vaterland«, »Europa wird weiß sein« und »Reines Blut«.
Während der Unabhängigkeitsproteste in Barcelona demonstrierten etwa 450.000 Menschen, in Warschau an die 60.000. Das Wall Street Journal berichtete später, dass einige der polnischen Demonstranten gar keine Polen waren. Sie kamen aus Ungarn, Spanien und der Slowakei angereist und schwenkten mitunter Fahnen und Symbole, die in ihren Heimatländern während der Kollaboration mit Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg verwendet wurden. Das polnische Staatsfernsehen bezeichnete die Demonstration später als einen »großen Aufmarsch der Patrioten«.
Diese beiden Bilder illustrieren die zwei großen Bewegungen, die sich in den vergangenen Jahren innerhalb der Europäischen Union herausgebildet haben: den Separatismus und den Rassismus. Beide Bewegungen werden von Angst gespeist, beide rufen nach der Errichtung neuer Mauern, nach reinem Blut, nach dem Ausschluss von Andersartigen, nach Spaltung – und es gibt noch eine Gemeinsamkeit: Beide Bewegungen sind im Kern auch das Ergebnis eines neu erstarkenden Nationalismus beziehungsweise Regionalismus, der die Grundfesten, auf denen die EU erbaut wurde, allmählich ernsthaft ins Wanken bringt.
Der Nationalismus ist eine Ideologie, die einen Feind braucht; er kann ohne ein Anderes, gegen das er sich stellt, nicht existieren, wer oder was auch immer dieses Andere sein mag. Und es gibt genug Beispiele dafür, mit welcher Zersetzungskraft er wirken kann. Vor noch nicht allzu langer Zeit, zu Beginn der 1990er-Jahre, während die europäischen Länder gerade dabei waren, sich in der EU zu vereinen oder zumindest hofften, ihr bald beitreten zu können, zerfiel ein Land in einer Reihe von blutigen Kriegen. Dieses Land war Jugoslawien – ein wohlhabendes Land, von dem niemand erwartet hätte, dass es innerhalb kürzester Zeit Sezessionismus, Separatismus, ethnischen Säuberungen, Bürgerkrieg und Aggression zum Opfer fallen könnte. Es scheint fast so, als könnte sich die Geschichte nun wiederholen. Es scheint fast so, als habe der Nationalismus, der Jugoslawien damals befiel und zerriss, nur kurzfristig geruht, sich heimlich still und leise in unserer Gesellschaft eingenistet, um heute mit ganzer Kraft wieder herauszubrechen.
Wer sich mit der Geschichte nach dem Zerfall Jugoslawiens auseinandersetzt, den wird das nicht unbedingt überraschen. Vielmehr entpuppt sich die aktuelle Krise Europas, die von der Erosion des zwischenstaatlichen Zusammenhalts und der Zunahme rassistischer Ressentiments getrieben wird, bei genauer Betrachtung sogar als logische Konsequenz der Entwicklungen zwischen 1989 und heute.
Es war der Zusammenbruch des Kommunismus, der die verhängnisvollen Ereignisse ins Rollen brachte. Denn schon bald nach dem Fall der Sowjetunion konnte man in den meisten ehemaligen kommunistischen Republiken ein ähnliches Phänomen beobachten: Die nationalen Identitäten, die unter der Ägide Moskaus über Jahrzehnte unterdrückt worden waren, erwachten wieder. Die Kirchen und die Religion rückten wieder in die Mitte der Gesellschaft. Es war, als habe es plötzlich ein großes Bedürfnis nach Selbstlegitimierung und Selbstvergewisserung gegeben. In den baltischen Ländern, in denen die russische Präsenz besonders stark gewesen war, reifte etwa das Bedürfnis, sich wieder in der eigenen Sprache auszudrücken. In Kroatien wurde zeitgleich der Wunsch laut, die Geschichte des Landes wieder in die eigene Hand zu nehmen, also die von der kommunistischen Partei propagierte Historie durch eigene Narrative zu ersetzen.
Als man sich in Brüssel dafür entschied, die ehemaligen Ostblockstaaten schnell zu EU-Mitgliedern zu machen, hoffte man, dass die Anbindung an die Union jene Länder schnell in die Anpassung treiben würde. Historische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Unterschiede würden ganz einfach durch Assimilation überwunden werden. Dabei übersahen die Entscheidungsträger jedoch, dass sich die demokratische Entwicklung im Osten Europas nicht künstlich beschleunigen ließ.
Der seelische Schock, den Millionen von Menschen beim Zusammenbruch der Sowjetunion, eines gigantischen politischen Systems, und in der darauf folgenden Übergangsphase erlitten, wurde kaum zur Kenntnis genommen. Man erwartete von den Osteuropäern, dass sie sich über die Chance freuten, Europäer zu werden. Das taten sie auch. Doch die Freude war nur von kurzer Dauer. Ein Jahrzehnt verging, und sie beschuldigten die EU des Neokolonialismus, der Ausbeutung, des wirtschaftlichen Imperialismus und eines Demokratiedefizits. Außerdem machten sie Brüssel für den Mangel an Jobs in den eigenen Ländern mitverantwortlich.
In der Zwischenzeit erfuhren die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen Sowjetrepubliken, dass sie nicht dieselbe Art Europäer waren wie die Menschen, die in Westeuropa lebten. Sie lernten, dass manche europäischer waren als andere, dass der Umstand, dass man an der Peripherie des Kontinents lebte und aus einer anderen Epoche stammte, genügte, um zum Europäer zweiter Klasse degradiert zu werden.
Gleichzeitig hatte sich der Nationalismus unter dem Vereinigungsdruck, den der kommunistische Staatsapparat ausübte, als lebenswichtige und positive Kraft erwiesen. Nur mithilfe des Nationalgedankens hatte man sich Identität, Kultur, Sprache und Religion über die Jahre erhalten können. Man griff also auf historische Erfahrung zurück, als man denselben »Identitätsschutzmechanismus« unter dem Assimilationsdruck der EU und im Angesicht der voranschreitenden Globalisierung wieder aktivierte. Man fasste diese Entwicklungen als neue Form des Totalitarismus auf und reagierte dementsprechend.
Dies war vor allem in Osteuropa der Fall, aber auch zunehmend im Westen; man kehrte zu dem zurück, was man als vertraut empfand. Viele Europäer entwickelten das, was der Soziologe Zygmunt Bauman gerne »Retrotopie« nannte – sie hegten den Wunsch, das Stammesmodell wieder als Gesellschaftsform zu rehabilitieren. Sie wandten sich zurück zu dem, was einmal gewesen war – und fantasierten dabei mehr, als dass sie sich wirklich erinnerten. War das ganz einfach Nostalgie? Nein, es war mehr als das. Es war eine restaurative, antimoderne Form der Nostalgie, eine Wiederbelebung des Nationalismus.
Heute wachsen die Frustrationen weiter, anstatt abzunehmen. Sie drücken sich in dem Aufstieg radikaler Parteien rechter Gesinnung und einer neuen Welle separatistischer Bewegungen aus. Aber wer steckt nun genau dahinter, dass Slogans wie »Reines Blut« wieder salonfähig werden, und welche Faktoren bedingen die wachsende Akzeptanz eines extremen Nationalismus unter jungen Leuten in Ungarn, der Slowakei oder der Tschechischen Republik? Es ist ja nun nicht so, dass die Frustration in diesen Ländern ausschließlich auf harten Fakten beruhen würde.
Polen ist etwa eines der wohlhabendsten Länder Europas, unter den Folgen der Finanzkrise litt das Land nicht so stark wie andere, es gibt keine tiefgreifenden wirtschaftlichen Probleme. Es gibt nicht einmal viele Einwanderer, und trotzdem berichten die staatsnahen polnischen Medien fast täglich von Verbrechen, die von Muslimen in Europa verübt wurden.
Der polnische Historiker und frühere Dissident Adam Michnik hat einmal erklärt, mit dem Nationalismus sei es wie mit einem Virus. Er sei latent in jedem Organismus und in jeder Gesellschaft vorhanden – und er könne jederzeit aktiv werden, wenn er die richtigen Bedingungen vorfinde. Diese Bedingungen waren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegeben und sie scheinen heute, in der europäischen Gegenwart, ebenfalls gegeben zu sein. Aber was sind »die richtigen Bedingungen« für die Verbreitung des Virus überhaupt genau?
Vor allem vermehrt sich der nationalistische Virus wohl auf dem Nährboden der Emotionen, insbesondere jener, die von Angst getrieben werden. Dazu gehören etwa reale oder eingebildete Angst davor, dass Einwanderer und Geflüchtete unsere Lebensweise verändern würden. Gefühle der Unsicherheit erzeugen automatisch eine Furcht vor dem Anderen, ein Sich-Verschließen, eine Ausgrenzung der »Fremden« und, schlussendlich, Aggression.
Interessanterweise scheint es, dass reale Probleme – etwa die wirtschaftliche Krise, das verlorene Vertrauen in eine kompromittierte Politik und in die Politiker, in die Brüsseler Bürokratie und europäische Einigkeit, zusammen mit dem Kollaps des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaats und des Solidaritätsprinzips – als Auslöser der neuerlichen Entfesselung nationalistischer Kräfte weniger wichtig waren. Die unmittelbaren Auslöser massenhafter Unzufriedenheit waren vielmehr die neue Zuwanderung, oder, genauer gesagt, die politischen Manipulationen, die damit einhergingen. Marine Le Pens Slogan »Gebt uns Frankreich zurück« oder das Pegida-Mantra »Stoppt die Islamisierung« stehen sinnbildlich für diese Verzerrung der Realität.
Es ist die Angst vor dem Fremden, die die spanischen Separatisten und die rechten Jugendlichen in Polen verbindet, die die deutsche AfD und Frankreichs Le Pen eint, Ungarns Viktor Orban und Geert Wilders in den Niederlanden zusammenbringt. Und erst in einer Atmosphäre der Angst wird die Äußerung radikaler Forderungen und die explosionsartige Vermehrung nativistischer politischer Bewegungen möglich.
Dass die Angst dabei keine reale Basis braucht, zeigen Beobachtungen aus Skandinavien. Schweden nahm zuletzt rund 280.000 Einwanderer auf. Finnland viel weniger. Trotzdem erlebten gerade in Finnland nationale Bewegungen ein Revival. In der Sprache der europäischen Rechten sind alle Einwanderer und Migranten Kriminelle und Vergewaltiger; obendrein sind sie allesamt Muslime und daher potenzielle Terroristen. Es war diese Art von identitärer Logik, das Reduzieren von Nationen auf Religionen etwa, die das Fundament für die nationalistischen Kriege im früheren Jugoslawien legte. Doch anscheinend haben wir nichts aus der Geschichte gelernt.
Auf dieselbe Art gestehen wir den »Anderen« der Gegenwart – den Einwanderern und Geflüchteten – nicht mehr zu, dass sie Individuen sind, nicht einmal mehr Mitglieder eines Staates oder einer Nation. Sie werden auf eine religiöse Identität reduziert, ganz gleich, ob sie selbst religiös sind oder nicht.
Die Politik des Ausschließens wird wieder zum Mainstream, vielen Menschen geht es mehr und mehr wieder darum, sich abzugrenzen, sich von der Außenwelt abzuschotten. Und die einzigen sichtbaren politischen Allianzen, die sich derzeit bilden, sind solche gegen die vermeintliche Bedrohung durch die Einwanderung. Gleichzeitig ist die Europäische Union bereits gefährlich geschwächt und die europäische Identität, die noch im Werden begriffen ist, nachhaltig bedroht. Gerade in dem Erstarken der separatistischen Bewegungen und den wachsenden Ressentiments gegegen Zuwanderer und Ausländer im Allgemeinen zeigt sich: Der nationalistische Virus ist längst schon wieder ausgebrochen.
Aus dem Englischen von Caroline Härdter