Rote Aristokratie
Eine Handvoll Familien teilt China unter sich auf. Dem Volk wird weisgemacht, dass dies für alle das Beste ist
Chinas Herrscher sind eine „Bande der Prinzlinge“. Diese Bande besteht aus Sprösslingen altgedienter Mitglieder und Topkader der Kommunistischen Partei. Staatspräsident Xi Jinping ist der Sohn des früheren Vizepremiers Xi Zhongxun. Neben ihm sitzen noch zwei andere hochwohlgeborene Funktionäre im ständigen Ausschuss des Politbüros der Partei: Wang Qishan, dessen Schwiegervater der ehemalige Vizepremier Yao Yilin ist, und Yu Zhengsheng, dessen Großonkel einst Verteidigungsminister war. Der Ausschuss ist das oberste Führungsgremium Chinas und hat insgesamt nur sieben Mitglieder.
Auch in der Volksbefreiungsarmee wird beim Führungspersonal viel Wert auf eine „reine“, parteinahe Herkunft gelegt. Auch hier sind Prinzlinge, die auch „hongerdai“ (zweite rote Generation) genannt werden, stark vertreten. Schätzungen gehen von mehreren Dutzend aus, die im Militär mindestens den Rang eines Generalmajors besetzen. Xi Jinpings Geschick, im militärischen Establishment Respekt und Treue gegenüber seinesgleichen durchzusetzen, wird als einer der Gründe dafür gesehen, dass der 61-Jährige seit seinem Antritt als Generalsekretär der Partei 2012 seine Macht festigen konnte.
Die Bande der Prinzlinge unterscheidet sich stark von anderen Fraktionen innerhalb der Kommunistischen Partei. Die einst machtvolle Schanghai-Gruppe um den Expräsidenten Jiang Zemin legte Wert auf die geografische Herkunft: Die meisten ihrer Mitglieder wurden entweder in Schanghai oder den Nachbarprovinzen Zhejiang und Jiangsu geboren oder haben vorrangig in der ostchinesischen Metropole Karriere gemacht. Die Fraktion des Kommunistischen Jugendverbandes unter der Führung des ehemaligen Staatsoberhaupts Hu Jintao besteht aus Funktionären, deren Karrieren mit dem Kommunistischen Jugendverband verbunden sind.
Aufstrebende Parteikader werden hier auf die Führungsetage der Kommunistischen Partei vorbereitet. Das einzige verbindende Element der Prinzlinge ist ihr Erbgut, auch als „rote DNA“ oder „revolutionäre Abstammung“ bekannt. Prinzipiell behaupten sie, dass sie die Traditionen der Gründer der Volksrepublik China, den Patriotismus und die völlig Hingabe an Ideale wie den Marxismus-Leninismus, Mao Tse-tungs Gedankengut und die Maxime, dem Volk zu dienen, schützen wollen. In Wirklichkeit haben sich die „hongerdai“ in eine „rote Aristokratie“ verwandelt, die in Spitzenpositionen der staatlichen Wirtschaftshierarchie sitzen.
Es gibt keine wissenschaftliche Schätzung der Gesamtzahl der Prinzlinge. Nach Chen Xiaolu, Sohn des legendären Marschalls Chen Yi, der sich im chinesisch-japanischen Krieg von 1937 bis 1945 und im darauf folgenden chinesischen Bürgerkrieg verdient gemacht hatte, besteht die „zweite rote Generation“ aus 40.000 Männern und Frauen. Alle sind Nachkommen von Militärangehörigen, Kadern, Intellektuellen und anderen öffentlichen Personen, die bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 eine entscheidende Rolle spielten. Meist jedoch werden mit dem Begriff nur jene Söhne und Töchter von zivilen und militärischen Führern bezeichnet, die im Rang eines Ministers oder Politbüromitglieds gestanden haben. Das reduziert die Kohorte auf einige Tausend.
Die Prinzlinge umfassen nicht nur Sprösslinge der ersten und zweiten Führungsgeneration, Genossen von Mao Tse-tung und Deng Xiaoping, sondern besonders unter den Präsidentschaften von Jiang Zemin bis 2003 und Hu Jintao bis 2013 auch Mitglieder der dritten und vierten Führungsgeneration. Prinzlinge unter fünfzig Jahren sind meist in der Wirtschaft aktiv, weil Deng die Partei in den 1980er-Jahren von Korruption befreien und sie von besonderen Privilegien entwöhnen wollte. Die Prinzlinge sollten damals einen Bogen um die Parteipolitik machen und lieber in staatseigenen Betrieben oder privatwirtschaftlichen Unternehmen Karrieren anstreben.
Die Kinder der ersten und zweiten Titanengeneration konnten so kommerzielle Imperien errichten. Nach Informationen der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg leiten nur insgesamt drei Prinzlinge die staatseigenen Unternehmen CITIC Group, ein Handels- und Investmentkonglomerat, und die China Poly Group Corporation, deren Hunderte von Tochterfirmen mit Kunst, Waffen, Immobilien und vielem mehr handeln. Diese Unternehmen haben einen gemeinsamen Vermögenswert von 1,6 Billionen US-Dollar. Ende 2012 meldete Bloomberg, dass der Familienclan des amtierenden Staatspräsidenten Xi Jinping Unternehmensbeteiligungen von wenigstens 376 Millionen US-Dollar halte. Der größte Teil dieses Vermögens gehöre Xi Jinpings älterer Schwester Qi Qiaoqiao und ihrem Ehemann Deng Jiagui.
Es existieren keine offiziellen Verbände, in denen Prinzlinge sich vernetzen können. Dennoch helfen sich die Angehörigen dieser Aristokratie oft gegenseitig bei Geschäftsabschlüssen. Das stärkt die Bindungen zwischen Funktionären und Wirtschaftsführern von „revolutionärem Blut“. Es gibt informelle Vereinigungen wie die „singende Truppe der hundert Generals-Sprösslinge“. Hier trifft man sich regelmäßig, um „rote Lieder“ zu singen, in Erinnerung an die revolutionären Hymnen der Roten Armee, der Vorläuferin der Volksbefreiungsarmee. Prinzlinge kommen auch anlässlich historischer Jahrestage und bei Gedenktagen für wichtige Personen zusammen. Am 15. Oktober 2013 versammelten sich einige Hundert „hongerdai“ in der Großen Halle des Volkes in Peking, um den Hundertsten Geburtstag des Vaters von Staatspräsident Xi Jinping zu feiern.
China hat ein autoritäres Herrschaftssystem, das universelle Werten wie Demokratie und Bürgerrechten ablehnend gegenüber steht. Das Übergewicht eines Machtblocks wie der „roten Aristokratie“ ist daher kein Zufall. Der politische und wirtschaftliche Einfluss der „hongerdai“ wird vermutlich weiter wachsen, weil zumindest bis zum zwanzigsten Parteitag gegen Ende 2022 Staatspräsident Xi Jinping unangefochtener Chef bleiben wird. Viele vermuten in ihm den Kopf der Prinzlinge. „Kaiser Xi“, wie er in westlichen Medien gerne genannt wird, hat kein Interesse daran, die Macht seiner Fraktion zu schmälern. Er ist sich jedoch der unterschwelligen Unzufriedenheit anderer Cliquen innerhalb der Partei bewusst. Er weiß auch um den Großteil der Bevölkerung, der die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen beklagt. Das ist einer der Gründe, warum Xi Jinping das vielleicht tiefgreifendste Antikorruptionsprogramm der jüngeren chinesischen Geschichte gestartet hat.
Im September 2013 wurde der prominente Bo Xilai, ein Sohn des früheren Vizepräsidenten Bo Yibo, wegen Bestechung, Korruption und Machtmissbrauch zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Im Juli 2014 verkündete die Partei, dass gegen Zhou Yongkang, Mitglied des ständigen Ausschusses des Politbüros von 2007 bis 2012 und zuständig für den Sicherheitsapparat, eine Untersuchung im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen eingeleitet worden sei.
Auch sein Sohn wird vermutlich wegen milliardenschwerer Wirtschaftsverbrechen beschuldigt werden. Doch Xi Jinping wird es nicht gelingen, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass kein Sektor des Parteiapparates vererbte Rechte und Privilegien genießt, solange die große Mehrheit der Prinzlinge in der Wirtschaft weiter Geld scheffelt. Auch schadet der Glaubwürdigkeit von Xi Jinpings Antikorruptionskampagne, dass die Zielpersonen, wie Bo Xilai und Zhou Yongkang, politische Gegner des Staatspräsidenten sind. Es scheint, als ziehe er die Antikorruptionskarte gegen seine Feinde.
Der amtierende Staatspräsident nutzt die Maschinerie der Staatspropaganda, um den einfachen Chinesen weiszumachen, dass die Prinzlinge für die Ideale ihrer Vorfahren eintreten und deren strenge Disziplin befolgen. In der Presse stellen sie oft ihre besondere Berufung als Kader mit „roter DNA“ heraus. Wie die 73-jährige Ye Xiangzhen, Tochter des Marschalls Ye Jianying und jetzige Vizepräsidentin der chinesischen Konfuzius-Institute. Sie erzählte der Staatspresse kürzlich, „hongerdai“ seien weniger anfällig für Korruption, weil „uns die Opfer geprägt haben, die unsere Eltern und Großeltern beim Aufbau des neuen China gebracht haben“. Diese Sicht trübt die Tatsache, dass ihr Bruder und dessen Kinder gigantische Immobiliengesellschaften und andere Unternehmen in der prosperierenden Provinz Guangdong, dem Geburtsort des Marschalls, besitzen.
Aus dem Englischen von Karola Klatt